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   VGH Hessen, 27.02.2013 - 6 C 825/11.T   

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https://dejure.org/2013,4941
VGH Hessen, 27.02.2013 - 6 C 825/11.T (https://dejure.org/2013,4941)
VGH Hessen, Entscheidung vom 27.02.2013 - 6 C 825/11.T (https://dejure.org/2013,4941)
VGH Hessen, Entscheidung vom 27. Februar 2013 - 6 C 825/11.T (https://dejure.org/2013,4941)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Rechtswidrigkeit des "Moratoriums" beim Kernkraftwerk Biblis B Hess. VGH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Rechtmäßigkeit der Anordnungen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 18. März 2011 zur dreimonatigen Betriebseinstellung der Kernkraftwerke Biblis A und B (sogenanntes Moratorium)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Prüfung der Rechtmäßigkeit der Anordnungen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 18. März 2011 zur dreimonatigen Betriebseinstellung der Kernkraftwerke Biblis A und B (sogenanntes Moratorium)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 888
  • DVBl 2013, 726
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteilen vom 27. Februar 2013 (- 6 C 824/11.T -, EnWZ 2013, S. 233 und - 6 C 825/11.T -, DVBl 2013, S. 726) entschieden, dass die auf das Schreiben vom 16. März 2011 ergangenen Verfügungen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 18. März 2011 betreffend die Blöcke A und B des Kernkraftwerks Biblis rechtswidrig gewesen sind.
  • LG Bonn, 06.04.2016 - 1 O 458/14

    Kammer weist Schadensersatzklage der EnBW Baden-Württemberg AG ab

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof gab beiden Klagen statt (Urteile vom 27.02.2013, 6 C 824/11.T und 6 C 825/11.T); das Bundesverwaltungsgericht ließ die Revision nicht zu.

    Die formelle und materielle Rechtswidrigkeit der gleichlautenden Einstellungsverfügungen in anderen Bundesländern wurde bereits gerichtlich (Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteile vom 27. Februar 2013 - 6 C 824/11.T und 6 C 825/11.T) als auch in der juristischen Fachliteratur kurz nach Erlass der Einstellungsverfügungen (z.B. Rebentisch, NVwZ 2011, 533) bejaht.

    Zudem bestehen auch keine Hinweise dafür, dass die Notwendigkeit einer weitergehenden Risikovorsorge hätte angenommen werden können und zwar unabhängig davon, ob eine solche bei § 19 Abs. 3 AtG zu berücksichtigen ist (Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 27. Februar 2013 - 6 C 825/11.T).

  • VGH Hessen, 06.05.2015 - 6 A 493/14

    Prüfung des Geschäftsbetriebs gem. § 44 KWG

    Die Ermessensentscheidung bedarf einer Begründung, die erkennen lässt, auf welchen Erwägungen die Entscheidung, von der Anhörung abzusehen, beruht (Fehling/Kastner, Verwaltungsrecht, Handkommentar, 3. Aufl., 2013, § 28 VwVfG, Rdnr. 35; Hess. VGH, Beschluss vom 20. Mai 1988 - 4 TH 3616/87 -, NVwZ-RR 1989, 113, und vom 23. September 2011 - 6 B 1701/11 -, NVwZ-RR 2012, 163; Hess. VGH, Urteil vom 27. Februar 2013 - 6 C 825/11.T -, DVBl. 2013, 726).

    Eine Heilung in diesem Sinne tritt allerdings nur dann ein, wenn die Anhörung nachträglich ordnungsgemäß durchgeführt und ihre Funktion für den Entscheidungsprozess der Behörde uneingeschränkt erreicht wird (BVerwG, Urteil vom 24. Juni 2010 - 3 C 14/09 -, BVerwGE 137, 199; Hess. VGH, Beschluss vom 6. November 2012 - 6 B 1267/12 -, LKRZ 2013, 127, und Urteil vom 27. Februar 2013 - 6 C 825/11.T -, a.a.O.).

  • VG Gießen, 23.01.2019 - 6 L 5550/18

    Betriebsuntersagung wegen illegaler Abschaltautomatik bei Diesel-Kfz

    Zu einer rechtmäßigen Anhörung i.S.d. § 28 Abs. 1 HVwVfG gehört, dass die hierdurch gewonnene Stellungnahme des Betroffenen von der Behörde zur Kenntnis genommen und im Entscheidungsprozess berücksichtigt wird (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 27.2.2013, Az. 6 C 825/11.T, juris).
  • VG Stuttgart, 10.11.2015 - 12 K 5177/14

    Baden-Württemberg; Beteiligung von Umlandgemeinden an Schulsanierungskosten im

    Es muss hier nicht entschieden werden, ob eine Heilung nach § 45 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 LVwVfG auch in Verfahren möglich ist, in denen das Recht auf Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 GG, Art. 71 LV) betroffen ist und die entscheidende Behörde einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum für die Annahme eines öffentlichen Bedürfnisses i.S.d. § 31 Abs. 1 Satz 2 SchG (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. vom 14.03.1985, a.a.O.) hat sowie ob ggf. die in den Akten vorhandenen Äußerungen der Beigeladenen und des Beklagten und der Inhalt der mündlichen Verhandlung für eine solche Heilung genügten (vgl. z. B. VGH Bad.-Württ., Urt. vom 12.08.2014 - 9 S 1722/13 - HessVGH, Urt. vom 27.02.2013, DVBl 2013, 726).
  • VG München, 01.10.2013 - M 8 S 13.4440

    Nutzungsuntersagung; Beseitigungsanordnung; Sofortvollzugsbegründung; Anhörung;

    Soweit die Antragstellerin unter Bezugnahme auf ein Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Februar 2013 (Az: 6 C 825/11.T - juris) im Hinblick auf die Anhörung von strengeren formalen Voraussetzungen ausgeht, folgt das erkennende Gericht für den vorliegenden Fall dem nicht.
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