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   VGH Hessen, 29.04.1993 - 4 UE 1391/88   

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https://dejure.org/1993,2726
VGH Hessen, 29.04.1993 - 4 UE 1391/88 (https://dejure.org/1993,2726)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29.04.1993 - 4 UE 1391/88 (https://dejure.org/1993,2726)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29. April 1993 - 4 UE 1391/88 (https://dejure.org/1993,2726)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 15 BauGB, § 35 VwVfG
    Zurückstellung eines Baugesuchs - Verwaltungsakt; Berechnung der Zurückstellungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1993, 1101
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Hessen, 25.07.2011 - 9 A 103/11

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage

    Die zu § 17 Abs. 1 Satz 2 BauGB entwickelten Grundsätze über die Anrechnung faktischer Bausperren auch auf die Laufzeit einer Veränderungssperre (dazu oben) finden aber auch für die Zurückstellung eines Baugesuchs Anwendung (VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 25.April 1984 - 3 S 725/84 -, VBlBW 1985, 185; Hess. VGH, Urteil vom 29. April 1993 - 4 UE 1391/88 -, juris).
  • VGH Hessen, 08.07.1993 - 4 UE 1225/88

    Bauplanungsrecht: Ausschluß von Einzelhandelsbetrieben mit Verkauf von

    Ihnen hat der Verwaltungsgerichtshof durch Urteil vom 29.04.1993 - 4 UE 1391/88 - unter Aufhebung des angefochtenen Urteils und Abweisung der Klage im übrigen entsprochen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte dieses Verfahrens, die Gerichtsakte des Verfahrens 4 UE 1391/88 sowie die Behördenakten (jeweils 2 Hefter mit Verwaltungsvorgängen der Beklagten betreffend die Bauvoranfrage und den Bauantrag der Klägerin, 1 Hefter betreffend das Widerspruchsverfahren bezüglich der Zurückstellung des Bauantrages, 1 Hefter mit Verwaltungsvorgängen der Beklagten bezüglich der Veränderungssperre und Aufstellungsunterlagen bezüglich der Bauleitplanung Nr. ... "Gewerbegebiet Hasengrund" sowie 1 Hefter mit Aufstellungsunterlagen bezüglich des Bebauungsplanverfahrens Nr. ... "Im Hasengrund", 6. Änderung), die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden sind, verwiesen.

    Diese Auffassung liegt auch dem Urteil des Senats vom 29.04.1993 im Verfahren 4 UE 1391/88 gleichen Rubrums zu Grunde.

    Da die Klägerin sowohl gegen die Zurückstellung der Bauvoranfrage (Az: 4 UE 1391/88) als auch gegen die Zurückstellung des Bauantrages Klage erhoben hat, ist für die Bemessung des Streitwertes zunächst von der Hälfte dieser Summe auszugehen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2010 - 8 B 1652/09

    Beantragung der Genehmigung der Annahme, Lagerung und Aufbereitung von

    Senatsurteil vom 11. Oktober 2006 - 8 A 764/06 -, BauR 2007, 684 unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 1971 IV C 33.69 -, DVBl. 1972, 221; Hess. VGH, Urteil vom 29. April 1993 - 4 UE 1391/88 -, juris; OVG Berlin, Beschluss vom 21. November 1994 - 2 F 28/94 [richtig: 2 S 28.94 - d. Red.] -, NVwZ 1995, 399; Urteil vom 28. September 1990 - 2 B 89.86 -, OVGE Bln.
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