Rechtsprechung
   VGH Hessen, 31.07.2018 - 5 C 1771/17.N   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,24146
VGH Hessen, 31.07.2018 - 5 C 1771/17.N (https://dejure.org/2018,24146)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31.07.2018 - 5 C 1771/17.N (https://dejure.org/2018,24146)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31. Juli 2018 - 5 C 1771/17.N (https://dejure.org/2018,24146)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    Art 3 Abs 1 GG, Hess KAG § 10, WVS der Gemeinde Schwalmtal
    Grundgebühr für Wasserversorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1 ; Hess KAG § 10
    WASSERVERSORGUNG; GRUNDGEBÜHR; VERBRAUCHSGEBÜHR; BEMESSUNG; MAßSTAB; Grundstück; WASSERZÄHLER; WOHNEINHEIT; Grundgebührenaufkommen; Anteil; BENUTZUNGSGEBÜHR

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundgebühr für Wasserversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.10.2018 - 1 LB 216/13

    Abwassergebühren für Schmutzwasser

    Diese Gebührenerhebung beruht auf der Erwägung, dass die Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft der Einrichtung für jeden Anschluss invariable, also verbrauchsunabhängige Betriebskosten verursacht, was es rechtfertigt, diese Vorhaltekosten unabhängig vom Maß der Benutzung im Einzelfall ganz oder teilweise vorab auf die Benutzer der Anlage zu verteilen (BVerwG, Beschl. vom 12. August 1981 - 8 B 20.81 - BVerwG, Urt. vom 1. August 1986 - 8 C 112.84 - VGH Kassel, Beschl. vom 18. April 2016 - 5 C 2174/13.N - OVG Münster, Urt. vom 24. August 1995 - 9 A 3907/93 -, NVwZ-RR 1996 S. 700; VGH Kassel, Beschl. vom 31. Juli 2018 - 5 C 1771/17.N -, Rn. 20, m w. N.).

    Allerdings muss die Grundgebühr zu dem möglichen Umfang der Benutzung durch den Gebührenpflichtigen in eine, wenn auch nur annähernde, Beziehung gesetzt werden (BVerwG, Beschl. vom 12. August 1981 - 8 B 20.81 -, a. a. O.; VGH Kassel, Beschl. vom 31. Juli 2018 - 5 C 1771/17.N -, Rn. 22, m w. N.).

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