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   VGH Hessen, 30.10.1990 - 11 UE 3005/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2659
VGH Hessen, 30.10.1990 - 11 UE 3005/89 (https://dejure.org/1990,2659)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.10.1990 - 11 UE 3005/89 (https://dejure.org/1990,2659)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. Januar 1990 - 11 UE 3005/89 (https://dejure.org/1990,2659)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 136 Abs 2 S 1 GemO HE; § 73 Abs 1 S 2 Nr 1 VwGO; § 10 MeldeG HE; § 13 Abs 1 MeldeG HE; § 21 MeldeG HE; § 2 S 1 MeldeG HE
    Zur Berichtigung des Melderegisters und zur Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde für melderechtliche Bescheide

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung in das Melderegister; Berichtigung des Melderegisters; Anmeldepflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 41, 105
  • NVwZ-RR 1991, 354



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG Freiburg, 28.11.2016 - 7 K 2044/15

    Zur verbindlichen Feststellung der Meldebehörde zu einem alleinigen Wohnsitz der

    Hierbei ist von Bedeutung, dass die Beigeladene - unstreitig - nach dem 09.01.2015 nicht mehr in diese Wohnung in Kaarst zurückgekehrt war und - nach der Mitteilung ihres Vaters in einem Schreiben an das Gericht - unwidersprochen ihre persönliche Habe sowie die der Kinder mit in die neue Wohnung im elterlichen Haus mitgenommen hatte (zum Begriff des Beziehens einer Wohnung vgl. HessVGH, Urt. v. 30.10.1990 - 11 UE 3005/89 -, NVwZ-RR 1991, 354; Belz, a.a.O., § 15 Rn. 2 ff).
  • VG Köln, 19.03.2014 - 10 K 3483/13

    Rückwirkende Berichtigung des Melderegisters bei zeitweilig im Ausland lebenden

    vgl. zur insoweit gleichlautenden Vorschrift des § 1 Satz 1 des Hessischen Meldegesetzes (HMG) auch Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 20.10.1990 - 11 UE 3005/89 -, juris.

    vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 20.10.1990 - 11 UE 3005/89 -, juris.

  • VGH Hessen, 27.08.2009 - 7 A 1884/09

    Abmeldung von Amts wegen

    Im Hinblick auf die Funktion des Melderechts, die in einer Gemeinde wohnhaften Einwohner zum Zweck der Identitäts- und Wohnungsfeststellung zu erfassen, handelt es sich bei der Inanspruchnahme der Wohnung zum Wohnen um einen tatsächlichen Vorgang, über dessen Vorliegen anhand der objektiven Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu entscheiden ist (vgl. zu Vorstehendem: Hess. VGH, Beschluss vom 26. September 1989 - 11 TH 2862/89 - NVwZ 1990, 182; Urteil vom 20. März 1990 - 11 UE 3768/88 - DVBl. 1990, 1003 [LS], Urteil vom 30. Oktober 1990 - 11 UE 3005/89 - ESVGH 41, 105, jeweils zu § 10 HMG a. F.; vgl. auch Bay. VGH, Beschluss vom 27. Juli 1998 - 5 ZS 98.1714 - NVwZ 1998, 1318).
  • VGH Hessen, 13.11.1990 - 11 UE 4950/88

    Melderechtliche Hauptwohnung eines Studenten - Bestimmung der Hauptwohnung durch

    Dies folgt aus dessen fachaufsichtlicher Zuständigkeit im Bereich der Wahrnehmung von Aufgaben der Gefahrenabwehr (§ 56 Abs. 2 HSOG, § 136 Abs. 2 HGO), wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 30. Oktober 1990, 11 UE 3005/89, entschieden hat.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.01.1993 - 7 A 11526/92

    Meldebehörden; Mitwirkung der Betroffenen ; Berichtigung der Meldedaten;

    Effektiver Rechtsschutz kann dort insbesondere im Verfahren nach § 123 VwGO auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung gewährt werden (vgl. auch Weiler/Demaré aaO, OVG Münster aaO; a.A. VGH Kassel, NVwZ-RR 1991, 354, ebendort S. 357; VGH München, NVwZ-RR 1989, 365; VGH Baden-Württemberg, NJW 1987, 209).
  • VG Karlsruhe, 14.02.2018 - A 7 K 15812/17

    Meldepflicht bei stetigem Wohnungswechsel

    Mietet jemand lediglich eine Wohnung, ohne sie zu benutzen, liegt kein Beziehen vor (Koller, a. a. O., § 17 BMG S 2 und 4; vgl. bezogen auf das MeldeG HE: Hessischer VGH, Urteil vom 30.10.1990 - 11 UE 3005/89 -, juris).
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