Rechtsprechung
   VGH Hessen, 31.10.1994 - 13 TH 2434/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3551
VGH Hessen, 31.10.1994 - 13 TH 2434/94 (https://dejure.org/1994,3551)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31.10.1994 - 13 TH 2434/94 (https://dejure.org/1994,3551)
VGH Hessen, Entscheidung vom 31. Januar 1994 - 13 TH 2434/94 (https://dejure.org/1994,3551)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermessenserwägungen der Ausländerbehörde bei Ausweisung; Berücksichtigung einer im Ausland drohenden Strafverfolgung, die kein Abschiebungshindernis begründet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1995, 228
  • DVBl 1995, 582 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 08.05.1995 - 12 UE 3336/94

    Zur örtlich zuständigen Behörde bei Ausweisung eines Strafgefangenen; Prüfung

    Ob unter diesen Umständen der Auffassung des 13. Senats des Hess. VGH beigepflichtet werden kann, daß die Ausländerbehörde die Gefahr einer dem Ausländer im Heimatstaat drohenden Doppelbestrafung bei der Ermessensausweisung nicht zu berücksichtigen braucht (31.10.1994 - 13 TH 2434/94 -, EZAR 033 Nr. 4), obwohl auch im Rahmen von § 45 Abs. 2 AuslG Gesichtspunkte der Verhältnismäßigkeit der Mittel zu berücksichtigen sind, kann hier offenbleiben, da vorliegend keine Ausweisung im Ermessenswege in Rede steht.
  • VGH Hessen, 17.08.1995 - 13 TH 3304/94

    Zur Sperrwirkung des AuslG 1990 § 8 Abs 2 S 1; vorläufiger Rechtsschutz gegen

    Zumindest die einem Ausländer drohende allgemeine Gefahr erneuter Strafverfolgung im Herkunftsstaat stellt, wie sich § 53 Abs. 5 AuslG entnehmen läßt, einen Duldungsgrund gemäß § 55 Abs. 2 AuslG nicht dar (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 31. Oktober 1994 - 13 TH 2434/94 -, InfAuslR 1995, 61).
  • VGH Hessen, 25.06.1998 - 13 UE 1304/95

    Berücksichtigung der Gefahr einer Doppelbestrafung im Ausland im Rahmen des

    Dieser Rechtsprechung schließt sich der Senat an und gibt seine gegenteilige, der Ansicht des Verwaltungsgerichts im angefochtenen Gerichtsbescheid entsprechende Auffassung im Beschluß vom 31. Oktober 1994 - 13 TH 2434/94 -, InfAuslR 1995, 61, auf.
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