Rechtsprechung
| VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1923/14.A |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Hessen
§ 3 c AsylG, § 4 AsylG, § 60 Abs 5 AufenthG, Art 3 EMRK, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG, ...
Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Rückführung eines abgelehnten Asylbewerbers nach Afghanistan; Kein Anspruch auf Zuerkennung subsidiären Schutzes und auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Wiesbaden, 23.07.2013 - 7 K 78/13
- VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1923/14.A
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Bayern, 14.11.2019 - 13a B 19.31153
Abschiebungsverbot
Ein sich in diesem Bereich bewegender Gefahrengrad vermag auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Dunkelziffer bzw. Untererfassung der zivilen Opfer noch nicht die Annahme einer Situation außergewöhnlicher allgemeiner Gewalt zu begründen (vgl. HessVGH, U.v. 27.9.2019 - 7 A 1923/14.A - juris Rn. 117 m.w.N.;… NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 63). - VGH Bayern, 14.11.2019 - 13a B 19.33359
Nationales Abschiebungsverbot
Ein sich in diesem Bereich bewegender Gefahrengrad vermag auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Dunkelziffer bzw. Untererfassung der zivilen Opfer noch nicht die Annahme einer Situation außergewöhnlicher allgemeiner Gewalt zu begründen (vgl. HessVGH, U.v. 27.9.2019 - 7 A 1923/14.A - juris Rn. 117 m.w.N.;… NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 63). - OVG Niedersachsen, 12.12.2019 - 9 LA 452/19
Afghanistan: keine Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung …
Diese Einzelfälle lassen aber schon angesichts ihrer geringen Zahl nicht den Schluss zu, dass derart schwerwiegende Folgen jeden Rückkehrer oder auch nur eine weit überwiegende Zahl an Rückkehrern treffen werden (…vgl. Senatsurteil vom 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 123; so auch HessVGH, Urteile vom 27.9.2019 - 7 A 1637/14.A - juris Rn. 126 ff. und - 7 A 1923/14.A - juris Rn. 130 ff.).Der Senat sieht auf dieser Grundlage keine Veranlassung zu einer Neubewertung der Situation für Rückkehrer, zumal die geschilderten Einzelschicksale ins Verhältnis zur Gesamtzahl der Rückkehrer aus Europa und der Türkei zu setzen wären, nicht lediglich ins Verhältnis zu den aus Deutschland abgeschobenen Afghanen (vgl. zu dieser Relation auch HessVGH, Urteile vom 27.9.2019 - 7 A 1637/14.A - juris Rn. 132 und - 7 A 1923/14.A - juris Rn. 136).
- VG Köln, 17.12.2019 - 2 K 7093/17 BVerwG, Beschluss vom 26.10.1989 - 9 B 405/89 -, juris, Rn. 8; Hess. VGH, Urteil vom 27.09.2019 - 7 A 1923/14.A -, juris, Rn. 25.
- VG Bremen, 22.11.2019 - 1 V 2577/19 Die Beurteilung dieses Mindestmaßes ist relativ und hängt von allen Umständen des Einzelfalls ab, wie die Dauer der Behandlung und ihre physischen und psychischen Wirkungen und manchmal das Geschlecht, das Alter und der Gesundheitszustand des Opfers (Hessischer VGH, Urteil vom 27.9.2019 - 7 A 1923/14.A - juris Rn 31 mit Nachweisen aus d. Rspr. d. EGMR u. des BVerwG).
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