Rechtsprechung
   VGH Hessen, 28.04.1989 - 4 TG 4609/88   

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https://dejure.org/1989,4526
VGH Hessen, 28.04.1989 - 4 TG 4609/88 (https://dejure.org/1989,4526)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28.04.1989 - 4 TG 4609/88 (https://dejure.org/1989,4526)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28. April 1989 - 4 TG 4609/88 (https://dejure.org/1989,4526)
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Wird zitiert von ...

  • VGH Hessen, 22.02.1994 - 5 TH 1189/92

    Bauaufsichtsgebühr: Erhebung einer Gebühr für die Befreiung von

    Eine solche "Festlegung" erforderte die generelle Bestimmung von Ort und Dauer der Auslegung in der Hauptsatzung selbst (so schon der beschließende Senat in einem Beschluß vom 28.11.1968 - R V 3/65 - ESVGH 19, 214; ferner der 4. Senat des Hess. VGH in ständiger Rechtsprechung, vgl. Urteil vom 13.07.1973 - IV OG 40/73 - BRS 27 Nr. 20, Beschluß vom 19.11.1973 - IV N 2/73 - BRS 27 Nr. 16, Beschlüsse vom 19.01.1988 und vom 07.06.1988 - 4 N 4/83 -, Beschluß vom 28.04.1989 - 4 TG 4609/88 - und Beschluß vom 06.06.1989 - 4 N 1025/87).
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