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   VGH Hessen, 24.05.2016 - 6 A 2732/15   

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https://dejure.org/2016,24089
VGH Hessen, 24.05.2016 - 6 A 2732/15 (https://dejure.org/2016,24089)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24.05.2016 - 6 A 2732/15 (https://dejure.org/2016,24089)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24. Mai 2016 - 6 A 2732/15 (https://dejure.org/2016,24089)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 28 Abs. 2, AufenthG § 28 Abs. 1, AufenthG § 26 Abs. 3
    Niederlassungserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen, familiäre Lebensgemeinschaft, Familiennachzug zu Deutschen, Nebeneinander mehrerer Aufenthaltstitel, Rechtsschutzinteresse, rückwirkende Erteilung, Familiennachzug, Ehegattennachzug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FAMILIENNACHZUG ZU DEUTSCHEN; Nebeneinander mehrerer Aufenthaltstitel; NIEDERLASSUNGSERLAUBNIS; RECHTSSCHUTZBEDÜRFNIS; rückwirkende Erteilung eines Aufenthaltstitels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 919
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 7.08

    Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG; Anwendungsbereich; rückwirkende Erteilung;

    Auszug aus VGH Hessen, 24.05.2016 - 6 A 2732/15
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kommt die rückwirkende Erteilung eines Aufenthaltstitels aber nur für einen solchen Zeitraum in Betracht, der nach der Antragstellung bei der Behörde liegt (BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2009 - 1 C 7/08 -, NVwZ 2009, 1431, m.w.N.).
  • BVerwG, 19.03.2013 - 1 C 12.12

    Niederlassungserlaubnis; Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG; Rechtsschutzbedürfnis;

    Auszug aus VGH Hessen, 24.05.2016 - 6 A 2732/15
    Dass einem Ausländer mehrere unterschiedliche Aufenthaltstitel erteilt werden können, hat das Bundesverwaltungsgericht für das Nebeneinander von Niederlassungserlaubnis nach § 9 AufenthG und Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG gemäß § 9a AufenthG ausdrücklich bestätigt (BVerwG, Urteil vom 19. März 2013 - 1 C 12/12 -, BVerwGE 146, 117 [BVerwG 19.03.2013 - BVerwG 1 C 12.12] ).
  • VGH Bayern, 05.08.2015 - 10 B 15.429

    Für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach § 28 Abs. 2 AufenthG ist der

    Auszug aus VGH Hessen, 24.05.2016 - 6 A 2732/15
    Die Sonderstellung, die § 28 AufenthG in den Familiennachzugsvorschriften des Abschnitts 6 des Aufenthaltsgesetzes einnimmt, und die systematische Stellung des Absatzes 2 sprechen eindeutig dafür, dass es sich bei dem dreijährigen Besitz einer Aufenthaltserlaubnis nur um eine solche handeln kann, die dem Ausländer zum Familiennachzug zu Deutschen gemäß § 28 Abs. 1 AufenthG erteilt worden ist (vgl. dazu ausführlich: Bayerischer VGH, Urteil vom 5. August 2015 - 10 B 15.429 -, AuAS 2015, 218; Dienelt, a. a. O., § 28 AufenthG Rdnr. 41 f.; Hailbronner, Ausländerrecht, Kommentar, Stand: Februar 2016, A 1 § 28 Rdnr. 40; Welte in: Jakober/Welte, Aktuelles Ausländerrecht, Stand: Dezember 2015, § 28 AufenthG Rdnr. 72 ff.; Tiede, Zur Niederlassungserlaubnis für Ehegatten und minderjährige ledige Kinder Deutscher nach § 28 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes, in: DVBl. 2015, 66 ff.).
  • VG Stuttgart, 02.11.2010 - 11 K 437/09

    Zur Frage, welche Aufenthaltserlaubnis für die Erfüllung der Dreijahresfrist nach

    Auszug aus VGH Hessen, 24.05.2016 - 6 A 2732/15
    Aufgrund dessen kommt es auf die Frage, ob die dem Gesetzeszweck zugrundeliegende positive Integrationsprognose auch in anderen Fällen gerechtfertigt ist (vgl. dazu: VG Stuttgart, 2. November 2010 - 11 K 437/09 -, juris; Oberhäuser in: Hofmann, Ausländerrecht, Kommentar, 2. Auflage 2016, § 28 AufenthG Rdnr. 49), nicht an.
  • BVerwG, 19.12.2016 - 1 C 15.16

    Erledigung eines Verfahrens in der Hauptsache durch die übereinstimmenden

    (2) VGH Kassel - 24.05.2016 - AZ: VGH 6 A 2732/15.
  • VGH Bayern, 22.06.2020 - 10 CS 20.1125

    Keine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis des ausländischen Elternteils wegen

    Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach § 28 Abs. 2 Satz 1 AufenthG setzt nach der Rechtsprechung des Senats den vorherigen Besitz einer Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 AufenthG voraus (BayVGH, U.v. 5.8.2015 - 10 B 15.429 - juris Leitsatz; ebenso HessVGH, B.v. 24.5.2016 - 6 A 2732/15 - juris Leitsatz; Dienelt, in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 13. Aufl. 2020, AufenthG § 28 Rn. 37; a.A. Tewocht in Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht, Stand 1.3.2020, AufenthG § 28 Rn. 30).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.06.2019 - 3 L 91.19

    Auffangwert bei Streit um eine Niederlassungserlaubnis

    Dies wird auch in der weiteren obergerichtlichen Rechtsprechung so vertreten (vgl. VGH München, Urteil vom 5. August 2015 - 10 B 15.429 - juris Rn. 32; Beschluss vom 7. Dezember 2015 - 19 ZB 14.2293 - juris Rn. 14; Beschluss vom 7. März 2016 - 10 ZB 14.822 - juris Rn. 14; VGH Kassel, Beschluss vom 24. Mai 2016 - 6 A 2732/15 - juris Rn. 32; s. auch zu Eilverfahren: OVG Münster, Beschluss vom 2. September 2016 - 18 B 791/16 - juris Rn. 21; OVG Berlin-Brandenburg, Beschuss vom 12. April 2017 - OVG 11 S 6.17 - juris Rn. 6; VGH München, Beschluss vom 17. Mai 2017 - 19 CS 17.37 - juris Rn. 14; OVG Bautzen, Beschluss vom 9. April 2018 - 3 B 34/18 - juris Rn. 20).
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