Rechtsprechung
| VGH der UEK, 21.02.2006 - 3/02 |
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Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekvw.de
VmaßnG Art. 2 § 3, 4, 5, 6
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 11.01.2002 - VGH 2/01
Auszug aus VGH der UEK, 21.02.2006 - 3/02
Die Prüfung ergibt erneut, dass keine Zweifel an der Wirksamkeit von Art. 2 §§ 3 bis 6 VMaßnG (vgl. auch schon den Beschluss des VGH vom 4. März 1998 - VGH 6/98-, die Urteile vom 11. Januar 2002 - VGH 3/00 und VGH 2/01- sowie den Beschluss vom 29. März 2005 - VGH 29/01-) und der Nebenkostenverordnung bestehen.Denn wie der Senat bereits in seinem den Beteiligten bekannten Urteil vom 11. Januar 2002 - VGH 2/01- ausgeführt hat, lag der Grund für die Differenzierung vor allem darin, dass sich die in Absatz 1 genannten Beschäftigten - anders als die übrigen Kirchenbeamten nach Absatz 6 - durchweg im höheren Dienst befinden und deshalb weitergehende Kürzungen leichter tragen können.
- BVerfG, 30.03.1977 - 2 BvR 1039/75
Alimentationsprinzip
Auszug aus VGH der UEK, 21.02.2006 - 3/02
Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage in dieser Allgemeinheit nicht, weil nach der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss vom 30. März 1977 - 2 BvR 1039, 1045/75 - BVerfGE 44, 249 ), der der Verwaltungsgerichtshof gefolgt ist (Beschluss vom 18. Januar 2000 - VGH 3/98 - RsprB ABl.EKD 2001, 6), Sonderzuwendungen nicht zum Schutzbereich des Alimentationsgrundsatzes gehören. - BVerfG, 27.09.2005 - 2 BvR 1387/02
Verfassungsbeschwerde von drei Ruhestandsbeamten gegen Vorschriften des …
Auszug aus VGH der UEK, 21.02.2006 - 3/02
Allerdings steht dem Beamten, wenn auch nicht hinsichtlich der Höhe und der sonstigen Modalitäten, so doch hinsichtlich des Kernbestandes seines Anspruchs auf standesgemäßen Unterhalt ein durch seine Dienstleistung erworbenes Recht zu (so erst kürzlich BVerfG, Urteil vom 27. September 2005 - 2 BvR 1387/02 - DVBl. 2005, 1441 unter Bezugnahme auf seine bisherige Rechtsprechung). - VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.05.2003 - VGH 8/01
Pfarrerbesoldung und -versorgung, Zuwendungsrecht
Auszug aus VGH der UEK, 21.02.2006 - 3/02
Sie musste die Haushaltslage insgesamt würdigen (vgl. VGH, Urteil vom 23. Mai 2003 - VGH 8/01 - RsprB ABl.EKD 2004, 26).