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   VGH Hessen, 31.01.2002 - 4 UE 2231/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,4191
VGH Hessen, 31.01.2002 - 4 UE 2231/95 (https://dejure.org/2002,4191)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31.01.2002 - 4 UE 2231/95 (https://dejure.org/2002,4191)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31. Januar 2002 - 4 UE 2231/95 (https://dejure.org/2002,4191)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Ableitung, Nachbargrundstück, Oberflächenwasser, Pflanzwall, Vernässung

  • Wolters Kluwer

    Drittschützender Charakter des § 42 Abs. 1 HBO; Unzumutbare Nachteile und Belästigungen bei der Ableitung von Oberflächenwasser auf Nachbargrundstücke; Rechtswidrigkeit einer Baugenehmigung wegen der Gefahr der Vernässung eines Nachbargrundstücks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauordnungsrecht - Ableitung, Nachbargrundstück, Oberflächenwasser, Pflanzwall, Vernässung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 52, 184 (Ls.)
  • DÖV 2003, 778
  • BauR 2003, 866
  • ZfBR 2002, 705 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.08.2008 - 3 S 1668/07

    Abstandsfläche bei gestuft oder versetzt errichteten Bauwerken

    Ob diese Vorschrift nachbarschützend ist, bedarf aus Anlass des vorliegenden Verfahrens keiner Klärung (vgl. dazu Hessischer VGH, Urteil vom 31.01.2002 - 4 UE 2231/95 -, BauR 2003, 866; Beschluss vom 25.03.2004 - 9 UZ 2458/03 - BauR 2005, 762; Sauter, LBO, Band 1, § 33 RdNr. 20 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.04.2014 - 5 S 2179/13

    Nachbarwiderspruch gegen Baugenehmigung wegen Zweifeln an einwandfreier Abwasser-

    Auch das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 31.01.2002 - 4 UE 2231/95 - (BauR 2003, 866) kann dafür nicht herangezogen werden, da nach § 42 Abs. 1 HBO a.F. - anders als nach § 33 Abs. 2 Satz 2 LBO - die in Rede stehenden Anlagen so anzuordnen, herzustellen und instandzuhalten sind, dass sie betriebssicher sind und Gefahren, u n z u m u t b a r e Nachteile oder u n z u m u t- b a r e Belästigungen nicht entstehen und durch sie die Abwasser nicht nachteilig verändert werden.
  • VG Wiesbaden, 22.08.2016 - 6 K 846/16
    Vielmehr entspricht es dem Schutzzweck des § 6 Abs. 1, 8 S. 1 HBO, dass nur solche Aufschüttungen abstandsflächenrechtliche Relevanz entfalten, deren Höhe das Grundstücksniveau des Nachbarn überschreiten, weil eine unterhalb liegende Anlage keinen Einfluss auf die Belichtung und Belüftung haben kann (vgl. Hornmann, HBO, 2. Aufl. 2011, § 6 Rn 132; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 31. Januar 2002 - 4 UE 2231/95 -, juris Rn. 35).

    Zwar ist § 39 HBO drittschützend (Hornmann, HBO, 2. Aufl. 2011, § 39 Rn. 3; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 31. Januar 2002 - 4 UE 2231/95 -, juris Rn. 38).

    Der Hessische VGH hat dazu festgestellt, dass der Regelung des § 42 Abs. 1 HBO a.F. (heute § 39 HBO) insoweit nachbarschützender Charakter zuzumessen sei, als von baulichen Anlagen kein Abwasser auf Nachbargrundstücke abgeleitet werden dürfe, durch das für den Nachbarn unzumutbare Nachteile oder Belästigungen entstehen (Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 31. Januar 2002 - 4 UE 2231/95 -, juris Rn. 38; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 25. März 2004 - 9 UZ 2458/03 -, juris Rn. 3).

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