Rechtsprechung
   VGH Hessen, 23.08.2012 - 6 B 1374/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,28704
VGH Hessen, 23.08.2012 - 6 B 1374/12 (https://dejure.org/2012,28704)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23.08.2012 - 6 B 1374/12 (https://dejure.org/2012,28704)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23. August 2012 - 6 B 1374/12 (https://dejure.org/2012,28704)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,28704) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen eines Auskunftsverweigerungsrechts nach § 44 Abs. 6 KWG im Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen Anordnungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf Vorlage von Unterlagen und Auskünften bei Möglichkeit der Selbstbelastung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KWG § 44 Abs. 6; GG Art. 12 Abs. 1
    Auskunftsverweigerungsrecht eines Rechtsanwalts i.R.e. Anforderung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf Vorlage von Unterlagen und Auskünften im Falle einer durch die Auskunft möglicherweise entstehenden Selbstbelastung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auskunftsverweigerungsrecht eines Rechtsanwalts i.R.e. Anforderung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf Vorlage von Unterlagen und Auskünften im Falle einer durch die Auskunft möglicherweise entstehenden Selbstbelastung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2013, 416
  • DÖV 2013, 37
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 30.07.2013 - 6 B 1170/13

    Aufenthaltserlaubnis nach § 38a AufenthG

    Diesem Ansatz, dass der Gesetzgeber durch die besonderen Regelungen zur sofortigen Vollziehbarkeit von Abgaben eine Präposition vorgenommen habe (BVerfG, Beschluss vom 10.10.2003 - 1 BvR 2025/03 -, NVwZ 2004, 93; Finkelnburg/Dombert/Külpman, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 5. Aufl. 2008, Rdnr. 705; Redeker / von Oertzen, VwGO, 14. Aufl. 2004, § 80 Rdnr. 48), folgt der erkennende Senat und sieht daher einen Antrag zur Gewährung von Eilrechtsschutz gegen in § 84 Abs. 1 AufenthG genannte Maßnahmen nur dann als begründet, d.h. die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs oder der Klage gegen die mit dem Antrag auf Eilrechtsschutz angegriffene Verfügung als gerechtfertigt an, wenn die Untersagung erkennbar rechtswidrig wäre oder im Fall der Rechtmäßigkeit gleichwohl außergewöhnliche, das vom Gesetzgeber indizierte öffentliche Interesse deutlich überwiegende private Interessen des Antragstellers festzustellen wären (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 23.09.2009 - 6 B 2322/09 -, Beschluss vom 23.08.2012 - 6 B 1374/12 -, DVBl 2012, 1445).
  • VGH Hessen, 06.05.2015 - 6 A 207/15

    Auskunftsanspruch der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

    Weder das Grundrecht auf freie Berufsbetätigung noch das allgemeine Recht auf Handlungsfreiheit ist wesentlich beeinträchtigt (ausführlich: Hess. VGH, Beschluss vom 23.08.2012 - 6 B 1374/12 -, DVBl 2012, 1445).
  • VG Frankfurt/Main, 14.05.2014 - 7 K 2783/13

    Vorlegungsersuchen

    Auf seine Beschwerde ordnete der HessVGH durch Beschluss vom 23. August 2012 (6 B 1374/12) die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Klägers mit der Maßgabe an, dass die aufschiebende Wirkung einen Monat nach Ergehen des Widerspruchsbescheides endet.

    Dies entspricht im Übrigen auch der den Beteiligten bekannten Auffassung des HessVGH im vorausgegangenen Eilverfahren (Beschluss v. 23. August 2012 - 6 B 1374/12 - Umdruck, Seite 6 f., unter 1.).

  • VG Frankfurt/Main, 26.06.2013 - 5 L 2135/13

    Personalausweis, Eintragung eines ausländischen Doktorgrades, slowakischer

    Es besteht insoweit eine Vermutung für ein Vollzugsinteresse, die durch das Vorbringen der Antragstellerin zu ihrem Suspensivinteresse zu widerlegen ist (BVerfG, Beschluss vom 10.10.2003, Az 1 BvR 2025/03; HessVGH, Beschluss vom 23.08.2012, Az 6 B 1374/12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht