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   VGH Hessen, 25.08.1994 - 4 N 796/92   

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VGH Hessen, 25.08.1994 - 4 N 796/92 (https://dejure.org/1994,2727)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25.08.1994 - 4 N 796/92 (https://dejure.org/1994,2727)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25. August 1994 - 4 N 796/92 (https://dejure.org/1994,2727)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan, Belange der Wirtschaft, Bestandsschutz, Gesamtnichtigkeit, Gewerbebetrieb, Landschaftsschutzgebiet, Landschaftsschutzverordnung, Nutzungskonflikte, Teilnichtigkeit, Planungsabsicht, Planungsergebnis, Überplanung, Wohnbebauung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 45, 154 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Hessen, 13.10.2016 - 4 C 962/15

    Baurechts - Bebauungsplan Nr. 1/14 "Nördlich der Albert-Schweitzer-Straße Teil A

    Andernfalls kann die Unwirksamkeit des Bebauungsplans nur dadurch vermieden werden, dass vor Abschluss des Planaufstellungsverfahrens die der konkreten Planung widersprechenden naturschutzrechtlichen Regelungen durch die vollständige oder zumindest teilweise Aufhebung der Landschaftsschutzverordnung beseitigt werden (BVerwG, Beschluss vom 9. Februar 2004 - 4 BN 28.03 -, juris; Beschluss vom 28. November 1988 - 4 B 212.88 -, BRS 44 Nr. 17; Hessischer VGH, Beschluss vom 25. August 1994 - 4 N 796/92 -, HessVGRspr. 1995, 75; Beschluss vom 20. Februar 2001 - 3 N 3141/00 - VGH, Urteil vom 28. Mai 2001 - 9 N 1626/96 -, juris; vgl. auch Gellermann in Schrödter, BauGB, 8. Aufl. 2015, § 1a Rdnr. 227 ff.).
  • VGH Hessen, 25.05.2000 - 4 N 2660/91

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans mit integriertem Landschaftsplan:

    Eine Bauleitplanung ist nichtig, wenn das Planungsergebnis der aus den Planaufstellungsvorgängen zu entnehmenden Planungsabsicht nicht entspricht (wie Hess. VGH, Beschluss vom 25.08.1994 - 4 N 796/92 - HessVGRspr. 1995 S. 75).

    Eine Bauleitplanung ist nichtig, jedenfalls unwirksam, wenn das Planungsergebnis der aus den Planaufstellungsvorgängen zu entnehmenden Planungsabsicht nicht entspricht (Hess. VGH, B. v. 25.08.1994 - 4 N 796/92 - HessVGRspr. 1995, S. 75; U. v. 06.04.1979 - IV N 7/77 - BRS 35 Nr. 4).

  • VGH Hessen, 02.12.2002 - 9 N 3208/98

    Abwägungsfehlerhafte Ausgleichsmaßnahmen wegen fehlender Realisierungsmöglichkeit

    Ungeachtet des beachtlichen Verstoßes gegen das Entwicklungsgebot verstößt auch der angegriffene Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan selbst aus den oben ausgeführten Gründen gegen höherrangiges Recht in Form der Landschaftsschutzverordnung Bergstraße-Odenwald (vgl. zum Verhältnis zwischen einem Bebauungsplan und entgegenstehendem Landschaftsschutzrecht: BVerwG, Beschluss vom 28. November 1988 - BVerwG 4 B 212.88 -, BRS 44 Nr. 17; Hess. VGH, Beschluss vom 25. November 1994 - 4 N 796/92 -, HessVGRspr. 1995, 75; Beschluss vom 20. Februar 2001 - 3 N 3141/00 - Urteil vom 28. Mai 2002 - 9 N 1626/96 -, BauR 2002, 1134 [LS]) sowie gegen das Anpassungsgebot des § 1 Abs. 4 BauGB.
  • VGH Hessen, 28.05.2001 - 9 N 1626/96

    Grundstücksveräußerung während Normenkontrollverfahren; Zusatz und

    Geschieht dies nicht, ist der Bebauungsplan wegen Verstoßes gegen die Landschaftsschutzverordnung als höherrangiges Recht unwirksam (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. November 1988 - BVerwG 4 B 212.88 -, BRS 44 Nr. 17; Hess. VGH, Beschluss vom 25. August 1994 - 4 N 796/92 -, HessVGRspr. 1995, 75; Beschluss vom 20. Februar 2001 - 3 N 3141/00 -).
  • VGH Hessen, 12.03.2008 - 3 N 1907/05

    Verstoß gegen das Abwägungsgebot bei mangelnder Bewältigung eines Lärmkonflikts

    Dies hat die Unwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge (vgl. auch Hess. VGH, B. v. 25.08.1994 - 4 N 796/92 -).
  • VGH Hessen, 23.03.1995 - 4 N 2638/91

    Normenkontrolle einer Landschaftsschutzverordnung: zur ordnungsgemäßen

    In einem solchen Fall ist das Normenkontrollgericht entsprechend der Zielsetzung des Normenkontrollverfahrens nicht an den (zulässigen) Antrag gebunden, sondern kann darüber hinaus die Ungültigkeitserklärung auf die gesamte Verordnung erstrecken (vgl. für den Fall der durch das Maß des Nachteils beschränkten Antragsbefugnis Hess. VGH, Beschluß vom 16.11.1976 - IV N 3/75 - BRS 30 Nr. 22; Beschluß vom 17.01.1992 - 4 N 3142/89 - UPR 1992, 452; Beschluß vom 25.08.1994 - 4 N 796/92 -).
  • VGH Hessen, 23.03.1995 - 4 N 372/92

    ANTRAGSBEFUGNIS; ERSATZVERKÜNDUNG; FORSTWIRTSCHAFTSPRIVILEG; INKRAFTTRETEN;

    In einem solchen Fall ist das Normenkontrollgericht entsprechend der Zielsetzung des Normenkontrollverfahrens nicht an den (zulässigen) Antrag gebunden, sondern kann darüber hinaus die Ungültigkeitserklärung auf die gesamte Verordnung erstrecken (vgl. für den Fall der durch das Maß des Nachteils beschränkten Antragsbefugnis Hess. VGH, Beschluß vom 16.11.1976 - IV N 3/75 - BRS 30 Nr. 22; Beschluß vom 17.01.1992 - 4 N 3142/89 - UPR 1992, 452; Beschluß vom 25.08.1994 - 4 N 796/92 -).Es kann hier dahingestellt bleiben, ob die Antragstellerin auch als Waldeigentümerin antragsbefugt wäre, weil sie als juristische Person durch die angegriffene Änderungsverordnung einen Nachteil erlitten oder in absehbarer Zukunft zu erwarten hat.
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