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   VGH Hessen, 31.07.2017 - 5 A 856/17   

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https://dejure.org/2017,60139
VGH Hessen, 31.07.2017 - 5 A 856/17 (https://dejure.org/2017,60139)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31.07.2017 - 5 A 856/17 (https://dejure.org/2017,60139)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31. Juli 2017 - 5 A 856/17 (https://dejure.org/2017,60139)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Hessen, 02.12.2015 - 5 A 1571/14

    Baugebühr

    Auszug aus VGH Hessen, 31.07.2017 - 5 A 856/17
    Damit ist kein starres, verbindliches Prüfungsschema vorgegeben (vgl. insgesamt dazu: Urteil des Senats vom 2. Dezember 2015 - 5 A 1571/14 -, GemHH 2016, 117 [LS] = juris).

    Ist dabei der Verwaltungsaufwand niedriger als die Bedeutungshöhe, entspricht dies in jedem Fall den gesetzlichen Voraussetzungen (vgl. im Einzelnen: Urteil des Senats vom 2. Dezember 2015, a.a.O.).

  • VGH Hessen, 04.11.2009 - 5 A 2308/08

    Gebührenfestsetzung im Einzelfall bei Rahmengebühren

    Auszug aus VGH Hessen, 31.07.2017 - 5 A 856/17
    Die Gebühr soll danach im Fall einer höheren Bedeutung bis auf den dafür angesetzten höheren Betrag angehoben werden (vgl. dazu: Urteil des Senats vom 4. November 2009 - 5 A 2308/08 -, GemHH 2010, 113 = juris).
  • BVerfG, 10.04.1997 - 2 BvL 77/92

    Weihnachtsfreibetrag

    Auszug aus VGH Hessen, 31.07.2017 - 5 A 856/17
    Dabei fordert der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG nicht eine immer stärker individualisierende und spezialisierende Regelung, so dass der Normgeber einen erheblichen Vorgang im typischen Lebensvorgang erfassen und individuell gestaltbare Besonderheiten unberücksichtigt lassen kann (vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. April 1997 - 2 BvL 77/92 -, BVerfGE 96, 1).
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