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   VGH Hessen, 26.06.1995 - 10 UE 1282/95   

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https://dejure.org/1995,3691
VGH Hessen, 26.06.1995 - 10 UE 1282/95 (https://dejure.org/1995,3691)
VGH Hessen, Entscheidung vom 26.06.1995 - 10 UE 1282/95 (https://dejure.org/1995,3691)
VGH Hessen, Entscheidung vom 26. Juni 1995 - 10 UE 1282/95 (https://dejure.org/1995,3691)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerfG, 07.11.2008 - 2 BvR 629/06

    Unzureichend begründete Abweisung der Asylklage des Beschwerdeführers im zweiten

    Angesichts dieser Anhaltspunkte für eine von der Einschätzung im Bescheid des Bundesamtes abweichende tatsächliche Ausgangssituation und des sich daraus ergebenden Prüfungsbedarfs sowie angesichts der bis zur angegriffenen Entscheidung ergangenen einschlägigen, in der Frage eines Abschiebungsverbotes uneinheitlichen Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte (vgl. etwa Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 26. Juni 1995 - 10 UE 1282/95 -, juris; Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 29. März 2001 - 3 KO 827/98 -, InfAuslR 2002, S. 154 ff.; VG Sigmaringen, Urteil vom 15. Oktober 2003 - A 1 K 10601/99 -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 7. September 2004 - 14 A K 79/03.A - juris; VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 8. März 2005 - 7 K 268/04.A -, juris; VG Mainz, Urteil vom 27. April 2005 - 7 K 755/04.MZ -, juris; VG Göttingen, Urteil vom 5. Juli 2005 - 2 A 129/05 - juris; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 2. November 2005 - 1 B 492/03.A - juris; zur Frage einer Gefahr der Folter und menschenunwürdiger Haftbedingungen in Indien auch BVerfGE 108, 129 ; EGMR, Urteil vom 15. November 1996 - 70/1995/576/662 (Chahal vs. Vereinigtes Königreich) -, NVwZ 1997, S. 1093 ff.) durfte das Gericht die Klage des Beschwerdeführers nicht abweisen, und erst recht nicht als offensichtlich unbegründet abweisen, ohne das Bestehen von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG auf der Grundlage hinreichender Sachverhaltserforschung geklärt und seine Entscheidung mit eigenen Ausführungen begründet zu haben.
  • VGH Hessen, 22.05.1996 - 10 TG 4207/95

    Kein Eintritt der Fiktionswirkung des AuslG 1990 § 69 Abs 2 S 1 bei verspätet

    Denn es ist nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu befürchten (zum Wahrscheinlichkeitsmaßstab bei § 53 AuslG vgl.: BVerwG, Urteil vom 5. November 1991 - 9 C 118/90 - BVerwGE 89, 162 = EZAR 202 Nr. 22 = NVwZ 1992, 582; Hess. VGH, Urteil vom 26. Juni 1995 - 10 UE 1282/95 -), daß der Antragsteller im Fall einer Einberufung zum Wehrdienst nach seiner Rückkehr an völkerrechtswidrigen oder menschenrechtswidrigen kriegerischen Auseinandersetzungen (vgl. hierzu: OVG Schleswig-Holstein, Beschluß vom 17. Januar 1994 - 15 B 570/93 - InfAuslR 1994, 167) in Bosnien-Herzegowina oder Kroatien teilnehmen müßte.
  • VG Sigmaringen, 15.10.2003 - A 1 K 10601/99

    Abschiebungsverbot - Ausschlussgrund für ISYF-Funktionär aus Indien

    Der für asylrechtliche Vorverfolgung herabgestufte Wahrscheinlichkeitsmaßstab gilt nicht für Abschiebungsschutz nach § 53 AuslG (vgl.: BVerwG, Urteil vom 17.10.1995 - 9 C 9.95 -, NVwZ 1996, 199 zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.07.1993 - A 16 S 145/93 -, VBlBW 1993, 480; VGH Kassel, Urteil vom 26.06.1995 - 10 UE 1282/95 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2001 - 3 A 3624/95
    Ein Klärungsbedarf wird damit, nachdem sich für die Annahme einer diesen Personenkreis drohenden konkreten Gefahr, der Folter oder anderer menschenrechtwidriger Behandlung unterworfen zu werden, im Sinne einer dem Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entsprechenden Gefährdungssituation auch im Hinblick auf den Fall keinerlei greifbare Anhaltspunkte ergeben haben, vgl. insoweit den vom Kläger selbst angesprochenen Beschluss des BVerfG vom 24. März 1995 - 2 BvR 2070/94 - ferner OVG NRW, Beschluss vom 14. Juni 1995 - 21 A 2656/95.A - Hess.VGH, Urteil vom 26. Juni 1995 - 10 UE 1282/95 -, NVwZ 1996, Beil.
  • VG Kassel, 12.12.2002 - 7 E 3797/96
    Den Abschiebungshindemissen nach § 53 AuslG ist gemein, dass die Feststellung ihres Vorliegens eine sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles ergebende erhebliche individuell-konkrete Gefahr der Folter (Abs. 1) oder der Todesstrafe (Abs. 2) oder der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung (Abs. 4) oder des Eingriffs in Leben, Leib oder Freiheit des Abzuschiebenden (Abs. 6 Satz 1) voraussetzt (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 26.06.1995 - 10 UE 1282/95 -).
  • VG Sigmaringen, 13.11.2008 - A 1 K 350/06

    Irak, Folgeantrag, Änderung der Rechtslage, Zuwanderungsgesetz,

    6 Satz 1 AusIG; V G H Bad e n - W ü r t t e m b e r g , Urteil v o m 15.07.1993 - A 16 S 1 4 5 / 9 3 - , V B I B W 1993, 480; V G H Kassel, Urteil v o m 26.06.1995 - 10 UE 1282/95 -).
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