Rechtsprechung
   VGH Hessen, 25.09.2014 - 4 C 1328/12.N   

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https://dejure.org/2014,35335
VGH Hessen, 25.09.2014 - 4 C 1328/12.N (https://dejure.org/2014,35335)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25.09.2014 - 4 C 1328/12.N (https://dejure.org/2014,35335)
VGH Hessen, Entscheidung vom 25. September 2014 - 4 C 1328/12.N (https://dejure.org/2014,35335)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 31.08.2018 - 15 ZB 17.1003

    Baugenehmigung für die Errichtung eines Verbrauchermarktes auf angrenzendem

    Das Vorliegen eines Vorhaben- und Erschließungsplans ist nach der Regelungssystematik aus § 12 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 6 BauGB Wirksamkeitsvoraussetzung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans (BVerwG, U.v. 18.9.2003 - 4 CN 3.02 - BVerwGE 119, 45 = juris Rn. 22; U.v. 9.2.2017 - 4 C 4.16 - BVerwGE 157, 315 = juris Rn. 27; BayVGH, U.v. 27.9.2005 - 8 N 03.2750 - BayVBl 2006, 665 = juris Rn 28 f.; U.v. 3.8.2010 - 15 N 10.358 - juris Rn. 22; U.v. 20.4.2011 - 15 N 10.1320 - BayVBl. 2012, 110 = juris Rn. 75; OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 23.11.2017 - OVG 2 A 17.15 - juris Rn. 63 f.; OVG NRW, U.v. 11.9.2008 - 7 D 74/07.NE - juris Rn. 41 ff., 53 ff.; HessVGH, U.v. 25.9.2014 - 4 C 1328/12.N - juris Rn. 89; Schiller in Bracher/Reidt/Schiller, Bauplanungsrecht, 8. Aufl. 2014, Rn. 978).

    Den Anforderungen des § 12 BauGB genügt es mithin nicht, wenn die Gemeinde und der Vorhabenträger sich darauf beschränken, eine als Bebauungsplan bezeichnete Urkunde zu erstellen und parallel dazu einen Durchführungsvertrag zu schließen (OVG NRW, U.v. 11.9.2008 a.a.O. juris Rn. 57; HessVGH, U.v. 25.9.2014 - 4 C 1328/12.N - juris Rn. 89).

    d) Es trifft grundsätzlich zu, dass nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs im Falle einer räumlichen und sachlichen Identität von Vorhaben- und Erschließungsplan und vorhabenbezogenem Bebauungsplan beide Pläne ausnahmsweise "körperlich" in einer Planurkunde vereinigt werden können (BayVGH, U.v. 3.8.2010 - 15 N 10.358 - juris Rn. 22; U.v. 20.4.2011 - 15 N 10.1320 - BayVBl. 2012, 110 = juris Rn. 76; B.v. 15.9.2015 - 1 CS 15.1536 - NVwZ-RR 2016, 215 = juris Rn. 16; U.v. 1.3.2016 - 1 BV 15.1535 - juris Rn. 20; HessVGH, U.v. 25.9.2014 - 4 C 1328/12.N - juris Rn. 93).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2015 - 8 C 10342/15

    Bebauungsplan für Maschinen- und Gerätehalle in Lemberg unwirksam

    Im Rahmen der Innenentwicklung ist auch die Überplanung eines kleineren Bereichs innerhalb des Geltungsbereichs eines vorhandenen Bebauungsplans möglich; die Maßnahme kann sich nämlich auf den Bereich beschränken, der - wie hier - den zeitgemäßen städtebaulichen Vorstellungen der Gemeinde nicht mehr entspricht (vgl. HessVGH, Urteil vom 25. September 2014 - 4 C 1328/12.N -, juris, Rn. 119).
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