Rechtsprechung
   VGH Hessen, 30.04.1991 - 10 UE 1401/84   

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https://dejure.org/1991,3732
VGH Hessen, 30.04.1991 - 10 UE 1401/84 (https://dejure.org/1991,3732)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.04.1991 - 10 UE 1401/84 (https://dejure.org/1991,3732)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. April 1991 - 10 UE 1401/84 (https://dejure.org/1991,3732)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Hamburg, 19.06.1992 - Bf IV 19/88

    Ahmadiyya; Pakistan; Asyl; Glaubensgemeinschaft; Politische Verfolgung

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  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.1991 - A 13 S 1571/91

    Überprüfung der Voraussetzung des AuslG 1990 § 51 Abs 1 - keine rückwirkende

    Dies wird zwar teilweise in der Rechtsprechung mit der Begründung vertreten, den §§ 7 Abs. 1 S. 2 u. 12 Abs. 6 S. 3 AsylVfG n.F. lasse sich der Wille des Gesetzes entnehmen, daß weder das Bundesamt noch die Gerichte von sich aus die Entscheidung über einen Asylantrag auf die Frage der Anerkennung als Asylberechtigter beschränken könnten (Hess. VGH, Urt. v. 25.2.1991, NVwZ-RR 1991, 516/517, Urt. v. 11.3.1991 - 13 UE 3545/89 -, Urt. v. 1.7.1991, InfAuslR 1991, 330; BayVGH, Urt. v. 26.4.1991 - 24 B 87.31045 - OVG/NW, Urt. v. 6.6.1991 - 20 A 10151/90 - ähnlich - im Sinne der Möglichkeit der Klageerweiterung durch einen entsprechenden Klagantrag -: BayVGH, Urt. v. 17.5.1991 - 24 B 88.30479 - Hess. VGH, Urt. v. 30.4.1991 - 10 UE 1401/84 -).
  • VGH Hessen, 08.01.1992 - 10 UE 3196/86

    Anderweitiger Verfolgungsschutz - mehrmonatiger Aufenthalt in einem Drittland -

    Denn diese Bestimmung, die ihre jetzige Fassung durch das Gesetz zur Änderung asylverfahrensrechtlicher, arbeitserlaubnisrechtlicher und der ausländerrechtlichen Vorschriften vom 6. Januar 1987 (BGBl. I. Seite 89) erhalten hat, ist nach einhelliger höchstrichterlicher Rechtsprechung auch auf Fälle anwendbar, die zur Zeit das Inkrafttretens der Neufassung gemäß Art. 6 des Neuregelungsgesetzes am 15. Januar 1987 schon schwebte (vgl. BVerfG, Beschluß vom 14. Februar 1989 - 2 BvR 1737/88 -, Juris, BVerwG, Beschluß vom 17. August 1988 - BVerwG 9 B 263.88 -, Buchholz 402.25 § 16 AsylVfG Nr. 1 m.w.N. der Rechtsprechung des BVerwG, ferner Hess. VGH, Urteil vom 30. April 1991 - 10 UE 1401/84 -).
  • VGH Hessen, 03.03.1994 - 10 UZ 526/94

    Zulassung der Berufung im Asylrechtsstreit: Divergenzrüge - Abweichung des VG von

    Angesichts des Umstandes, daß der erkennende Senat nach Erlaß des vom Beteiligten zitierten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Oktober 1990 mehrfach zur Frage der mittelbaren staatlichen Verfolgung von unverfolgt nach Pakistan zurückkehrenden Ahmadis Stellung genommen hat (vgl. z.B. Urteile vom 30. April 1991 - 10 UE 1401/84 - S. 69, vom 25. September 1992 - 10 UE 5886 - S. 36 ff. und vom 22. September 1993 - 10 UE 3670/89 - S. 28 f. der Urteilsabdrucke), läßt der Zulassungsantrag des Beteiligten nämlich nicht erkennen, aus welchen Gründen diese Frage jetzt einer erneuten grundsätzlichen Klärung in einem Berufungsverfahren durch den Senat bedürfte.
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