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   VGH Hessen, 29.09.2010 - 5 A 346/09   

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https://dejure.org/2010,13655
VGH Hessen, 29.09.2010 - 5 A 346/09 (https://dejure.org/2010,13655)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29.09.2010 - 5 A 346/09 (https://dejure.org/2010,13655)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29. September 2010 - 5 A 346/09 (https://dejure.org/2010,13655)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines auf onkologische Krankheitsbilder spezialisierten Fachzentrums auf Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Hessen; Planungsspielraum und Beurteilungsspielraum für einen Feststellungsbescheid der Behörde i.R.d. Festlegung der Bedarfsanalyse für ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines auf onkologische Krankheitsbilder spezialisierten Fachzentrums auf Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Hessen; Planungsspielraum und Beurteilungsspielraum für einen Feststellungsbescheid der Behörde i.R.d. Festlegung der Bedarfsanalyse für ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.10.2017 - 5 B 6.17

    Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan mit Betten für multimodale

    Insoweit hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt (vgl. Beschluss vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 3 B 17.11 -, Buchholz 451.74 § 6 KHG Nr. 7 und juris, Rn. 4 f., in Bestätigung des vorgehenden Urteils des VGH Kassel vom 29. September 2010 - 5 A 346/09 -, LKRZ 2011, 74 = juris; vgl. ferner Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. September 2008 - BVerwG 3 C 35.07 -, BVerwGE 132, 64 ff. = juris Rn. 27), dass es mit §§ 1 und 6 KHG in Einklang steht, wenn die Ermittlung des landesweiten Versorgungsbedarfs in Bezug auf die fachliche Gliederung an den Fachgebieten der ärztlichen Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer anknüpft.

    Würde z.B. das ärztliche Weiterbildungsrecht aufgrund eines geänderten Erkenntnisstandes die multimodale Schmerztherapie als eigenständiges Gebiet regeln, bestünde Anlass, diese Entwicklung auf ihre Übernahmefähigkeit in die Krankenhausplanung zu prüfen (hierzu vgl. auch VGH Kassel, Urteil vom 29. September 2010 - 5 A 346/09 -, LKRZ 2011, 74 ff. und juris Rn. 28 m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 12.09.2019 - 13 LB 354/18

    Aufnahme in den Krankenhausplan (Neurologische Frührehabilitation Phase B)

    Stellt sich die neurologische Frührehabilitation Phase B danach nicht als "Fachrichtung" der Medizin im Sinne des § 4 Abs. 3 NKHG, sondern als ein fachrichtungsübergreifendes medizinisches Versorgungsangebot dar, ist die Krankenhausplanungsbehörde von vorneherein nicht verpflichtet, für einen Bedarf an der Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation Phase B im Krankenhausplan Planbetten auszuweisen (vgl. zu ähnlichen Fallkonstellationen: BVerwG, Beschl. v. 25.10.2011 - BVerwG 3 B 17.11 -, Buchholz 451.74 § 6 KHG Nr. 7; Hessischer VGH, Urt. v. 29.9.2010 - 5 A 346/09 -, juris (keine Aufnahme eines auf onkologische Krankheitsbilder spezialisierten interdisziplinären Fachzentrums in den Krankenhausplan); OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 5.10.2017 - OVG 5 B 6.17 -, juris (keine Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan mit Betten für multimodale Schmerztherapie); Senatsurt. v. 15.4.2015 - 13 LB 91/14 -, juris (keine Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan für die interdisziplinäre Behandlung psychischer Begleiterkrankungen an Diabetes mellitus erkrankter Patienten); VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 23.4.2002 - 9 S 2124/00 -, juris (keine Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhauspan für die Diagnostik und Therapie von Gefäßkrankheiten)).
  • VG Saarlouis, 12.03.2013 - 2 K 611/11

    Krankenhausrechts (VR 040)

    dazu etwa VGH Kassel, Urteil vom 29.9.2010 - 5 A 346/09 -, zitiert nach juris; ferner Urteile des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 26.6.2007 - 3 K 342/06 und 3 K 343/06 -, m.w.N., dokumentiert bei juris.
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