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   VGH Hessen, 25.07.2011 - 9 A 103/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2206
VGH Hessen, 25.07.2011 - 9 A 103/11 (https://dejure.org/2011,2206)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25.07.2011 - 9 A 103/11 (https://dejure.org/2011,2206)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 (https://dejure.org/2011,2206)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    WEA-Genehmigung: Veränderungssperre

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage unter Berücksichtigung von schädlichen Umwelteinflüssen; Unwirksamkeit einer Veränderungssperre durch vorgeschobenen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans zwecks Gewinnen von Zeit für die "Konzentrationsplanung"; Anrechnung von Zeiten auf die Dauer einer Veränderungssperre gegenüber dem jeweiligen Vorhaben seit Ablauf der ersten Zurückstellung des Baugesuchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Immissionsschutzr. Genehmigung einer Windkraftanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage unter Berücksichtigung von schädlichen Umwelteinflüssen; Unwirksamkeit einer Veränderungssperre durch vorgeschobenen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans zwecks Gewinnen von Zeit für die "Konzentrationsplanung"; Anrechnung von Zeiten auf die Dauer einer Veränderungssperre gegenüber dem jeweiligen Vorhaben seit Ablauf der ersten Zurückstellung des Baugesuchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Errichtung von Windkraftanlagen zulässig - Anlage beeinträchtigt weder das Landschaftsbild noch den Erholungswert der Landschaft

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Genehmigung von Windenergieanlagen: Prognose der Lärmbelastung ausreichend! (IBR 2011, 609)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 975
  • DVBl 2011, 1434
  • DÖV 2011, 982
  • ZfBR 2012, 275 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 3 S 942/16

    Vermeidungsmaßnahmen bei Windenergieanlagen

    Ob die von Windenergieanlagen ausgehenden Lärmimmissionen auf in ihrem Einwirkungsbereich gelegene Grundstücke die Grenzen des Zumutbaren überschreiten, hängt somit von der Einhaltung der in den Nr. 6.1 der TA Lärm genannten Immissionsrichtwerte ab (vgl. u.a. BVerwG, Urt. v. 29.8.2007 - 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.12.2015 - 3 S 2424/15 - juris; HessVGH, Urt. v. 25.7.2011 - 9 A 103/11 -ZUR 2012, 47; OVG Niedersachsen, Urt. v. 1.6.2010 - 12 LB 32/07 - juris; OVG Saarland, Beschl. v. 4.5.2010 - 3 B 77/10 - BImSchG-Rspr § 3 Nr. 148; Weidemann/Krappel, Rechtsfragen der Zulassung von Windenergieanlagen, DÖV 2011, 19, 20).
  • VG Aachen, 02.09.2016 - 6 L 38/16

    Immissionschutzrecht; Windenergie; Wald; Verbandsklage; Antragsbefugnis; UVP;

    vgl. u.a. Hessischer VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, juris Rn. 65; Gatz, a.a.O., Rn. 343 f.
  • VGH Baden-Württemberg, 23.02.2016 - 3 S 2225/15

    Windenergieanlage; Umweltverträglichkeitsprüfung; Lärmimmissionen; besonderes

    Die Anwendung der TA Lärm auf Windkraftanlagen wird daher allgemein bejaht (vgl. u.a. BVerwG, Urt. v. 29.8.2007 - 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.12.2015 - 3 S 2424/15 - juris; HessVGH, Urt. v. 25.7.2011 - 9 A 103/11 -ZUR 2012, 47; OVG Saarland, Beschl. v. 4.5.2010 - 3 B 77/10 - BImSchG-Rspr § 3 Nr. 148; Weidemann/Krappel, Rechtsfragen der Zulassung von Windkraftanlagen, DÖV 2011, 19, 20).
  • VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13

    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön;

    Eine Verletzung der natürlichen Eigenart der Landschaft liegt bei einer der jeweiligen Landschaft wesensfremden Bebauung vor, sowie dann, wenn ein Vorhaben einem schutzwürdigen Landschaftsbild in ästhetischer Hinsicht grob unangemessen ist (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Beschluss vom 29. April 1968 - IV B 77/67 -, DVBl. 1969, 261; Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, Rn. 65, juris; Mitschang/Reidt, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 12. Aufl., § 35 Rn. 86).

    Bei der Frage, ob eine Beeinträchtigung gegeben ist, ist im Übrigen zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber Windenergieanlagen bevorzugt dem Außenbereich zugewiesen hat (Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, Rn. 65, juris).

    Auch bei der Frage der Verunstaltung des Landschaftsbildes ist von Bedeutung, ob dieses bereits vorbelastet ist, beispielsweise durch in der Nähe befindliche Windkraftanlagen (Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, Rn. 68, juris unter Berufung auf BVerwG, Beschlüsse vom 18. März 2003 - 4 B 7.03 -, juris; und vom 15. Oktober 2001 - 4 B 69.01 -, juris).

  • VG Aachen, 01.12.2017 - 6 K 2371/15

    Immissionsschutzrecht; Windenergieanlagen; Wald; Umweltverband; Klagebefugnis;

    vgl.              u.a. Hessischer VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, juris Rn. 65; Gatz, a.a.O., Rn. 343 f.
  • OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für acht Windkraftanlagen;

    Das Vorgehen, wenn drei Windenergieanlagen eines Typs vermessen sind, die daraus gewonnenen Erkenntnisse der Beurteilung zugrunde zu legen und einen Sicherheitszuschlag für entbehrlich zu halten, deckt sich mit den Vorgaben des Windenergieerlasses des Nds. Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz vom 24. Februar 2016 (NdsMBl S. 190 ff., 196 Nr. 3.4.1.4) und ist in der Rechtsprechung (vgl. etwa Senat, Urt. v. 18.5.2007 - 12 LB 8/07 -, ZNER 2007, 229; Hess.VGH, Urt. v. 25.7.2011 - 9 K 103/11 -, ZNER 2011, 528) anerkannt.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2015 - 2 L 1/13

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Hiervon ausgehend ist anerkannt, dass eine Veränderungssperre unwirksam ist, wenn der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes nur vorgeschoben ist, um mittels der die Planung sichernden Veränderungssperre Zeit für die "Konzentrationsplanung" gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB im Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes zu gewinnen (vgl. NdsOVG, Urt. v. 18.06.2003 - 1 KN 56/03 -, juris RdNr. 27 f.; HessVGH, Urt. v. 25.07.2011 - 9 A 103/11 -, juris RdNr. 43; Urt. v. 29.08.2011 - 3 C 124/10.N -, juris RdNr. 23).
  • VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 602/13

    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön;

    Eine Verletzung der natürlichen Eigenart der Landschaft liegt bei einer der jeweiligen Landschaft wesensfremden Bebauung vor, sowie dann, wenn ein Vorhaben einem schutzwürdigen Landschaftsbild in ästhetischer Hinsicht grob unangemessen ist (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Beschluss vom 29. April 1968 - IV B 77/67 -, DVBl. 1969, 261; Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, Rn. 65, juris; Mitschang/Reidt, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 12. Aufl., § 35 Rn. 86).

    Bei der Frage, ob eine Beeinträchtigung gegeben ist, ist im Übrigen zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber Windenergieanlagen bevorzugt dem Außenbereich zugewiesen hat (Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, Rn. 65, juris).

    Auch bei der Frage der Verunstaltung des Landschaftsbildes ist von Bedeutung, ob dieses bereits vorbelastet ist, beispielsweise durch in der Nähe befindliche Windkraftanlagen (Hess. VGH, Urteil vom 25. Juli 2011 - 9 A 103/11 -, Rn. 68, juris unter Berufung auf BVerwG, Beschlüsse vom 18. März 2003 - 4 B 7.03 -, juris; und vom 15. Oktober 2001 - 4 B 69.01 -, juris).

  • OVG Niedersachsen, 04.01.2012 - 12 MN 160/11

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Satzung über eine Veränderungssperre nach §

    Letzteres ist insbesondere dann anzunehmen, wenn sich aus den Umständen des konkreten Einzelfalls ergibt, dass die im Aufstellungsbeschluss dargestellten Planungsüberlegungen der Gemeinde offensichtlich nur vorgeschoben sind (zu alledem BVerwG, Beschluss vom 21.12.1993 - 4 NB 40.93 -, NVwZ 1994, 685, juris; OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 14.6.2010 - OVG 10 S 27.09 -, juris Rdn. 24; OVG Saarl., Beschluss vom 27.2.2008 - 2 B 450/07 -, juris Rdn. 16; VGH Kassel, Urteil vom 25.7.2011 - 9 A 103/11 -, ZNER 2011, 528 f.).
  • OVG Niedersachsen, 27.09.2017 - 1 KN 168/15

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für ein Industriekraftwerk

    Damit wird sichergestellt, dass im nachfolgenden Genehmigungsverfahren die der Abwägung zugrunde gelegten Belastungsgrenzen für die schutzwürdige Umgebung berücksichtigt werden und durch entsprechende Regelungen in der Genehmigung unter Beachtung der TA Lärm gesichert wird, dass sie tatsächlich eingehalten werden (Nds. OVG, Beschl. v. 31.3.2010 - 12 LA 157/08 - Hess. VGH, Urt. v. 25.7.2011 - 9 A 103/11 -, ZUR 2012, 47; Füßer/Kreuter, NVwZ 2013, 1241).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2015 - 3 S 2424/15

    Anfechtbarkeit von Zwischenentscheidungen im vorläufigen Rechtsschutzverfahren

  • VGH Hessen, 29.08.2011 - 3 C 124/10

    Verhinderungsplanung mittels Veränderungssperre

  • VGH Bayern, 15.10.2012 - 22 CS 12.2110

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Windkraftanlagen; Bildung von

  • VG Potsdam, 16.05.2017 - 4 L 99/17

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  • VG Gera, 09.07.2013 - 5 K 237/12
  • VG Cottbus, 22.08.2013 - 1 K 1019/12
  • VG Hamburg, 24.08.2018 - 7 E 1842/18

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von

  • VG Düsseldorf, 24.09.2012 - 11 K 9127/10

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum

  • VG Düsseldorf, 24.11.2011 - 11 K 7810/10

    Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer

  • VG Kassel, 08.03.2016 - 1 K 998/13

    Bescheidungsurteil zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage im

  • VGH Bayern, 30.09.2013 - 9 NE 13.1734

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; Veränderungssperre;

  • VG Cottbus, 22.08.2013 - 1 K 867/10
  • OVG Schleswig-Holstein, 08.08.2014 - 1 MB 15/14

    Anwendung der Irrelevanzregelung; "umzingelnde Wirkung" einer Windkraftanlage

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