Rechtsprechung
| VGH Bayern, 03.07.2015 - 13 A 15.845 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Anhörungsrüge
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör i.R.d. Antrags auf Berichtigung des Tatbestands zur Wertermittlung eines Einlageflurstücks
- rewis.io
Anhörungsrüge wegen Nichtberücksichtigung von Parteivorbringen in der Urteilsbegründung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1; VwGO § 152 Abs. 1
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör i.R.d. Antrags auf Berichtigung des Tatbestands zur Wertermittlung eines Einlageflurstücks - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus VGH Bayern, 03.07.2015 - 13 A 15.845
Deshalb müssen, damit ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG festgestellt werden kann, im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass wesentliches tatsächliches Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (BVerfG vom 25.2.1994 NJW 1994, 2279; vom 19.5.1992 BVerfGE 86, 133/146). - BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus VGH Bayern, 03.07.2015 - 13 A 15.845
Es sichert den Parteien ein Recht auf Information, Äußerung und Berücksichtigung mit der Folge, dass sie ihr Verhalten eigenbestimmt und situationsspezifisch gestalten können, insbesondere, dass sie mit ihren Ausführungen und Anträgen gehört werden (BVerfG vom 30.4.2003 BVerfGE 107, 395/409). - BVerfG, 25.02.1994 - 2 BvR 50/93
Verstoß gegen das Willkürverbot bei Nichteingehen auf wesentlichen …
Auszug aus VGH Bayern, 03.07.2015 - 13 A 15.845
Deshalb müssen, damit ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG festgestellt werden kann, im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass wesentliches tatsächliches Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (BVerfG vom 25.2.1994 NJW 1994, 2279; vom 19.5.1992 BVerfGE 86, 133/146). - VGH Bayern, 22.10.2014 - 13 A 13.1852
Flurbereinigung; Wertermittlung
Auszug aus VGH Bayern, 03.07.2015 - 13 A 15.845
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in dem Ausgangsverfahren 13 A 13.1852 über den Wert des Abfindungsflurstücks 2331 Beweis erhoben durch Entnahme von Bodenproben aus den darin aufgegangenen Einlageflurstücken 1396, 1397 und 1398. - VGH Bayern, 22.10.2014 - 13 A 14.1395
Flurbereinigung; Wertermittlung
Auszug aus VGH Bayern, 03.07.2015 - 13 A 15.845
In dem nachfolgenden Verfahren 13 A 14.1395 hat der Senat an den gleichen Stellen erneut Bodenproben entnommen (s. Niederschrift vom 20.10.2014 S. 4).