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   VGH Baden-Württemberg, 05.12.2007 - 3 S 918/06   

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https://dejure.org/2007,14389
VGH Baden-Württemberg, 05.12.2007 - 3 S 918/06 (https://dejure.org/2007,14389)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.12.2007 - 3 S 918/06 (https://dejure.org/2007,14389)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. Dezember 2007 - 3 S 918/06 (https://dejure.org/2007,14389)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Rückerstattung von Ausgleichsbeiträgen bzw Wegfall einer entsprechenden Zahlungspflicht bei Nichtigkeit der zu Grunde liegenden Entwicklungssatzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch hinsichtlich gezahlter Ausgleichsbeträge nach Nichtigerklärung einer Entwicklungssatzung; Einigungsbeurkundung als öffentlich-rechtlicher Vertrag; Anfechtung einer Einigungsbeurkundung nach Unanfechtbarkeit der ...

  • Judicialis

    BauGB § 110; ; BauGB § ... 113 Abs. 2; ; BauGB § 154 Abs. 6; ; BauGB § 165 Abs. 6; ; BauGB § 166 Abs. 3 Satz 4; ; BauGB § 218 Abs. 2; ; BGB § 779 Abs. 1; ; LVwVfG § 59 Abs. 1; ; VwGO § 47 Abs. 5 Satz 3; ; VwGO § 183; ; ZPO § 415

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sonstiges Verwaltungshandeln (Auskunft, öffentlich-rechtlicher Vertrag, Zusicherung); Städtebauförderung - Ausgleichsbetrag; Einigungsbeurkundung; Enteignung; Entwicklungssatzung; öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch; Geschäftsgrundlage; Wegfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 58, 187
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • VG Koblenz, 04.09.1995 - 3 K 1389/95
    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.12.2007 - 3 S 918/06
    Mit Urteil vom 10.09.1997 (3 K 1389/95) hat das Verwaltungsgericht Freiburg diese Klage abgewiesen.

    Davon kann vorliegend schon deshalb nicht gesprochen werden, weil das Verwaltungsgericht Freiburg im Verfahren 3 K 1389/95 nach intensiver Prüfung von der Wirksamkeit der Entwicklungssatzung ausgegangen ist (Urteilsabdruck S. 13 ff.).

  • BVerwG, 29.03.2006 - 4 B 1.06

    Zeitliche Begrenzung des Anfechtungsrechts nach § 62 S. 2 VwVfG

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.12.2007 - 3 S 918/06
    Mit Beschluss vom 29.03.2006 - 4 B 1.06 - hat das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen.
  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2000 - 3 S 3157/98

    Normenkontrolle einer Entwicklungssatzung: Bestimmtheit des räumlichen

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 05.12.2007 - 3 S 918/06
    Auf diesen Antrag hin erklärte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit Beschluss vom 07.11.2000 - 3 S 3157/98 - diese Satzung für nichtig.
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