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   VGH Hessen, 24.04.2008 - 3 UE 410/06.A   

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https://dejure.org/2008,3456
VGH Hessen, 24.04.2008 - 3 UE 410/06.A (https://dejure.org/2008,3456)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24.04.2008 - 3 UE 410/06.A (https://dejure.org/2008,3456)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24. April 2008 - 3 UE 410/06.A (https://dejure.org/2008,3456)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Tschetschenischer Volkszugehöriger als Mitarbeiter Maschadows und Tschetschenienkämpfer

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4; RL 2004/83/EG Art. 8 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 8 Abs. 2; AufenthG § 60 Abs. 8; AsylVfG § 3 Abs. 2; GFK Art. 1 F
    Russland, Tschetschenien, Tschetschenen, Anerkennungsrichtlinie, Verfolgungsbegriff, Vorverfolgung, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, beachtlicher Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Gruppenverfolgung, interne Fluchtalternative, interner ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht - Hauptsacheverfahren (A) - Tschetschenischer Volkszugehöriger als Mitarbeiter Maschadows und Tschetschenienkämpfer: individuelle Verfolgung; interner Schutz; Maschadow; Prognosemaßstab; Rückausnahmeklausel; russische Föderation; Terrorismusabwehr; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anerkennung eines tschetschenischen Mitarbeiters Maschadows und Tschetschenienkämpfers als Asylberechtigten; Geltung des höchsten Prognosemaßstabs bei politisch verfolgten Flüchtlingen aus Tschetschenien; Militärische Auseinandersetzung mit der Russischen Föderation um ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 24.11.2009 - 10 C 23.08

    Ausschlussgrund; Flüchtlingsanerkennung; Humanitäres Völkerrecht;

    - Hessischer VGH - 24.04.2008 - AZ: VGH 3 UE 410/06.A.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.07.2012 - 2 L 68/10

    Abschiebungsschutz für vorverfolgten Tschetschenen

    Ferner ist zu berücksichtigen, dass es im Zeitpunkt der Ausreise des Klägers in großer Zahl zu menschenrechtswidrigen Übergriffen auf vermeintliche oder tatsächliche Terroristen gekommen ist, die von Seiten der russischen Verantwortlichen weder gesühnt noch sonst irgendwie geahndet wurden; vielmehr gehörte es offensichtlich zu der Einschüchterungspolitik der russischen Sicherheitskräfte, dem russischen Militär bzw. den vor Ort tätigen Sicherheitskräften freie Hand zu lassen und Übergriffe gerade und besonders auch gegenüber unter Terrorismusverdacht festgenommenen Personen letztendlich durch die völlige Straflosigkeit der jeweiligen Täter zu befördern, wenn nicht gar als gezieltes Mittel zur Einschüchterung zu benutzen (vgl. HessVGH, Urt. v. 24.04.2008 - 3 UE 410/06.A -, Juris).
  • VG Magdeburg, 28.02.2013 - 3 A 335/11

    Flüchtlingsschutzklage eines russischen Staatsangehörigen tschetschenischer

    Er gehört damit einer typischen Risikogruppe (vgl. Hess. VGH, Urt. v. 24.4.2008 - 3 UE 410/06.A -, zit. nach juris; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 5.12.2011 - 2 L 136/11-, Beschl. v. 1.3.2012 - 2 L 170/11 -) an, deren Mitglieder bei einer Rückkehr in die Russische Föderation nicht hinreichend sicher sind vor schwersten Menschenrechtsverletzungen (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 26.7.2012 - 2 L 68/10 -).

    Als besonders rückkehrgefährdet werden dabei sowohl vom UNHCR als auch von Menschenrechtsorganisationen u.a. Asylsuchende angesehen, die möglicherweise für ihre vor der Flucht erfolgte Unterstützung der Rebellentruppen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden könnten (vgl. HessVGH, Urt. v. 24.4.2008 - 3 UE 410/06.A -, Rn. 61, 65 m.w.N., zit. nach juris).

    Ein interner Schutz i.S.v. Art. 8 der Richtlinie 2004/83/EG des Rates v. 29.4.2004 (ABl. der EU v. 30.9.2004, L 304/12) kommt dem Kläger unter diesen Umständen nicht zugute, denn eine tatsächliche Gefahr, einen ernsthaften Schaden zu erleiden, besteht aufgrund der Erkenntnislage für den Kläger auch in den übrigen Gebieten der Russischen Föderation (vgl. BayVGH, Urt. v. 15.10.2007 - 11 B 06.30875 - HessVGH, Urt. v. 24.4.2008 - 3 UE 410/06.A -, jew. zit. nach juris).

  • VG Regensburg, 10.12.2008 - RO 9 K 08.30142

    Russland, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab,

    Demgegenüber nehmen andere Obergerichte an, dass der Maßstab der "hinreichenden Sicherheit" bei vorverfolgt ausgereisten Flüchtlingen durch die in Art. 4 Abs. 4 QRL enthaltene Rückausnahme abgelöst wird (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 31.07.2008, Az 2 L 33/06; Urteil vom 31.07.2008, Az 2 L 23/06; HessVGH, Urteil vom 21.02.2008, Az 3 UE 191/07.A; Urteil vom 24.04.2008, Az 3 UE 410/06.A: vgl. auch Huber/Göbel-Zimmermann, Ausländer- und Asylrecht, 2. Auflage, München 2008, Rn. 1686 ff.).

    Für Rückkehrer ohne Bezug zu dem Maschadow-Regime beziehungsweise zu den tschetschenischen Rebellen sprechen stichhaltige Gründe im Sinne von Art. 4 Abs. 4 QRL dagegen, dass diese von asylerheblichen Verfolgungsmaßnahmen bedroht sein werden (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 31.07.2008, Az 2 L 33/06; Urteil vom 31.07.2008, Az 2 L 23/06; HessVGH, Urteil vom 21.02.2008, Az 3 UE 191/07.A; Urteil vom 24.04.2008, Az 3 UE 410/06.A; Schleswig-Holsteinisches VG, Urteil vom 28.02.2008, Az 12 A 340/05; vgl. auch BayVGH, Urteil vom 16.06.2008, Az 11 B 07.30185, der in Ermangelung einer Verfolgung im zu entscheidenden Fall die beachtliche Wahrscheinlichkeit einer Rückkehrgefährdung ablehnte).

  • VG Frankfurt/Main, 24.06.2011 - 1 K 383/11

    Flüchtlingsanerkennung, Russische Föderation, Tschetschenen, Tschetschenien,

    Denn die staatlichen Sicherheitskräfte machen, wie der Hessische Verwaltungsgerichtshof bereits in einem Urteil vom 24.04.2008 festgestellt hat (- 3 UE 410/06.A -, Rn 54), mit vermeintlichen oder tatsächlichen Mitgliedern der tschetschenischen Rebellen im Zweifelsfall kurzen Prozess.
  • VG München, 15.09.2008 - M 24 S 08.60056

    Asylantrag; offensichtlich unbegründet; Abschiebungsandrohung; ernstliche Zweifel

    Dagegen sind Verbrechen im Rahmen von Kampfhandlungen, etwa im Zuge von Auseinandersetzungen zwischen dem türkischen Militär und der PKK, regelmäßig und überwiegend vor einem politischen Hintergrund zu sehen (vgl. Hessischer VGH, Urt. v. 24.4.2008, 3 UE 410/06.A Juris, RdNr. 85, 86: "Zwar können die vom Kläger beschriebenen Überfälle auf die in Tschetschenien stationierten russischen Sicherheitskräfte durchaus als verbrecherische Handlungen qualifiziert werden, ihnen kann jedoch weder der politische Hintergrund abgesprochen werden, noch richten sie sich ... gegen die Zivilbevölkerung, sondern stellen sich wiederum als Teil der militärischen Auseinandersetzungen zwischen den tschetschenischen Rebellen und den russischen Streitkräften dar.").
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