Rechtsprechung
   VGH Hessen, 28.06.2012 - 10 A 1481/11   

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https://dejure.org/2012,18773
VGH Hessen, 28.06.2012 - 10 A 1481/11 (https://dejure.org/2012,18773)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28.06.2012 - 10 A 1481/11 (https://dejure.org/2012,18773)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28. Juni 2012 - 10 A 1481/11 (https://dejure.org/2012,18773)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Gewährung der Basisförderung für Solarkollektoranlagen bei Installation auf einem Einfamilienhaus oder Zweifamilienhaus bis zu 40qm Bruttokollektorfläche

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Förderrechtlinien zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAFA; Basisförderung; Erneuerbare Energie; Förderung; Gewerbeimmobilie; Gleichheitssatz; Investor; Kesseltauschbonus; KfW; Rechtsmittelbelehrung; Richtlinien; Solarkollektoranlage; Subvention; Tilgungszuschuss; Unternehmen; Vergabepraxis; Willkürverbot

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Förderung von Solarkollektoranlagen auf Gewerbeimmobilie?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 17.10.2017 - 9 S 2244/15

    Höhe von Investitionshilfen aus dem Ausgleichstock für die Sanierung von

    Die Verwaltung ist gehalten, bei der Mittelvergabe bei allen Antragstellern gleiche Maßstäbe anzulegen und von einer generellen Vergabepraxis zulasten eines einzelnen Antragstellers nicht ohne Vorliegen gewichtiger Umstände des Einzelfalles abzuweichen (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.04.1979, a.a.O.; Beschluss vom 18.08.1992 - 3 B 76.92 -, Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 310; Urteil vom 17.01.1996 - 11 C 5.92 -, NJW 1996, 1766; HessVGH, Urteil vom 28.06.2012 - 10 A 1481/11 -, ZNER 2012, 436).

    Entscheidend ist, wie die zuständige Behörde die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt hat und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 17.01.1996 - 11 C 5.95 -, NJW 1996, 1766, vom 02.02.1995 - 2 C 19.94 -, NVwZ-RR 1996, 47, und vom 26.04.1979 - 3 C 111.79 -, BVerwGE 58, 45; Beschluss vom 11.11.2008 - 7 B 38.08 -, juris; HessVGH, Urteile vom 28.06.2012, a.a.O., und vom 07.12.2010 - 11 A 2758/09 -, juris; Beschluss vom 01.11.2010 - 11 A 686/10 -, NVwZ-RR 2011, 442, 443 m.w.N.).

  • VGH Hessen, 20.11.2012 - 10 A 447/12
    Das bedeutet, dass die Verwaltung gehalten ist, bei der Mittelvergabe bei allen Antragstellern gleiche Maßstäbe anzulegen und von einer generellen Vergabepraxis zulasten eines einzelnen Antragstellers nicht ohne gewichtige Umstände des Einzelfalles abzuweichen (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. April 1979 - 3 C 111/79 -, BVerwGE 58, 45 ; Beschluss vom 18. August 1992 - 3 B 76/92 -, Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 310 ; Urteil vom 17. Januar 1996 - 11 C 5/92 -, NJW 1996, 1766; Hess. VGH Beschluss vom 1. November 2010 - 11 A 686/10 -, NVwZ-RR 2011, 442 - mit umfangreichen Nachweisen zur Rechtsprechung - und Urteil vom 28. Juni 2012 - 10 A 1481/11 -, juris, zu Richtlinien allgemein und Beschluss vom 28. Juni 2011 - 10 A 1058/11.Z -, n.v., zur hier einschlägigen Richtlinie).
  • VG Frankfurt/Main, 24.04.2015 - 5 K 2831/14
    Entscheidend sei vielmehr, wie die zuständige Behörde die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt habe und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden sei (HessVGH, Beschluss vom 01.03.2010, Az 11 A 2800/09.Z, juris; HessVGH, Urteil vom 28.06.2012, Az 10 A 1481/11, juris; HessVGH, Beschluss vom 1.11.2010, Az 11 A 686/10, juris, mit weiteren Nachweisen).
  • VG Frankfurt/Main, 27.11.2014 - 5 K 1691/14

    Subvention für eine Klimaanlage in einer Sparkasse

    Entscheidend sei vielmehr, wie die zuständige Behörde die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt habe und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden sei (HessVGH, Urteil vom 28.06.2012, Az 10 A 1481/11, juris; HessVGH, Beschluss vom 1.11.2010, Az 11 A 686/10, juris, mit weiteren Nachweisen; sowie hinsichtlich der Gewährung einer Umweltprämie: Hess VGH, Beschluss vom 24.07.2013, Az 9 A 1238/12; hinsichtlich der Gewährung von Anpassungsgeld: Hess VGH, Urteil vom 26.02.2014, Az 9 A 1373/12, juris).
  • VG Frankfurt/Main, 28.08.2013 - 5 K 1765/13

    Keine Förderung bei der Vor Ort Beratung für Schornsteinfeger

    Entscheidend sei vielmehr, wie die zuständige Behörde die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt habe und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden sei (HessVGH, Beschluss vom 01.03.2010, Az 11 A 2800/09.Z, juris; HessVGH, Urteil vom 28.06.2012, Az 10 A 1481/11, juris; HessVGH, Beschluss vom 1.11.2010, Az 11 A 686/10, juris, mit weiteren Nachweisen).
  • VG Frankfurt/Main, 17.07.2013 - 5 K 2285/13

    Subvention

    Entscheidend sei vielmehr, wie die zuständige Behörde die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt habe und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden sei (HessVGH, Urteil vom 28.06.2012, Az 10 A 1481/11, juris; HessVGH, Beschluss vom 1.11.2010, Az 11 A 686/10, juris, mit weiteren Nachweisen).
  • VG Frankfurt/Main, 10.07.2013 - 5 K 1928/13

    Zuwendungen für Unternehmensberatungen und für Beratungen Freie Berufe

    Entscheidend sei vielmehr, wie die zuständige Behörde die Verwaltungsvorschrift im maßgeblichen Zeitpunkt in ständiger Praxis gehandhabt habe und in welchem Umfang sie infolgedessen durch den Gleichheitssatz gebunden sei (HessVGH, Urteil vom 28.06.2012, Az 10 A 1481/11, juris; HessVGH, Beschluss vom 1.11.2010, Az 11 A 686/10, juris, mit weiteren Nachweisen).
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