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   VGH Hessen, 30.12.1994 - 3 TH 525/94   

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https://dejure.org/1994,2356
VGH Hessen, 30.12.1994 - 3 TH 525/94 (https://dejure.org/1994,2356)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.12.1994 - 3 TH 525/94 (https://dejure.org/1994,2356)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. Dezember 1994 - 3 TH 525/94 (https://dejure.org/1994,2356)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauvorlagenpflicht, DIN VDE 0848, Drittschutz, Funkübertragungsstelle, Gefahr, Immissionsschutz, Mobilfunk, Nachbarschutz, Sendemast, Sicherheitsabstand, Standortbescheinigung, Strahlen, Vorbehalt des Gesetzes, Vorsorge, Wellen, elektromagnetisch, Zustimmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.08.1995 - 1 L 143/94

    Nachbarlicher Abwehranspruch; Antennenträger; Telekom; Elektromagnetisches Feld

    Die nach § 4 Abs. 1 Nr. 1, 2 TKZulV geltenden Zulassungsvoraussetzungen erfassen lediglich die Sicherheit der Benutzer sowie die Sicherheit des Personals der Betreiber von öffentlichen Übertragungswegen, Festanschlüssen oder Wählanschlüssen, nicht aber die Sicherheit Dritter (HessVGH, Beschl. v. 30.12.1994 - 3 TH 525/94 -, NuR 1995, 205 m. Anm. Neuser; OVG Lüneburg, Beschl. v. 06.12.1993 - 6 M 4691/93 - HessVGH, Beschl. v. 30.12.1994 - 4 TH 2064/94 -, a.a.O.; HessVGH, Beschl. v. 11.03.1993, a.a.O.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 02.12.1992, a.a.O.; Roßnagel/Neuser, Die rechtliche Regulierung des Elektrosmogs - am Beispiel des Mobilfunks -, UPR 1993, 401).

    Das Risiko ist dadurch gekennzeichnet, daß zwar Schadensmöglichkeiten angenommen werden, Schadensverlauf und Eintrittswahrscheinlichkeit aber nicht hinreichend sicher beurteilt werden können (siehe HessVGH, Beschlüsse v. 30.12.1994, aaO).

    Die Zugrundelegung der DIN VDE 0848, Teil 2, 10.91, bei der Bewertung des Gefahrenpotentials und des damit zusammenhängenden Sicherheitsabstandes ist nicht rechtsfehlerhaft, solange nicht deren Aussagen durch neue wissenschaftliche Erkenntnisse widerlegt werden (HessVGH, Beschlüsse vom 30.12.1994, aaO; Blümel/Pfeil, aaO, S. 477).

    Aufgrund des gegenwärtigen Erkenntnisstandes kann ebenfalls nicht angenommen werden, daß ein besonders großer Schaden droht, der es ausnahmsweise rechtfertigen würde, auch eine entferntere Möglichkeit des Schadeneintritts zur Annahme einer Gefahr genügen zu lassen (vgl. HessVGH, Beschl. v. 30.12.1994 - 3 TH 525/94 -, aaO).

  • VG Freiburg, 14.01.2010 - 1 K 2125/09

    Elektrosmog; Mobilfunk-Forschungsprogramm; Grenzwerte der BImSchV 26

    Da die Vorschriften damit generell-abstrakt geeignet sind, den gebotenen Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt sicherzustellen, bedarf es keiner ausdrücklichen Zulassung durch ein bereichsspezifisches Gesetz (vgl. für niederfrequente elektromagnetische Felder einer Transformatorenstation: BVerfG, Beschl. v. 17.2.1997 - 1 BvR 1658/96 - NJW 1997, 2509; vgl. für die Nanotechnologie: BVerwG, Urt. v. 11.12.2003 - 7 C 19/02 - NVwZ 2004, 610; in diesem Sinne ebenfalls bereits für die Mobilfunktechnologie: Hess. VGH, Beschl. v. 30.12.1994 - 3 TH 525/94 -, ZUR 1995, 205).

    Der Ausgang des Hauptsacheverfahrens erscheint folglich nicht derart offen, dass in eine umfassende Interessenabwägung einzutreten wäre (vgl. zu einer solchen Hess. VGH, Beschl. v. 30.12.1994, a.a.O., für die Sach- und Rechtslage noch vor Erlass der 26. BImSchV).

    Hierbei wurde schließlich auch nicht die Eigenart der Materie verkannt, die sich auf ein "unter der Hand entwickeltes Technikgebiet mit nachgezogener Forschung" (Hess. VGH, Beschl. v. 30.12.1994, a.a.O.) bezieht.

  • VGH Hessen, 29.07.1999 - 4 TG 2118/99

    Nachbarschutz gegen eine ortsfeste Sendefunkanlage - Gefahr schädlicher Wirkungen

    Schließlich weiche die Entscheidung auch von dem Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30.12.1994 -- 3 TH 525/94 -- ab, welcher im Hinblick auf die Vorsorge den vom Bundesamt für Post und Telekommunikation ermittelten Sicherheitsabstand um den Faktor 10 erhöht habe.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.08.2004 - 2 M 84/04

    Anfechtung der Genehmigung für eine Feuerbestattungsanlage

    Die verfahrensrechtlichen Bestimmungen des öffentlichen Baurechts besitzen keinen nachbarschützenden Charakter in der Weise, dass ein Nachbar allein wegen der Verletzung einer Verfahrensvorschrift die Aufhebung einer Baugenehmigung verlangen kann (vgl. HessVGH, Beschl. v. 30.12.1994 - 3 TH 525/94 -, BImSchG-Rspr § 22 Nr. 91, m. w. N.).

    Die Vorschriften über die Vorlage richtiger und vollständiger Bauvorlagen dienen indes allein dem öffentlichen Interesse an einer ordnungsgemäßen Durchführung des Baugenehmigungsverfahrens (vgl. HessVGH, Beschl. v. 30.12.1994, a. a. O.).

  • VGH Hessen, 17.08.1995 - 3 TH 798/94

    Fertigstellung eines von einem öffentlich-rechtlichen Bauträger begonnenen

    Der Senat hat in mehreren Entscheidung vom 30.12.1994 (3 TH 508/94 - UPR 1995, 279 - L -, 3 TH 525/94 - UPR 1995, 279/280 - L - = ZUR 1995, 205 m. Anm. Neuser, 3 TH 1782/94 und 3 TH 2286/94) in Übereinstimmung mit dem Beschluß des 4. Senats des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30.12.1994 - 4 TH 2064/94 - zur Frage der von Mobilfunkanlagen ausgehenden Beeinträchtigungen Stellung genommen.
  • VG Gera, 04.09.1995 - 4 E 518/95

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine erteilte Baugenehmigung zur Errichtung einer

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