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   VGH Hessen, 25.02.2004 - 9 N 3123/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3607
VGH Hessen, 25.02.2004 - 9 N 3123/01 (https://dejure.org/2004,3607)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25.02.2004 - 9 N 3123/01 (https://dejure.org/2004,3607)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25. Februar 2004 - 9 N 3123/01 (https://dejure.org/2004,3607)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Abwägungsgebot, Eingriffs- und Ausgleichsberechnung, Empfehlungen zur Anlage von Erschließungsstraßen, Erforderlichkeit, Erschließungsstraße, Straßenverkehr, Vermeidungsgebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht - Abwägungsgebot, Eingriffs- und Ausgleichsberechnung, Empfehlungen zur Anlage von Erschließungsstraßen, Erforderlichkeit, Erschließungsstraße, Straßenverkehr, Vermeidungsgebot

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Prognose bezüglich des Verkehrsaufkommens auf Neustraßen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis wegen möglicher Verletzung des Abwägungsgebotes durch Nichtbeachtung einer erheblichen Verkehrszunahme; Unwirksamkeit des Bebauungsplans wegen Unwirksamkeit der einem Satzungsbeschluss lediglich vorausgehenden Beschlüsse; Erforderlichkeit der Aufstellung eines Bebauungsplans zur geordneten städtebaulichen Entwicklung ; Ermittlungspflichten hinsichtlich der Auswirkungen der Planung auf die Verkehrsentwicklung; Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ESVGH 54, 252 (Ls.)
  • NVwZ-RR 2004, 726
  • BauR 2004, 1046 (Ls.)
  • BauR 2005, 598 (Ls.)
  • ZfBR 2004, 703 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.04.2005 - 2 K 328/00

    Planung von Universitätsgelände neben Wohngebiet zulässig

    Die Anwendung eines solchen Biotopwertverfahrens, wie es nunmehr die Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt über die Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt vom 16.11.2004 (LSA-MBl, S. 685) - allerdings mit einer anderen Punktbewertung - vorsieht, begegnet keinen Bedenken (vgl. HessVGH, Urt. v. 25.02.2004 - 9 N 3123/01 -, NuR 2004, 599 [600]).

    Ein bestimmtes fachliches Verfahren für die Bewertung der Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts und des Landschaftsbilds und des insoweit gegebenen Ausgleichsbedarfs bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ist derzeit nicht gegeben (vgl. HessVGH, Urt. v. 25.02.2004, a. a. O.).

    Da das Biotopwertverfahren eine naturschutzrechtlich fundierte, in sich schlüssige Bewertungsmethode zur Verfügung stellt (vgl. HessVGH, Urt. v. 25.02.2004, a. a. O.), bestehen allerdings keine rechtlichen Bedenken, wenn eine Gemeinde auf ein solches Verfahren zurückgreift.

  • VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

    Bebauungsplan; Entwicklungsgebot; Verbindungsstraße; Wohnbaufläche; Lärmschutz

    Ein Antragsteller genügt seiner insofern bestehenden Darlegungspflicht, wenn er hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch Festsetzungen des angegriffenen Bebauungsplans in eigenen Rechten verletzt wird (vgl. Urteile des Senats vom 6. November 2000 - 9 N 2265/99 -, HSGZ 2001, 441, vom 25. Februar 2004 - 9 N 3123/01 - und vom 15. Juli 2004 - 9 N 2831/99 -).

    Da der planerischen Gestaltungsfreiheit der Gemeinde eine entsprechend verminderte Kontrolldichte der Gerichte korrespondiert, bildet das Merkmal der Erforderlichkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB 1998 in aller Regel nur bei groben, offensichtlichen und von keiner nachvollziehbaren Konzeption getragenen planerischen Missgriffen eine wirksame Schranke der Planungshoheit (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteile vom 19. November 2003 - 9 N 2846/02 - und vom 25. Februar 2004 - 9 N 3123/01 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 21.04.2015 - 3 S 748/13

    Biotopwertverfahren als zur Bewertung naturschutzrechtlicher Eingriffe geeignetes

    Die planende Gemeinde hat deshalb die Aufgabe, die zu erwartenden Eingriffe zu bewerten und über Vermeidung, Ausgleich und Ersatzmaßnahmen abwägend zu entscheiden, in eigener Verantwortung zu erfüllen (BVerwG, Beschl. v. 7.11.2007 - 4 BN 45.07 - NVwZ 2008, 216; Beschl. v. 23.4.1997 - 4 NB 13.97 - NVwZ 1997, 1215; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 14.7.2014 - 2 B 581/14.NE - ZfBR 2014, 774; HessVGH, Urt. v. 25.2.2004 - 9 N 3123/01 - NVwZ-RR 2004, 726).
  • VerfGH Bayern, 13.05.2015 - 16-VII-14

    Popularklage gegen Landschaftsschutzgebiet berührenden Bebauungsplan

    Da eine Befreiung von den Bestimmungen einer Landschaftsschutzgebietsverordnung nur für Einzelmaßnahmen und nicht für Bauleitpläne möglich ist, wäre sie im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Gestattungen zu erteilen, die für die Umsetzung des Bebauungsplans erforderlich sind (vgl. BVerwGE 117, 351/353 f.; BayVGH vom 14.1.2003 BayVBl 2003, 686/687; HessVGH vom 25.2.2004 NVwZ-RR 2004, 726/728).
  • VGH Hessen, 25.09.2006 - 9 N 844/06

    Ziele der Raumordnung und großflächiger Einzelhandel

    Mit nur geringen Verkehrsbelästigungen müssen Anlieger rechnen (so Urteil des Senats vom 25. Februar 2004 - 9 N 3123/01 -, m.w.N.).
  • VGH Hessen, 12.07.2004 - 9 N 3140/02

    Gemeinde; Straßenplanung; Bebauungsplan; Naturschutz; Verzicht auf

    Mit nur geringfügigen Verkehrsbelästigungen müssen Anlieger rechnen (so Urteil des Senats vom 25. Februar 2004 - 9 N 3123/01 -, m. w. N.).
  • VGH Bayern, 24.11.2011 - 14 N 10.1240

    Klagefrist bei Normenkontrolle, die sich gegen einen Bebauungsplan wendet, der

    Ein danach erforderlicher (erneuter) Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB 1987 kommt dabei nicht schon dadurch zustande, dass die Gemeindevertretung den nachträglichen Änderungen des Bebauungsplans zustimmt (HessVGH vom 25.2.2004 BauR 2004, 1046).
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