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   VGH Hessen, 30.01.2004 - 11 TG 326/04   

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https://dejure.org/2004,3382
VGH Hessen, 30.01.2004 - 11 TG 326/04 (https://dejure.org/2004,3382)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.01.2004 - 11 TG 326/04 (https://dejure.org/2004,3382)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. Januar 2004 - 11 TG 326/04 (https://dejure.org/2004,3382)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Befreiung, Feiertag, muslimisches Opferfest, religiöse Handlung, Schlachten, Sonntag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ordnungsrecht - Befreiung, Feiertag, muslimisches Opferfest, religiöse Handlung, Schlachten, Sonntag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Muslimischer Metzger hat Anspruch auf Ausnahmegenehmigung nach dem Hess. Feiertagsgesetz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ausnahmegenehmigung zur Schlachtung von Schafen im Rahmen des muslimischen Opferfestes; Außervollzugsetzung der zur Gewährleistung des Feiertagsschutzes erlassenen Verbote zur Vermeidung unverhältnismäßiger Härten; Schächten von Tieren als Ausdruck einer religiösen ...

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Muslimischer Metzger hat Anspruch auf Ausnahmegenehmigung nach dem Hessischen Feiertagsgesetz

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 4 Abs. 1 GG; LSchlG; FeiertagG
    Muslimisches Schächten: Anspruch auf Ausnahmegenehmigungen am Sonntag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 54, 160
  • NJW 2004, 2848 (Ls.)
  • NVwZ 2004, 890
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2015 - 4 B 135/15

    Verbot von Beschneidungsfeiern am Karfreitag bestätigt

    vgl. in diesem Zusammenhang auch Hess. VGH, Beschluss vom 30. Januar 2004 - 11 TG 326/04 -, NVwZ 2004, 890 = juris Rn. 7 f.

    vgl. zu einem kalendergebundenen Fest im Hinblick auf den allgemeinen Sonntagsschutz Hess. VGH, Beschluss vom 30. Januar 2004 - 11 TG 326/04 -, NVwZ 2004, 890 = juris Rn. 8 ff.

  • VG Köln, 10.12.2015 - 20 K 5562/14

    Gericht bestätigt Verbot einer Beschneidungsfeier an Karfreitag

    vgl. insoweit auch Hess VGH, Beschluss vom 30.01.2004 - 11 TG 326/04 - (juris, Rn.4) zum FeiertagsG HE: "...ist deshalb die Begehung eines religiösen Festes auch durch nichtchristliche Religionsgemeinschaften eine grundrechtlich durch Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 geschützte Tätigkeit, die dem Schutzgut des Art. 140 WRV, Art. 139 WRV unterfällt.

    vgl. insoweit auch Hess VGH, Beschluss vom 30.01.2004 a.a.O. in Bezug auf die Begehung des kalendermäßig festliegenden ersten Tages des muslimischen Opferfestes.

  • VG Köln, 08.01.2015 - 20 L 1916/14

    Beschneidungsfeier an Karfreitag unzulässig

    vgl. insoweit auch Hess VGH, Beschluss vom 30.01.2004 - 11 TG 326/04 - (juris, Rn.4) zum FeiertagsG HE: "...ist deshalb die Begehung eines religiösen Festes auch durch nichtchristliche Religionsgemeinschaften eine grundrechtlich durch Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 geschützte Tätigkeit, die dem Schutzgut des Art. 140 WRV, Art. 139 WRV unterfällt.

    vgl. insoweit auch Hess VGH, Beschluss vom 30.01.2004 a.a.O. in Bezug auf die Begehung des kalendermäßig festliegenden ersten Tages des muslimischen Opferfestes.

  • VG Gießen, 02.07.2004 - 8 G 2673/04

    Zumutbarkeit von Lärmimmissionen bei seltener Festveranstaltung

    In diesem Kontext ist ebenfalls das gesteigerte Erholungsbedürfnis der Anwohner an Sonntagen als gesetzlich geschützter Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung hervorzuheben (vgl. Art. 53 Hess. Verf. sowie Hess. VGH, B. v. 30.01.2004 - 11 TG 326/04 -, S. 5 f. BA, insoweit in GewArch 2004, 155 nicht abgedruckt).
  • VG Wiesbaden, 12.03.2013 - 5 K 898/12

    Tanzverbot an stillen Feiertagen

    Nur gewichtige und schutzwürdige Interessen der Allgemeinheit oder des Einzelnen können ein Abweichen von den Schutzvorschriften des Gesetzes rechtfertigen (so Hess. VGH, Beschluss vom 30.01.2004, Az.: 11 TG 326/04).
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