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VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 80 Abs. 5; StVG § 3 Abs. 1 S. 1 und 2; FeV § 46 Abs. 1 S. 1, Abs. 5; FeV Nr. 9.1, 9.2.1, 9.2.2 Anlage 4 zur
Aberkennung des Rechts, von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen - rewis.io
Aberkennung des Rechts, von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland, Gebrauch zu machen, wegen mangelnder Trennungsfähigkeit, gewohnheitsmäßiger Cannabiskonsum, eingeräumter Kokainkonsum, keine Wiedererlangung der Fahreignung durch nicht nachgewiesenen, Drogenverzicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aberkennung des Rechts; von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland; Gebrauch zu machen; wegen mangelnder Trennungsfähigkeit; gewohnheitsmäßiger Cannabiskonsum; eingeräumter Kokainkonsum; keine Wiedererlangung der Fahreignung durch nicht nachgewiesenen; Drogenverzicht
- rechtsportal.de
Gebrauchmachung von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 11.02.2021 - Au 7 S 20.2685
- VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (15)
- VGH Bayern, 19.11.2018 - 11 CS 18.1271
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts der Schizophrenie
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Bei dieser häufig wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltung, der eine typische Interessenlage zugrunde liegt, reicht es aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (vgl. BayVGH, B.v. 19.11.2018 - 11 CS 18.1271 - juris Rn. 15 m.w.N.).Es ist unschädlich, dass die gegebene Begründung auch in einer Vielzahl anderer Verfahren zur Rechtfertigung der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis verwendet werden könnte (vgl. BayVGH, B.v. 19.11.2018 a.a.O. m.w.N.).
- VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 15;… B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11;… B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11;… B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 jeweils m.w.N.).Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 a.a.O. Rn. 15 f.;… B.v. 13.3.2020 a.a.O. Rn. 11 ff. jeweils m.w.N.).
- VGH Bayern, 13.03.2020 - 11 ZB 20.1
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums - Berufungszulassungsantrag
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 - 11 CS 21.390 - juris Rn. 15; B.v. 13.3.2020 - 11 ZB 20.1 - juris Rn. 11;… B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11;… B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 jeweils m.w.N.).Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 a.a.O. Rn. 15 f.; B.v. 13.3.2020 a.a.O. Rn. 11 ff. jeweils m.w.N.).
- VGH Bayern, 26.02.2021 - 11 CS 20.2979
Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem - …
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Diese Bestimmung normiert lediglich eine formelle und keine materielle Rechtmäßigkeitsvoraussetzung, sodass es auf die inhaltliche Richtigkeit oder Tragfähigkeit der Begründung des Sofortvollzugs nicht ankommt (vgl. BayVGH, B.v. 26.2.2021 - 11 CS 20.2979 - juris Rn. 23;… B.v. 16.10.2019 - 11 CS 19.1434 - juris Rn. 20 jeweils m.w.N.).Nicht zu beanstanden ist, dass das besondere öffentliche Interesse für die Anordnung des Sofortvollzugs hier nicht über das Interesse hinausgeht, das die Entziehung der Fahrerlaubnis und die Vorlage des Führerscheins rechtfertigt (vgl. BayVGH, B.v. 26.2.2021 a.a.O. m.w.N.).
- VGH Bayern, 16.10.2019 - 11 CS 19.1434
Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Verdachts des Bestehens einer Psychose …
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Diese Bestimmung normiert lediglich eine formelle und keine materielle Rechtmäßigkeitsvoraussetzung, sodass es auf die inhaltliche Richtigkeit oder Tragfähigkeit der Begründung des Sofortvollzugs nicht ankommt (…vgl. BayVGH, B.v. 26.2.2021 - 11 CS 20.2979 - juris Rn. 23; B.v. 16.10.2019 - 11 CS 19.1434 - juris Rn. 20 jeweils m.w.N.). - VGH Bayern, 26.08.2019 - 11 CS 19.1432
Entziehung der Fahrerlaubnis nach regelmäßigem Cannabiskonsum
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Abgesehen davon ist die Entziehung der Fahrerlaubnis angesichts der Gefahren für Leben, körperliche Unversehrtheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer durch fahrungeeignete Personen auch unter Berücksichtigung einschneidender persönlicher, familiärer und beruflicher Folgen für den Betroffenen nicht unverhältnismäßig (vgl. BayVGH, B.v. 26.8.2019 - 11 CS 19.1432 - juris Rn. 12;… BVerfG, B.v. 20.7.2002 - 1 BvR 2062/96 - juris Rn. 50 ff.). - BVerwG, 26.02.2009 - 3 C 1.08
Cannabis; regelmäßiger Cannabiskonsum; gelegentlicher Cannabiskonsum; …
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Nach den insoweit maßgeblichen (BVerwG, U.v. 26.2.2009 - 3 C 1.08 - BVerwGE 133, 186 = juris Rn. 16) Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung wird als regelmäßige Einnahme von Cannabis, die für sich genommen die Fahreignung entfallen lässt, der tägliche oder gewohnheitsmäßige Konsum bezeichnet (Nr. 3.14.1). - VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526
behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens; …
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Im Falle eines die Fahreignung ausschließenden Cannabiskonsums im Sinne von Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV ist entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig eine Abstinenz von einem Jahr und ein stabiler, motivational gefestigter Einstellungswandel nachzuweisen, um annehmen zu können, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Fahreignung wiedererlangt hat (…stRspr des Senats, vgl. BayVGH, B.v. 28.7.2016 - 11 ZB 16.1124 - juris Rn. 14 f.;… B.v. 4.12.2012 - 11 ZB 12.2267 - juris Rn. 3; B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18 = juris Rn. 22 jeweils m.w.N.; vgl. auch Nr. 3.14.1 der Begutachtungsleitlinien). - VGH Bayern, 28.07.2016 - 11 ZB 16.1124
Entziehung der Fahrerlaubnis - Anforderungen an den Nachweis der Wiedererlangung …
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Im Falle eines die Fahreignung ausschließenden Cannabiskonsums im Sinne von Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV ist entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig eine Abstinenz von einem Jahr und ein stabiler, motivational gefestigter Einstellungswandel nachzuweisen, um annehmen zu können, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Fahreignung wiedererlangt hat (stRspr des Senats, vgl. BayVGH, B.v. 28.7.2016 - 11 ZB 16.1124 - juris Rn. 14 f.;… B.v. 4.12.2012 - 11 ZB 12.2267 - juris Rn. 3;… B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18 = juris Rn. 22 jeweils m.w.N.; vgl. auch Nr. 3.14.1 der Begutachtungsleitlinien). - VGH Bayern, 23.06.2016 - 11 CS 16.907
Sofortvollzug der Entziehung einer Fahrerlaubnis bei vorliegender …
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2021 - 11 CS 21.701
Erweist sich dieser aus anderen als den von der Behörde angeführten Rechtsgründen als rechtmäßig, ohne dass an dem Spruch etwas Wesentliches geändert zu werden braucht, dann ist der Verwaltungsakt (wenn sonst keine Rechtsfehler vorliegen) im Sinne des § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO nicht rechtswidrig (…vgl. BVerwG, U.v. 19.8.1988 - 8 C 29.87 - BVerwGE 80, 96 = juris Rn. 13; BayVGH, B.v. 23.6.2016 - 11 CS 16.907 - juris Rn. 23;… vgl. auch Schulz in Mann/Sennekamp/Uechtritz, VwVfG, 2. Aufl. 2019, § 39 Rn. 22 f. zum Auswechseln der Begründung und der Rechtsgrundlage). - BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96
Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen …
- VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen
- VGH Bayern, 04.12.2012 - 11 ZB 12.2267
Entziehung der Fahrerlaubnis; regelmäßiger Cannabiskonsum; stabiler …
- VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069
Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen
- BVerwG, 19.08.1988 - 8 C 29.87
Straßenbaubeitrag - Heranziehungsbescheid - Erschließungsbeitrag - Verwaltungsakt …
- VG Trier, 07.12.2021 - 1 L 3223/21
Kokainkonsum: Aberkennung des Rechts, von einer europäischen Fahrerlaubnis im …
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 3. Mai 2021 - 11 CS 21.701 -, juris Rn. 18; OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 18. Februar 2021 - 3 M 279/20 -, juris Rn. 9; Sächsisches OVG…, Beschluss vom 29. Januar 2021 - 6 B 390/20 -, juris Rn. 8ff.; OVG Rheinland-Pfalz…, Beschluss vom 7. März 2018 - 10 B 10142/18 -, juris Rn. 3).Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig sog. harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind, oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (st.Rspr., vgl. nur: BayVGH, Beschluss vom 3. Mai 2021 - 11 CS 21.701 -, juris Rn.
- VG Bayreuth, 24.08.2021 - B 1 S 21.907
Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis, Gebrauch zu …
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder, wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 a.a.O. Rn. 15 f.;… B.v. 13.3.2020 a.a.O. Rn. 11 ff. jeweils m.w.N.; B.v. 3.5.2021 - 11 CS 21.701 - BeckRS 2021, 10959 Rn. 17 f.).Es ist unschädlich, dass die gegebene Begründung auch in einer Vielzahl anderer Verfahren zur Rechtfertigung der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis verwendet werden könnte (BayVGH, B.v. 3.5.2021 - 11 CS 21.701 - BeckRS 2021, 10959 Rn. 24).
- VG Bayreuth, 08.11.2021 - B 7 S 21.1102
Entziehung der Fahrerlaubnis, Einnahme von Betäubungsmitteln, harte Drogen, …
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder, wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 a.a.O. Rn. 15 f.;… B.v. 13.3.2020 a.a.O. Rn. 11 ff. jeweils m.w.N.; B.v. 3.5.2021 - 11 CS 21.701 - BeckRS 2021, 10959 Rn. 17 f.).Es ist unschädlich, dass die gegebene Begründung auch in einer Vielzahl anderer Verfahren zur Rechtfertigung der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis verwendet werden könnte (BayVGH, B.v. 3.5.2021 - 11 CS 21.701 - BeckRS 2021, 10959 Rn. 24;… VG München, B.v. 8.7.2020 - 6 S 20.2061 - BeckRS 2020, 20547 Rn. 22 f.).
- VGH Bayern, 15.11.2021 - 11 CS 21.2403
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums - einstweiliger Rechtsschutz
Im Falle eines die Fahreignung ausschließenden Cannabiskonsums im Sinne von Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV sind entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig eine Abstinenz von einem Jahr und ein stabiler, motivational gefestigter Einstellungswandel nachzuweisen, um annehmen zu können, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Fahreignung wiedererlangt hat (vgl. BayVGH, B.v. 3.5.2021 - 11 CS 21.701 - juris Rn. 22 m.w.N.; vgl. auch Nr. 3.14.1 der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung vom 27.1.2014 [VBl S. 110] in der Fassung vom 28.10.2019 [VBl S. 775]). - VG Köln, 28.05.2021 - 6 L 711/21 vgl. BVerwG, Urteil vom 19.08.1988 - 8 C 29.87 -, juris, Rn. 13; BayVGH, Beschlüsse vom 23.06.2016 - 11 CS 16.907 - juris, Rn. 23, vom 27.02.2017 - 11 CS 16.2316 -, juris, Rn. 28, vom 03.05.2017 - 11 CS 17.312 -, juris, Rn. 25, vom 21.01.2019 - 11 ZB 18.2066 -, juris, Rn. 18, vom 29.04.2019 - 11 B 18.2482 -, juris, Rn. 32, und vom 03.05.2021 - 11 CS 21.701 -, juris, Rn. 20 m. w. N.
- VG Bayreuth, 20.12.2022 - B 1 S 22.1109
Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Kraftfahrzeuge (hier: E-Scooter), …
Dementsprechend ist die Untersagung des Führens erlaubnisfreier Fahrzeuge bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig sogenannte harte Drogen im Körper des Betroffenen und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder, wenn der Betroffene die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 15.4.2021 a.a.O. Rn. 15 f.;… B.v. 13.3.2020 a.a.O. Rn. 11 ff. jeweils m.w.N.; B.v. 3.5.2021 - 11 CS 21.701 - BeckRS 2021, 10959 Rn. 17 f.). - VG Bayreuth, 13.02.2023 - B 1 S 23.64
Einnahme von Methamphetamin, Amphetamin und Cannabis, Entzug der Fahrerlaubnis
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig sogenannte harte Drogen im Körper des Betroffenen und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Betroffene die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2021 a.a.O. Rn. 15 f.;… B.v. 13.3.2020 a.a.O. Rn. 11 ff. jeweils m.w.N.; B.v. 3.5.2021 - 11 CS 21.701 - BeckRS 2021, 10959 Rn. 17 f.).