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   VGH Hessen, 25.01.2006 - 2 TG 2768/05   

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VGH Hessen, 25.01.2006 - 2 TG 2768/05 (https://dejure.org/2006,27900)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25.01.2006 - 2 TG 2768/05 (https://dejure.org/2006,27900)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 2 TG 2768/05 (https://dejure.org/2006,27900)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.08.2006 - 1 M 46/06

    EU-Fahrerlaubnis; Fahrerlaubnis; Aberkennung; Eignung; Alkoholmissbrauch; Polen;

    Insbesondere könne nicht geschlussfolgert werden, dass hinsichtlich einer Alkoholproblematik weitergehende Kontrollen unzulässig seien; insoweit beruft sich die Antragsgegnerin auf die Entscheidung des VGH Kassel vom 25. Januar 2006 - 2 TG 2768/05 -.
  • VG Frankfurt/Main, 25.04.2006 - 6 G 1061/05
    Gegen die von der Kammer vertretene Rechtsansicht kann auch nicht eingewandt werden, die europäische Kommission gehe ersichtlich davon aus, dass § 28 Abs. 4 u. 5 FeV, soweit die Anerkennung einer EU-Fahrerlaubnis nach einer im Inland erfolgten Entziehung einer Fahrerlaubnis geregelt sei, mit der Vorgabe der Richtlinie im Einklang stehe, weil die Regelung in der Antragsschrift vom 29.08.2003 im Vertragsverletzungsverfahren C 372103, in welcher die Kommission die Bereiche aufgeführt hat, in denen die Bundesrepublik Deutschland die Richtlinie nach ihrer Ansicht nicht entsprechend umgesetzt habe, nicht genannt würde (so VGH Mannheim, Urteil vom 10.12.2004, a. a. 0.) Denn eine solche, zunächst durchaus vertretbare Auslegung des Art. 8 Abs. 4 der Richtlinie kommt durch die nach jenem Antragsverletzungsverfahren ergangene Entscheidung des EuGH aus den oben genannten Gründen nicht mehr in Betracht." An diesem Ergebnis hält das Gericht auch in Ansehung der vom 2. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vertretenen gegenteiligen Ansicht (vgl. z.B. HessVGH, Beschl. v. 25.01.2006, Az.: 2 TG 2768/05) fest.
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