Rechtsprechung
   VGH Hessen, 30.05.2003 - 3 UE 858/02.A   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1989
VGH Hessen, 30.05.2003 - 3 UE 858/02.A (https://dejure.org/2003,1989)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.05.2003 - 3 UE 858/02.A (https://dejure.org/2003,1989)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. Mai 2003 - 3 UE 858/02.A (https://dejure.org/2003,1989)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,1989) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Politische Verfolgung, Abschiebungsverbot, inländische Fluchtalternative, armenischer Volkszugehöriger, Berg Karabach, Abschiebungshindernis, Beschränkung der Abschiebeandrohung, Zielstaat, sicherer Gebietsteil

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 51 Abs. 1; AuslG § 53 Abs. 6; AuslG § 50 Abs. 2
    Aserbaidschan, Armenier, Gruppenverfolgung, Interne Fluchtalternative, Berg-Karabach, Sicherheitslage, Versorgungslage, Existenzminimum, Abschiebungsandrohung, Zielstaatsbezeichnung, Erreichbarkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschiebungsschutz und Asylrecht aus Gründen der politischen Verfolgung für einen in Aserbaidschan geborenen armenischen Volkszugehörigen; Intensität und Schwere einer existenziellen Gefährdung als asylrechtserhebliche Rechtsgutbeeinträchtigung; Schutz vor Verfolgungsmaßnahmen an einem Ort der inländischen Fluchtalternative (hier: Berg-Karabach in Aserbeidschan)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • VGH Hessen, 15.09.2005 - 3 UE 2381/04

    Inländische Fluchtalternative Berg-Karabach; Qualifikationsrichtlinie gewährt

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat bereits in seinem Beschluss vom 30. Mai 2003 - 3 UE 858/02.A - zu den Lebensbedingungen armenischer Volkszugehöriger in Aserbaidschan unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des OVG Rheinland-Pfalz vom 20. September 2001 - 6 A 11840/00 - und des OVG Schleswig-Holstein vom 12. Dezember 2002 - 1 L 239/01 - ebenso wie zum Vorliegen einer inländischen Fluchtalternative in Berg-Karabach Stellung genommen.

    Hierauf kommt es jedoch, worauf der Senat in seinem Beschluss vom 30. Mai 2003 - 3 UE 858/02.A - bereits hingewiesen hat, nicht entscheidungserheblich an, da selbst wenn für den Kläger das wirtschaftliche Existenzminimum in Berg-Karabach nicht gewährleistet wäre, dies nicht die Feststellung der Voraussetzungen des Art. 16 a GG, § 60 Abs. 1 AufenthG rechtfertigt, denn das fehlende wirtschaftliche Existenzminimum wäre nicht verfolgungsbedingt.

    Auf die entsprechenden Ausführungen in dem Beschluss des Senats vom 30. Mai 2003 (- 3 UE 858/02.A -, S. 17 ff. des Beschlussumdruckes) wird verwiesen.

    Sind, wie in dem Beschluss vom 30. Mai 2003 - 3 UE 858/02.A - unter Bezugnahme auf die Auskunft des Auswärtigen Amtes vom 23. Mai 2002 an das VG Schleswig ausgeführt (S. 17 unten des Beschlussabdrucks), die Lebensbedingungen in Berg-Karabach eher mit denen in Armenien als mit denen in Aserbaidschan zu vergleichen, sind die existentiellen Gefährdungen, die der Kläger ggfs. bei einer Rückkehr nach Berg-Karabach zu befürchten hätte, nicht verfolgungsbedingt, da er sich am Ort der inländischen Fluchtalternative unter wirtschaftlichen und existentiellen Gesichtspunkten nicht schlechter stehen würde als in seiner Herkunftsregion, hier in Baku.

  • VG Kassel, 05.02.2004 - 2 E 815/00
    Und das gilt auch, soweit die Kläger vortragen, sie stammten aus gemischt-nationalen aserisch-armenischen Familien, da sie Armenisch sprechen und es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass sie oder ihre Familien in den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan verwickelt gewesen sind (Dr. Savvidis vom 07.05.2002 an VGH München; Hess.VGH, Beschluss vom 30.05.2003 - 3 UE 858/02.A -, Bl. 12 des Amtlichen Abdrucks).

    Die Kläger können auf dieses Gebiet als inländische Fluchtalternative auch verwiesen werden, da es, wenn auch nicht faktisch, so doch völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört und sein Status im Übrigen nach wie vor ungeklärt ist; hierüber wird zwischen Aserbaidschan und Armenien unter der Moderation der von der USZE eingesetzten Minsk-Gruppe nach wie vor verhandelt (Auswärtiges Amt, Bericht zur asyl- und abschiebungsrelevanten Lage in Aserbaidschan vom 09.01.2003; BVerwG, Beschluss vom 08.12.1998 - 9 C 17.98 -, BVerwGE 108, 184; s. dazu im Einzelnen auch Hess.VGH, Urteil vom 30.05.2003, a. a. O., Bl. 11 ff. des Amtlichen Abdrucks).

    Insbesondere ist davon auszugehen, dass der Kläger zu 1. für sich und seine Kinder, die Kläger zu 3. und 4. dort eine wirtschaftliche Lebensgrundlage finden kann (Deutsch-Armenische Gesellschaft vom 03.08.2002 an VGH München; Auswärtiges Amt, Auskunft vom 23.05.2002 an VG Schleswig; Dr. Savvidis vom 07.05.2002 an VGH München; zur eingehenden Interpretation dieser Auskünfte und Gutachten Hess.VGH, Beschluss vom 30.05.2003, a. a. O., Bl. 15 ff. des Amtlichen Abdrucks).

    Unabhängig davon sind insoweit die Verhältnisse in Berg-Karabach jedenfalls nicht ungünstiger als in den übrigen Gebieten von Aserbaidschan (s. dazu auch Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Aserbaidschan vom 09.01.2003; Hess.VGH, Beschluss vom 30.05.2003, a. a. O., Bl. 17 ff. des Amtlichen Abdrucks), weshalb die Kläger zu 1., 3. und 4. selbst dann auf Berg-Karabach als inländische Fluchtalternative verwiesen werden könnten, wenn mit größeren Schwierigkeiten bei der Sicherung einer Lebensgrundlage in Berg-Karabach ausgegangen werden müsste (BVerwG, Urteil vom 09.09.1997 - 9 C 43.96 -, BVerwGE 105, 204).

    Denn auch wenn man davon ausgeht, dass sie aufgrund ihrer Erkrankung und dem aus verschiedenen Gründen nur eingeschränkt leistungsfähigen Gesundheitswesen in Berg-Karabach existenziellen Gefährdungen ausgesetzt wäre, so sie sich dort niederlässt, wäre sie diesen Gefährdungen auch bei einer Rückkehr nach Aserbaidschan ausgesetzt, da das dortige Gesundheitswesen jedenfalls nicht leistungsfähiger als in Berg-Karabach ist (s. dazu Deutsch-Armenische Gesellschaft vom 03.08.2002 an VGH München; Bundesamt vom Juli 2001, Armenien - Information - Auswärtiges Amt, Berichte über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Aserbaidschan vom 09.01.2003; Hess. VGH, Beschluss vom 30.05.2003, a. a. O., Bl. 18 ff. des Amtlichen Abdrucks).

    Denn auch wenn man feststellen könnte, dass grundsätzlich eine entsprechende Behandlung der Klägerin zu 2. erfolgen könnte (für Berg-Karabach und Armenien, wo die Gesundheitsversorgung sich im wesentlichen gleicht, s. Auswärtiges Amt vom 23.05.2002 an VG Schleswig und Hess.VGH, Beschluss vom 30.05.2003, a. a. O., Bl.17 des Amtlichen Abdrucks, Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Armenien vom 16.01.2002; allerdings skeptisch im Hinblick auf die Tuberkulosebehandlung Bundesamt vom Juli 2001 - Information -, Bl. 39; für Aserbaidschan im Übrigen Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Aserbaidschan vom 09.01.2003), kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass die Klägerin zu 2. auch in den Genuss einer solchen Behandlung und der entsprechenden Medikamente kommen könnte.

  • VG Kassel, 05.02.2004 - 2 E 2997/02
    Vorgelegen haben auch die Auskünfte, Gutachten und Presseartikel sowie das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30.05.2003 - 3 UE 858/02.A -, die durch Übersenden entsprechender Listen an die Beteiligten in das Verfahren eingeführt worden sind.

    Und das gilt auch, soweit die Klägerin vorträgt, sie stammte aus einer gemischtnationalen aserisch-armenischen Familie, da sie Armenisch spricht und es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass sie oder ihre Familie in den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan verwickelt gewesen ist (Dr. Savvidis vom 07.05.2002 an VGH München; Hess.VGH, Urteil vom 30.05.2003 - 3 UE 858/02.A -, Bl. 12 des Amtlichen Abdrucks).

    Die Klägerin kann auf dieses Gebiet als inländische Fluchtalternative auch verwiesen werden, da es, wenn auch nicht faktisch, so doch völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört und sein Status im Übrigen nach wie vor ungeklärt ist; hierüber wird zwischen Aserbaidschan und Armenien unter der Moderation der von der OSZE eingesetzten Minsk-Gruppe nach wie vor verhandelt (Auswärtiges Amt, Bericht zur asyl- und abschiebungsrelevanten Lage in Aserbaidschan vom 09.01.2003; BVerwG, Beschluss vom 08.12.1998 - 9 C 17.98 -, BVerwGE 108, 184; s. dazu im Einzelnen auch Hess.VGH, Urteil vom 30.05.2003, a. a. O., Bl. 11 ff. des Amtlichen Abdrucks).

    Insbesondere ist davon auszugehen, dass die Klägerin dort eine wirtschaftliche Lebensgrundlage finden kann (Deutsch-Armenische Gesellschaft vom 03.08.2002 an VGH München; Auswärtiges Amt, Auskunft vom 23.05.2002 an VG Schleswig; Dr. Savvidis vom 07.05.2002 an VGH München; zur eingehenden Interpretation dieser Auskünfte und Gutachten Hess.VGH, Beschluss vom 30.05.2003, a. a. O., Bl. 15 ff. des Amtlichen Abdrucks).

    Unabhängig davon sind aber die Verhältnisse in Berg-Karabach insoweit jedenfalls nicht ungünstiger als in den übrigen Gebieten von Aserbaidschan (s. dazu auch Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Aserbaidschan vom 09.01.2003; Hess.VGH, Beschluss vom 30.05.2003, a. a. O., Bl. 17 ff. des Amtlichen Abdrucks), weshalb die Klägerin selbst dann auf Berg-Karabach als inländische Fluchtalternative verwiesen werden könnten, wenn von größeren Schwierigkeiten bei der Sicherung einer Lebensgrundlage in Berg-Karabach ausgegangen werden müsste (BVerwG, Urteil vom 09.09.1997 - 9 C 43.96 -, BVerwGE 105, 204).

  • VG Kassel, 22.01.2004 - 2 E 257/01
    Vorgelegen haben auch die Auskünfte, Gutachten und Presseartikel sowie das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30.05.2003 - 3 UE 858/02.A -, die durch Übersenden einer entsprechenden Liste an die Beteiligten in das Verfahren eingeführt worden sind.

    Der Kläger kann auf dieses Gebiet als inländische Fluchtalternative auch verwiesen werden, da es wenn auch nicht faktisch, so doch völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört und der Status im Übrigen nach wie vor ungeklärt ist; hierüber wird zwischen Aserbaidschan und Armenien unter Moderation der von der OSZE eingesetzten Minsk-Gruppe nach wie vor verhandelt (Auswärtiges Amt, Bericht zur asyl- und abschiebungsrelevanten Lage in Aserbaidschan vom 09.01.2003, BVerwG, Urteil vom 08.12.1998 - 9 C 17.98 -, BVerwGE 108, 84; siehe dazu im Einzelnen auch Hess. VGH, Urteil vom 30.05.2003 - 3 UE 858/02.A -, Blatt 11 f. des amtlichen Abdrucks).

    Insbesondere ist davon auszugehen, dass er dort eine wirtschaftliche Lebensgrundlage finden kann (Deutsch-Armenische Gesellschaft vom 03.08.2002 an VGH München; Auswärtiges Amt, Auskunft vom 23.05.2002 an VG Schleswig; Dr. Savvidis vom 07.05.2002 an VGH München; zur eingehenden Interpretation dieser Auskünfte und Gutachten Hess. VGH, Urteil vom 30.05.2003, a. a. O., Blatt 15 ff. des amtlichen Abdrucks).

    Unabhängig davon sind insoweit die Verhältnisse in Berg-Karabach jedenfalls nicht ungünstiger als in den übrigen Gebieten von Aserbaidschan (siehe dazu Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Aserbaidschan vom 09.01.2003; Hess. VGH, Urteil vom 30.05.2003, a. a. O., Blatt 17 f. des amtlichen Abdrucks), weshalb der Kläger selbst dann, wenn sein Vortrag zutreffend wäre, auf Berg-Karabach als inländische Fluchtalternative verwiesen werden könnte (BVerwG, Urteil vom 09.09.1997 - 9 C 43/96 -, BVerwGE 105, 204).

  • BVerfG, 02.07.2008 - 2 BvR 877/06

    Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz im Asylverfahren (Art 16a

    Hierzu verwies das Verwaltungsgericht auf Ausführungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in seinem Urteil vom 30. Mai 2003 - 3 UE 858/02.A -, welche der Auffassung auch des Schleswig-Holsteinischen, des Nordrhein-Westfälischen und des Thüringischen Oberverwaltungsgerichts entsprächen.
  • OVG Thüringen, 28.02.2008 - 2 KO 899/03

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Gruppenverfolgung von armenischen Volkszugehörigen

    1.3.3 Jedenfalls waren die Klägerinnen vor der Ausreise Anfang 2000 einer mittelbaren Gruppenverfolgung ausgesetzt (so zugleich für Abkömmlinge einer sog. Mischehe: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20. September 2001 - 6 A 11840/00 - Juris, Rdnr. 22 f., der Senat in seinem - insoweit rechtskräftigen - Urteil bezüglich des Bruders der Klägerin zu 1 vom 19. Mai 2005 - 2 KO 156/03 - [UA S. 9 ff.]; ebenso - allgemein für armenische Volkszugehörige in Aserbaidschan - das grundlegende Urteil des Senats vom 26. August 2003 - 2 KO 155/03 - Juris, Rdnr. 51 ff. sowie OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 12. Dezember 2002 - 1 L 239/01 - Juris, Rdnr. 20; vgl. auch: Hessischer VGH, Beschluss vom 30. Mai 2003 - 3 UE 858/02.A - Juris, Rdnr. 24 und Beschluss vom 15. September 2005 - 3 UE 2381/04.A - Juris, Rdnr. 26, n. rkr.).
  • OVG Thüringen, 26.08.2003 - 2 KO 155/03

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Zur Frage einer mittelbaren Gruppenverfolgung

    Im Übrigen besteht für die Klägerin im Falle ihrer Rückkehr auch eine inländische Fluchtalternative in der Region von Berg-Karabach (so auch HessVGH, B. v. 30. Mai 2003 - 3 UE 858/02. A - Au AS 2003, 180 Leitsatz [Volltext in Juris]; OVG Schleswig, U. v. 12. Dezember 2002 - 1 L 239/01 -, zitiert nach Juris; OVG Rheinland-Pfalz, U. v. 20. September 2001 - 6 A 11840/00 -, zitiert nach Juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2004 - 11 A 3273/03

    Aserbaidschan, Interne Fluchtalternative, Berg-Karabach, Gebietsgewalt,

    OVG, Urteil vom 12. Dezember 2002 - 1 L 239/01 - Hess. VGH, Beschluss vom 30. Mai 2003 - 3 UE 858/02.A - Thüringer OVG, Urteil vom 26. August 2003 - 2 KO 155/03; BayVGH, Urteil vom 8. September 2003 - 9 B 01.30379.

    Ebenso Hess. VGH, Beschluss vom 30. Mai 2003, a.a.O.; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 12. Dezember 2002, a.a.O. sowie Thüringer OVG, Urteil vom 26. August 2003, a.a.O..

  • OVG Thüringen, 28.11.2013 - 2 KO 185/09

    Armenier, Aserbaidschan, Gruppenverfolgung, mittelbare Gruppenverfolgung, interne

    An dieser Einschätzung hält der Senat fest (vgl. Urteil vom 14. Mai 2013 - 2 KO 137/09 - Juris; so bspw. auch HessVGH, Beschluss vom 30. Mai 2003 - 3 UE 858/02. A - Juris; BayVGH, Urteil vom 25. Januar 2007 - 9 B 05.30531 - Juris, Rn. 23).
  • VGH Bayern, 21.02.2007 - 9 B 05.30123

    Asylrecht, Flüchtling aus Nachitschewan (Aserbaidschan) Unmenschliche Behandlung

    Nachdem der Kläger weder über Geld noch über besondere Fähigkeiten und auch nicht über Einfluss oder Fürsprecher verfügt, sieht der Senat eine ganz überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür, dass sein Einbürgerungsantrag von den karabachischen Behörden abgelehnt werden würde (a.A. OVG Thüringen vom 26.8.2003 Az. 2 KO 155/03 und Hess VGH vom 30.5.2003 Az. 3 UE 858/02.A).
  • VG Kassel, 09.06.2004 - 2 E 1183/00

    Aserbaidschan, Armenier, Übergriffe, Vorverfolgung, Interne Fluchtalternative,

  • VG Karlsruhe, 23.08.2005 - A 11 K 10918/05

    Gruppenverfolgung in Tschetschenien wegen tschetschenischer Volkszugehörigkeit -

  • VG Karlsruhe, 10.03.2004 - A 11 K 12494/03

    Tschetschenen droht in der Russischen Föderation politische Verfolgung wegen der

  • VG Karlsruhe, 10.03.2004 - A 11 K 12230/03

    Tschetschenen droht in der Russischen Föderation politische Verfolgung wegen

  • VG Karlsruhe, 23.08.2005 - 11 K 10918/05
  • VG Frankfurt/Main, 21.01.2004 - 1 E 2518/03

    Rückkehr in die Region Berg-Karabach möglich

  • VG Göttingen, 02.02.2004 - 4 A 216/03

    Abschiebungshindernis und Dialysepflicht

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht