Rechtsprechung
   VGH Hessen, 23.11.2017 - 3 B 1539/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,52307
VGH Hessen, 23.11.2017 - 3 B 1539/17 (https://dejure.org/2017,52307)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23.11.2017 - 3 B 1539/17 (https://dejure.org/2017,52307)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23. November 2017 - 3 B 1539/17 (https://dejure.org/2017,52307)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 144 BauGB, § 145 BauGB, § 57 Abs 1 HBO, § 64 Abs 1 HBO
    Verhältnis der Baugenehmigung zur sanierungsrechtlichen Genehmigung

  • Wolters Kluwer

    Verhältnis der Baugenehmigung zur sanierungsrechtlichen Genehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAUGENEHMIGUNG; SANIERUNGSGENEHMIGUNG; VERSAGUNG; VORGREIFLICHKEIT

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Baugenehmigung ohne sanierungsrechtliche Genehmigung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Baugenehmigung ohne sanierungsrechtliche Genehmigung! (IBR 2018, 292)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 384
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 14.09.2018 - 9 B 15.1278

    Baugenehmigung für Werbetafel in Mischgebiet

    Da die Baugenehmigung nach bayerischem Bauordnungsrecht nicht den "Schlusspunkt" der öffentlich-rechtlichen Zulässigkeitsprüfung eines Vorhabens bildet (vgl. Art. 68 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 BayBO), darf sie auch erteilt werden, wenn noch offen ist, ob eine andere öffentlich-rechtliche Gestattung erteilt werden kann, die für das Vorhaben neben der Baugenehmigung erforderlich ist (vgl. BayVGH, B.v. 11.1.2013 - 15 ZB 11.128 - juris Rn. 6 f. m.w.N.; BayVGH, B.v. 18.3.1993 - GrS 1/1992 - 1 B 90.3063 - VGH n.F. 46, 47= juris Rn. 18 ff.; Lechner in Simon/Busse, BayBO, Stand März 2018, Art. 68 Rn. 217 ff.; a.A. aufgrund abweichender landesrechtlicher Regelungen z.B. in § 64 Abs. 1 Satz 1, § 57 Abs. 1 Nr. 1 der Hessischen Bauordnung, vgl. HessVGH, B.v. 23.11.2017 - 3 B 1539/17 - NVwZ-RR 2018, 384 = juris Rn. 31).
  • VGH Bayern, 28.06.2018 - 9 B 13.2616

    Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer Werbetafel

    Da die Baugenehmigung nach bayerischem Bauordnungsrecht nicht den "Schlusspunkt" der öffentlich-rechtlichen Zulässigkeitsprüfung eines Vorhabens bildet (vgl. Art. 68 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 BayBO), darf sie auch erteilt werden, wenn noch offen ist, ob eine andere öffentlich-rechtliche Gestattung erteilt werden kann, die für das Vorhaben neben der Baugenehmigung erforderlich ist (vgl. BayVGH, B.v. 11.1.2013 - 15 ZB 11.128 - juris Rn. 6 f. m.w.N.; BayVGH, B.v. 18.3.1993 - GrS 1/1992 - 1 B 90.3063 - VGH n.F. 46, 47= juris Rn. 18 ff.; Lechner in Simon/Busse, BayBO, Stand Dezember 2017, Art. 68 Rn. 217 ff.; a.A. aufgrund abweichender landesrechtlicher Regelungen z.B. in § 64 Abs. 1 Satz 1, § 57 Abs. 1 Nr. 1 der Hessischen Bauordnung, vgl. HessVGH, B.v. 23.11.2017 - 3 B 1539/17 - NVwZ-RR 2018, 384 = juris Rn. 31).
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