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   VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539   

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VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539 (https://dejure.org/2018,5609)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.03.2018 - 1 CS 17.2539 (https://dejure.org/2018,5609)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. März 2018 - 1 CS 17.2539 (https://dejure.org/2018,5609)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BayBO Art. 59; BauGB § 30 Abs. 2
    Nachbarrechtsbehelf eines Sondereigentümers im einstweiligen Rechtsschutz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes bzgl. der Erteilung einer Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren bei Geltendmachung nachbarschützender Gründe seitens der beschwerdeführenden Wohnungseigentümer

  • rewis.io

    Nachbarrechtsbehelf eines Sondereigentümers im einstweiligen Rechtsschutz

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes bzgl. der Erteilung einer Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren bei Geltendmachung nachbarschützender Gründe seitens der beschwerdeführenden Wohnungseigentümer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (11)

  • VGH Bayern, 23.11.2016 - 15 CS 16.1688

    Eingeschränkte Zurechnung der von Parkvorgängen auf öffentlichen Verkehrsflächen

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539
    Die angefochtene Baugenehmigung verstößt voraussichtlich nicht gegen das nachbarschützende bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme, das unabhängig von einer Wirksamkeit des Bebauungsplans zu berücksichtigen ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 23.11.2016 - 15 CS 16.1688 - juris Rn. 19; B.v. 6.2.2017 - 15 ZB 16.398 - juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 06.02.2017 - 15 ZB 16.398

    Zulässige Nutzungsänderung eines Mehrfamilienhauses in eine Wohn- und

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539
    Die angefochtene Baugenehmigung verstößt voraussichtlich nicht gegen das nachbarschützende bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme, das unabhängig von einer Wirksamkeit des Bebauungsplans zu berücksichtigen ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 23.11.2016 - 15 CS 16.1688 - juris Rn. 19; B.v. 6.2.2017 - 15 ZB 16.398 - juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 08.07.2013 - 2 CS 13.807

    Kein vorläufiger Baustopp für die Tiefgarage am Josephsplatz

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539
    Die Antragsteller als Wohnungseigentümer (§ 1 Abs. 2 WEG) können baurechtliche Nachbarrechte aus eigenem Recht nur geltend machen" wenn eine konkrete Beeinträchtigung ihres Sondereigentums im Raum steht (BVerwG" U.v. 20.8.1992 - 4 B 92.92 - juris Rn. 10; BayVGH" B.v. 8.7.2013 - 2 CS 13.807 - NVwZ 2013, 1622).
  • VGH Bayern, 23.04.2014 - 9 CS 14.222

    Nachbarrechtsbehelf; Prüfungsumfang im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren;

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539
    Hauptkriterien bei Beurteilung einer erdrückenden Wirkung sind u.a. die Höhe des Bauvorhabens und seine Ausdehnung sowie die Distanz der baulichen Anlage in Relation zur Nachbarbebauung (vgl. BayVGH" B.v. 10.3.2015 - 9 CS 14.2441 - juris Rn. 31; BayVGH" B.v. 23.4.2014 - 9 CS 14.222 - juris Rn. 12 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 19.03.2015 - 9 CS 14.2441

    Nachbarklage; Wohnanlage mit Tiefgarage; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Gebot

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539
    Hauptkriterien bei Beurteilung einer erdrückenden Wirkung sind u.a. die Höhe des Bauvorhabens und seine Ausdehnung sowie die Distanz der baulichen Anlage in Relation zur Nachbarbebauung (vgl. BayVGH" B.v. 10.3.2015 - 9 CS 14.2441 - juris Rn. 31; BayVGH" B.v. 23.4.2014 - 9 CS 14.222 - juris Rn. 12 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 27.07.2017 - 1 CS 17.918

    Fehlende Klagebefugnis des Wohnungseigentümers wegen Verletzung des

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539
    Rechte, die im gemeinschaftlichen Eigentum für das gesamte Grundstück wurzeln" können demgegenüber nur von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und nicht von den einzelnen Wohnungseigentümern geltend gemacht werden (BayVGH" B.v. 27.7.2017 - 1 CS 17.918 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 13.03.1981 - 4 C 1.78

    Gebot der Rücksichtnahme - Drittschutz - Ausgleich - Belästigung - Nachbar -

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539
    Eine einmauernde oder erdrückende Wirkung kommt dann in Betracht, wenn nach Höhe und Volumen übergroße Baukörper in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden errichtet werden (vgl. BVerwG" U.v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - DVBl 1981, 928; U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - a.a.O.; BayVGH" B.v. 10.12.2008 - 1 CS 08.2770 - BayVBl 2009, 751; B.v. 5.7.2011 - 14 CS 11.814 - juris Rn. 21).
  • VGH Bayern, 05.07.2011 - 14 CS 11.814

    Nachbarrechtsstreit; Abstandsflächen; kein Abwehranspruch des Nachbarn, der

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539
    Eine einmauernde oder erdrückende Wirkung kommt dann in Betracht, wenn nach Höhe und Volumen übergroße Baukörper in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden errichtet werden (vgl. BVerwG" U.v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - DVBl 1981, 928; U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - a.a.O.; BayVGH" B.v. 10.12.2008 - 1 CS 08.2770 - BayVBl 2009, 751; B.v. 5.7.2011 - 14 CS 11.814 - juris Rn. 21).
  • VGH Bayern, 05.12.2012 - 2 CS 12.2290

    Nachbar; Rücksichtnahme; überbaubare Grundstücksfläche; Maß der baulichen

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539
    Für die Annahme einer abriegelnden bzw. erdrückenden Wirkung eines Nachbargebäudes ist grundsätzlich kein Raum, wenn dessen Baukörper nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Gebäudes" was insbesondere gilt" wenn die Gebäude im dicht bebauten innerstädtischen Bereich liegen (vgl. BayVGH" B.v. 11.5.2010 - 2 CS 10.454 - juris Rn. 5; B.v. 5.12.2012 - 2 CS 12.2290 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 11.05.2010 - 2 CS 10.454

    Nachbarklage; Drittschutz; Rücksichtnahmegebot; Einfügen; "erdrückende" Wirkung;

    Auszug aus VGH Bayern, 01.03.2018 - 1 CS 17.2539
    Für die Annahme einer abriegelnden bzw. erdrückenden Wirkung eines Nachbargebäudes ist grundsätzlich kein Raum, wenn dessen Baukörper nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Gebäudes" was insbesondere gilt" wenn die Gebäude im dicht bebauten innerstädtischen Bereich liegen (vgl. BayVGH" B.v. 11.5.2010 - 2 CS 10.454 - juris Rn. 5; B.v. 5.12.2012 - 2 CS 12.2290 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 10.12.2008 - 1 CS 08.2770

    Zu den Voraussetzungen, unter denen nach planungsrechtlichen Vorschriften an die

  • VG Koblenz, 05.02.2019 - 1 K 870/18

    Geltendmachung von öffentlich-rechtlichem Baunachbarschutz; gekorene

    Vor diesem Hintergrund vertritt der überwiegende Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung die Auffassung, dass ein Verstoß gegen Rechte, die im gemeinschaftlichen Eigentum für das gesamte Grundstück wurzeln, nach § 10 Abs. 6 WEG auch nur von der Wohnungseigentümergemeinschaft und nicht von einzelnen Sondereigentümern geltend gemacht werden kann (vgl. OVG RP, Beschl. v. 27.04.2015 - 8 B 10304/15.OVG -, juris Rn. 3; BayVGH, Beschl. v. 01.03.2018 - 1 CS 17.2539 -, juris, Rn. 3 und Beschl. v. 27.07.2017 - 1 CS 17.918 -, juris, Rn. 3, m.w.N.; OVG NRW, Beschl. v. 04.09.2017 - 10 A 73/16 -, juris, Rn. 6 f., m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15.10.2012 - OVG 2 N 111.10 -, juris, Rn. 10; offengelassen in BVerwG, Beschl. v. 20.08.1992 - 4 B 92.92 -, juris, Rn. 4 ff., Urt. v. 19.12.2017 - 7 A 9.17 -, juris, Rn. 16 und Beschl. v. 17.05.2018 - 4 B 75.17 -, juris; a.A. VGH BW, Urt. v. 13.07.2017 - 5 S 2602/15 -, juris, Rn. 40 ff.; OVG Hamburg, Urt. v. 29.04.2004 - 2 Bf 132/00 -, juris, Rn. 37 [ohne Begründung]).
  • VGH Bayern, 30.07.2018 - 15 C 18.795

    Erfolgreiche Beschwerde gegen Aussetzung des Verfahrens - Reichweite der

    Vorliegend ist weder der Begründung des Aussetzungsbeschlusses noch den Akten zu entnehmen, ob sich das Verwaltungsgericht eine Rechtsmeinung darüber gebildet sowie tatsächlich geprüft hat, inwieweit mögliche Rechtsbeeinträchtigungen am Nachbargrundstück nur von der Gemeinschaft aller Wohnungs- / Teileigentümer klageweise geltend gemacht werden können (wenn es nur um die Betroffenheit von Nachbarrechten geht, die im gemeinschaftlichen Eigentum für das gesamte Grundstück wurzeln) oder aber ob die Klägerin (etwa wenn auch eine konkrete Beeinträchtigung ihres Sondereigentums im Raum steht) alleine für eine Anfechtungsklage gegen den Bauvorbescheid klagebefugt ist (vgl. zum Ganzen BVerwG" U.v. 20.8.1992 - 4 B 92.92 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 8.7.2013 - 2 CS 13.807 - NVwZ 2013, 1622 = juris Rn. 5 ff.; B.v. 24.7.2014 - 15 CS 14.949 - juris Rn. 12; B.v. 24.11.2016 - 1 CS 16.2011 - juris Rn. 3 ff.; B.v. 27.7.2017 - 1 CS 17.918 - juris Rn. 3; B.v. 1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 3 m.w.N.; vgl. auch Molodovsky/Waldmann, in: Molodovsky/Famers/Waldmann, Bayerische Bauordnung, Stand: März 2018, Art. 6 Rn. 17).
  • VG München, 30.05.2022 - M 8 K 20.6692

    Erfolglose Nachbarklage einer Sondereigentümerin gegen Mehrfamilienhaus

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass der einzelne Wohnungseigentümer (§ 1 Abs. 2 WEG) grundsätzlich baurechtliche Nachbarrechte aus eigenem Recht nach § 13 Abs. 1 Halbsatz 2 WEG geltend machen kann, wenn eine konkrete Beeinträchtigung seines Sondereigentums im Raum steht (BayVGH, B.v. 8.7.2013 - 2 CS 13.807 - juris; B.v. 1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 3).

    Rechte, die das Gemeinschaftseigentum betreffen" können nur von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und nicht von den einzelnen Wohnungseigentümern beansprucht werden (BayVGH" B.v. 27.7.2017 - 1 CS 17.918 - juris Rn. 3; B.v. 1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 3).

  • VGH Bayern, 03.05.2018 - 9 CS 18.543

    Abstandsflächen und das Rücksichtnahmegebot bei Sondereigentum

    Unabhängig davon, ob die Antragstellerin als Sondereigentümerin nur baurechtliche Abwehrrechte hinsichtlich der Beeinträchtigung ihres Sondereigentums geltend machen kann (so z.B. BayVGH, B.v. 1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 19.3.2015 - 9 CS 14.2441 - juris Rn. 21; OVG NW, U.v. 20.11.2013 - 7 A 2341/11 - BauR 2014, 252 = juris Rn. 43 ff. jeweils m.w.N.; a.A. VGH BW, U.v. 13.7.2017 - 5 S 2602/15 - BauR 2018, 77 = juris Rn. 33 ff. m.w.N.), ist jedenfalls hier bei der Prüfung des Gebots der nachbarlichen Rücksichtnahme auf die in der unmittelbaren Nachbarschaft vorhandene "Bebauung" abzustellen (vgl. BVerwG, U.v. 27.8.1998 - 4 C 5.98 - BauR 1999, 152 = juris Rn. 21), also auf die beiden sich gegenüberliegenden Gebäude (vgl. OVG NW, U.v. 30.5.2017 - 2 A 130/16 - BauR 2017, 2126 = juris Rn. 51).
  • VGH Bayern, 16.01.2023 - 1 CS 22.2399

    Erfolgloser Eilantrag des benachbarten Wohnungseigentümers - Wohn- und

    Grundsätzlich kann der einzelne Wohnungseigentümer (§ 1 Abs. 2 WEG) baurechtliche Nachbarrechte aus eigenem Recht nach § 13 Abs. 1 Halbs. 2 WEG geltend machen, wenn eine konkrete Beeinträchtigung seines Sondereigentums im Raum steht (vgl. BVerwG, B.v. 20.8.1992 - 4 B 92.92 - juris Rn. 5 f.; BayVGH, B.v. 1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 3).
  • VG München, 23.12.2022 - M 1 SN 22.5051

    Nachbarstreitigkeit, Eilrechtsschutz, Stellplätze, Gebot der Rücksichtnahme

    Als Wohnungseigentümer (§ 1 Abs. 2 WEG) kann der Antragsteller allerdings baurechtliche Nachbarrechte aus eigenem Recht nur geltend machen, wenn und soweit eine konkrete Beeinträchtigung seines Sondereigentums im Raum steht - Rechte, die im gemeinschaftlichen Grundstück wurzeln, können demgegenüber nur von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und nicht von den einzelnen Wohnungseigentümern geltend gemacht werden (BayVGH, B.v.1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 3).
  • VG München, 06.12.2021 - M 8 K 20.1250

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für den Neubau eines Hellip-Schauraums und

    Der einzelne Sondereigentümer kann gem. § 13 Abs. 1 Halbsatz 2 WEG in der Fassung vom 12. Januar 2021 (vgl. zur Maßgeblichkeit der rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung bei der Beurteilung der Sachurteilsvoraussetzungen: BVerwG, U.v. 2.11.2017 - 7 C 25/15 - juris Rn. 17; U.v. 27.3.1998 - 4 C 14.96 - juris Rn. 20; Happ, in: Eyermann, Verwaltungsgerichtsordnung, 15. Auflage 2019, § 42 Rn. 79) baurechtliche Nachbarrechte aus eigenem Recht geltend machen, wenn eine konkrete Beeinträchtigung seines Sondereigentums in Frage steht (BVerwG, U.v. 20.8.1992 - 4 B 92/92 - juris; BayVGH, B.v. 2.10.2003 - 1 CS 03.1785 - juris Rn. 18 ff.; B.v. 2.10.2003 - 1 CS 03.1785 - juris Rn. 18; B.v. 11.2.2004 - 2 CS 04.18 - juris; B.v. 8.7.2013 - 2 CS 13.807 - juris, B.v. 10.6.2008 - 2 CS 08.1298 - juris Rn. 4; B.v. 21.1.2009 - 9 CS 08.1330-1336 - juris Rn. 2; B.v. 22.3.2010 - 15 CS 10.352 - juris Rn. 10; B.v. 12.7.2012 - 2 B 12.1211 - juris Rn. 21; B.v. 24.11.2016 -1 CS 16.2011 - juris Rn. 4; B.v. 1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 3).
  • VG Aachen, 08.10.2019 - 3 K 1888/14

    Aufhebung von drei Baugenehmigungsbescheiden?

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. September 2017 - 10 A 73/16 -, juris, Rn. 7; BayVGH, Beschluss vom 1. März 2018 - 1 CS 17.2539 -, juris, Rn. 3.
  • VGH Bayern, 07.02.2020 - 1 CS 19.2392

    Gebietsübergreifender Anspruch auf Erhalt des Gebietscharakters -

    Aufgrund dieser Größenverhältnisse ist für die Annahme einer abriegelnden bzw. erdrückenden Wirkung des genehmigten Baukörpers kein Raum (vgl. BayVGH, B.v. 1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 6; B.v. 5.12.2012 - 2 CS 12.2290 - juris Rn. 9).
  • VG Augsburg, 06.11.2019 - Au 6 K 19.1128

    Klage gegen die Bau- und Betriebsgenehmigung zum Neubau der Nebelhornbahn

    Als Wohnungseigentümer i.S.d. § 1 Abs. 2 WEG kann der Kläger Rechte aus eigenem Recht nach § 13 Abs. 1 Halbsatz 2 WEG nur geltend machen, wenn eine konkrete Beeinträchtigung seines Sondereigentums im Raum steht; demgegenüber können Rechte, die im gemeinschaftlichen Eigentum für das gesamte Grundstück wurzeln, nur von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer nach Maßgabe des § 21 Abs. 2 WEG und nicht von den einzelnen Wohnungseigentümern geltend gemacht werden (BayVGH, B.v. 1.3.2018 - 1 CS 17.2539 - juris Rn. 3; B.v. 27.7.2017 - 1 CS 17.918 - juris Rn. 3).
  • VG München, 06.04.2022 - M 8 SN 22.152

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für den Dachgeschossausbau zu einer

  • VG Berlin, 28.05.2019 - 19 K12.16

    Klage einer Wohnungseigentümergemeinschaft sowie eines einzelnen

  • VG München, 28.10.2022 - M 1 SN 22.368

    Eilrechtsschutz, Nachbar, Gebot der Rücksichtnahme, Erdrückende Wirkung,

  • VG Berlin, 28.05.2019 - 19 K 12.16

    Klage einer Wohnungseigentümergemeinschaft sowie eines einzelnen

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