Rechtsprechung
| VGH der UEK, 11.01.2002 - 3/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekvw.de
VMaßnG Art. 2, 3 und 4; KBVO §§ 2 und 26
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92
Cannabis
Auszug aus VGH der UEK, 11.01.2002 - 3/00
Was dabei in Anwendung des Gleichheitssatzes sachlich vertretbar oder sachfremd ist, lässt sich nicht allgemein und abstrakt feststellen, sondern nur in Bezug auf die Eigenart des konkreten Sachbereichs, der geregelt werden soll (vgl. zum staatlichen Recht: BVerfGE 75, 108/157; 90, 145/196; 93, 319/348). - BVerfG, 08.04.1987 - 2 BvR 909/82
Künstlersozialversicherungsgesetz
Auszug aus VGH der UEK, 11.01.2002 - 3/00
Was dabei in Anwendung des Gleichheitssatzes sachlich vertretbar oder sachfremd ist, lässt sich nicht allgemein und abstrakt feststellen, sondern nur in Bezug auf die Eigenart des konkreten Sachbereichs, der geregelt werden soll (vgl. zum staatlichen Recht: BVerfGE 75, 108/157; 90, 145/196; 93, 319/348). - BVerfG, 07.11.1995 - 2 BvR 413/88
'Wasserpfennig'
Auszug aus VGH der UEK, 11.01.2002 - 3/00
Was dabei in Anwendung des Gleichheitssatzes sachlich vertretbar oder sachfremd ist, lässt sich nicht allgemein und abstrakt feststellen, sondern nur in Bezug auf die Eigenart des konkreten Sachbereichs, der geregelt werden soll (vgl. zum staatlichen Recht: BVerfGE 75, 108/157; 90, 145/196; 93, 319/348).