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   VGH Hessen, 31.05.2011 - 5 B 1358/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,16472
VGH Hessen, 31.05.2011 - 5 B 1358/10 (https://dejure.org/2011,16472)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31.05.2011 - 5 B 1358/10 (https://dejure.org/2011,16472)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - 5 B 1358/10 (https://dejure.org/2011,16472)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    (Abwasser-)Beitragspflichtigkeit der Mitglieder einer ungeteilten Erbengemeinschaft bei Miteigentümerstellung aller an einem Grundstück; Vertretungsbefugnis der Bediensteten des Hessischen Städte- und Gemeindebundes e.V.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HessKAG § 11 Abs. 7; VwGO § 67 Abs. 4 S. 4
    (Abwasser-)Beitragspflichtigkeit der Mitglieder einer ungeteilten Erbengemeinschaft bei Miteigentümerstellung aller an einem Grundstück; Vertretungsbefugnis der Bediensteten des Hessischen Städte- und Gemeindebundes e.V.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2011, 858
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.05.2019 - 4 K 215/16

    Zur Erhebung von Niederschlagswassergebühren

    Eine Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtung muss weiterhin im Gegensatz zur Auffassung der Antragsteller nicht aus miteinander verbundenen Anlagen bestehen, sondern erlaubt ist auch die Schaffung einer sog. rechtlich einheitlichen Einrichtung (vgl. dazu OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 21. Oktober 2014 - 4 L 195/13 - OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. vom 14. April 2016 - 2 LB 1/16 -, jeweils zit. nach JURIS, m.w.N.; Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 6 Rdnr. 704; vgl. auch OVG Thüringen, Urt. v. 8. September 2016 - 4 KO 68/13 - VGH Hessen, Urt. v. 31. Mai 2011 - 5 B 1358/10 -, jeweils zit. nach JURIS).
  • VGH Bayern, 09.05.2016 - 4 B 15.2338

    Fremdenverkehrsbeitrag für Verpächter einer Gaststätte in Erbengemeinschaft

    Sie ist auch keine Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts (vgl. Gergen in Münchner Kommentar zum BGB, 6. Aufl. 2013, Vorbem. zu § 2032 Rn. 5 und § 2032 Rn. 12), denn sie ist nicht auf Dauer angelegt, sondern auf Auseinandersetzung gerichtet (vgl. HessVGH, U.v. 31.5.2011 - 5 B 1358/10 - juris Rn. 5; Gergen in Münchner Kommentar a. a. O.).
  • OVG Thüringen, 10.04.2013 - 4 ZKO 866/12

    Beitragspflichtigkeit der Gesellschafter oder der Gesellschaft bei Eintragung der

    Aus der Eigentümerstellung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts, auf die sich auch die Klägerin selbst beruft, folgt ihre persönliche Beitragspflicht (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Dezember 2012 - OVG 2 S 12.12 - juris; HessVGH, Urteil vom 31. Mai 2011 - 5 B 1358/10 - juris Rn. 5 in Abgrenzung zur Erbengemeinschaft; BayVGH, Urteil vom 22. Oktober 2010 - 6 B 09.1363 - BayVBl. 2011, 273 - 275).
  • VG Ansbach, 27.01.2015 - AN 1 K 14.01149

    Beitragserhebung nach Schaffung erstmals gültigem Satzungsrechts

    der Gemarkung ... war, adressiert werden (vgl. BayVGH, Urteil vom 15.9.1983 - 23 B 80 A. 86, BayVBl 1984, 186 und HessVGH, Urteil vom 31.5.2011 - 5 B 1358/10 zur Heranziehung eines Mitglieds einer Erbengemeinschaft als Gesamtschuldner).
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