Rechtsprechung
   VGH Hessen, 30.11.2015 - 8 A 889/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,46777
VGH Hessen, 30.11.2015 - 8 A 889/13 (https://dejure.org/2015,46777)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.11.2015 - 8 A 889/13 (https://dejure.org/2015,46777)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. November 2015 - 8 A 889/13 (https://dejure.org/2015,46777)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,46777) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    § 8b HGO, § 66 HGO, § 47 ZPO
    Bürgerbegehren

  • Wolters Kluwer

    Bürgerbegehren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGO § 8b; HGO § 66; ZPO § 47
    Anhörungsrüge; Bebauungsplan; Befangenheit; Bekanntmachung; Bürgerbegehren; gesetzwidriges Ziel; Negativkatalog

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 490
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 13.03.2014 - 4 C 2148/11

    Baurecht: Überprüfung der Gültigkeit des Bebauungsplans "InNatura Eppstein 2020"

    Hiergegen hat die Antragstellerin zu 9. am 18. März 2013 beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof Berufung eingelegt (Az.: 8 A 889/13).

    Im Hinblick hierauf bedurfte es weder einer weiteren Sachaufklärung durch die Beiziehung von Prozessakten der anhängigen kommunalrechtlichen Streitverfahren (Az.: 8 A 889/13 und 8 E 767/13) noch durch die Vernehmung des als Zeugen benannten Herrn Arnold zu der Behauptung, die Bürgerinitiative habe den Bürgermeister der Antragsgegnerin bereits am 25. Oktober 2010 um einen baldigen Termin zur Übergabe des Antrags auf Durchführung eines Bürgerbegehrens ersucht.

  • VG Darmstadt, 22.07.2018 - 3 L 526/18

    Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens

    Sie können daher eine Verletzung der jedem Mitunterzeichner durch § 8b HGO verliehenen verfahrensrechtlichen Rechtspositionen auf Mitwirkung geltend machen (Hess. VGH, Beschluss v. 30.11.2015 - 8 A 889/13 -, juris, Rn. 46; Hess. VGH, Beschluss v. 16.07.1996 - 6 TG 2264/96 -, NVwZ 1997, 310; VG Darmstadt, Beschluss v. 24.01.2018 - 3 L 5117/17.DA - Beschluss v. 11.12.2012 - 3 L 1691/12.DA -, juris, Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht