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   VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357   

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https://dejure.org/2017,13048
VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357 (https://dejure.org/2017,13048)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.04.2017 - 9 ZB 15.357 (https://dejure.org/2017,13048)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. April 2017 - 9 ZB 15.357 (https://dejure.org/2017,13048)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    TierSchG § 2, § 16a Abs. 1 S. 2 Nr. 1; BayVwVfG Art. 37 Abs. 1; VwGO § 86 Abs. 1, § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, Nr. 5, § 124a Abs. 4 S. 4, Abs. 5 S. 2
    "Robusthaltung" von Pferden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilungskompetenz eines Tierarztes im Hinblick auf die Pferdehaltung im Rahmen einer tierschutzrechtlichen Anordnung

  • rewis.io

    "Robusthaltung" von Pferden

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tierschutzrechtliche Anordnung; "Robusthaltung" von Pferden; Witterungsschutz; Pferdehaltung; Freilandhaltung; Fütterung; Beurteilungskompetenz von Tierärzten

  • rechtsportal.de

    TierSchG § 2 ; TierSchG § 16a Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Beurteilungskompetenz eines Tierarztes im Hinblick auf die Pferdehaltung im Rahmen einer tierschutzrechtlichen Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Pferd

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

  • VGH Bayern, 08.08.2016 - 9 ZB 14.2808

    Anforderung an einen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
    Eine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht kann grundsätzlich dann nicht geltend gemacht werden, wenn ein anwaltlich vertretener Beteiligter - wie hier die Klägerin - es in der mündlichen Verhandlung unterlassen hat, einen Beweisantrag zu stellen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016, 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 15).

    Damit erschließt sich nicht, weshalb es sich dem Verwaltungsgericht, obwohl keine förmlichen Beweisanträge gestellt wurden, nach den Umständen des Falles und von seinem Rechtsstandpunkt aus hätte aufdrängen müssen, einen Augenschein durchzuführen (vgl. BayVGH, B.v. 8.8.2016 - 9 ZB 14.2808 - juris Rn. 16).

  • BVerwG, 03.12.2008 - 4 BN 26.08

    Entbehrlichkeit einer Ortsbesichtigung; Anforderungen an eine Ergänzungssatzung;

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
    Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen und dies zutreffen kann (vgl. BVerwG, B.v. 3.12.2008 - 4 BN 26/08 - BauR 2009, 617).
  • BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 57.91

    Pflicht zur Erbringung einer monatlichen Ausgleichszahlung durch den Inhaber

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
    Inhaltlich hinreichend bestimmt i.S.v. Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG ist ein Verwaltungsakt" wenn die damit getroffene Regelung für die Beteiligten des Verfahrens - ggf. nach Auslegung - eindeutig zu erkennen und damit einer unterschiedlichen subjektiven Bewertung nicht zugänglich ist (vgl. BVerwG" U.v. 22.1.1993 - 8 C 57/91 - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 30.01.2008 - 9 B 05.3146

    Zu den Anforderungen des § 2 TierSchG für eine angemessene Unterbringung von

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
    Nach der Rechtsprechung des Senats stellen diese Leitlinien eine sachverständige Zusammenfassung dessen dar, was insoweit als verlässlicher und gesicherter wissenschaftlicher Kenntnisstand gelten kann (vgl. BayVGH, U.v. 30.1.2008 - 9 B 05.3146 u.a. - juris Rn. 28).
  • BVerwG, 16.05.2012 - 5 C 2.11

    Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Grundsätze der Menschlichkeit oder

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
    Unabhängig davon hat das Verwaltungsgericht die ihm von § 86 Abs. 1 VwGO zur Aufklärung des entscheidungserheblichen Sachverhalts auferlegten Pflichten erfüllt (zu deren Umfang im Allgemeinen: BVerwG, U.v. 16.5.2012 - 5 C 2/11 BVerwGE 143, 119 = juris Rn. 22 m.w.N.).
  • BVerfG, 25.07.2012 - 2 BvF 3/11

    Landeslisten - Neuregelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Wahlen zum

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
    Entgegen dem Zulassungsvorbringen kann aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Juli 2012 (Az. 2 BvE 9/11 u.a.) nicht abgeleitet werden, dass seit 1956 kein verfassungsmäßig gewählter Gesetzgeber vorhanden ist.
  • VGH Bayern, 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796

    Tierschutzrechtliche Anordnung; Pferdehaltung; Auslauffläche; Anhörung;

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
    c) Entgegen dem Zulassungsvorbringen lässt sich dem angefochtenen Bescheid ohne weiteres entnehmen, dass das Landratsamt sein Ermessen in hinreichender ::0::ausgeübt hat, sofern man einen solchen Ermessensspielraum hinsichtlich des "Ob" im Rahmen des Tätigwerdens nach § 16a TierSchG überhaupt als eröffnet ansieht (vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796 - juris Rn. 5; OVG LSA, U.v. 24.11.2015 - 3 L 386/14 - juris Rn. 56; Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, 3. Aufl. 2016, § 16a Rn. 5 m.w.N.).
  • BVerwG, 24.08.2015 - 9 B 34.15

    Ermittlung der Erschließung eines Baugrundstückes

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
    Die Durchführung einer Ortsbesichtigung ist nicht notwendig, wenn für das Gericht aufgrund von Kartenmaterial, Fotos, Luftbildern oder auch von Schilderungen ortskundiger Verfahrensbeteiligter eine hinreichend sichere Beurteilungsgrundlage existiert (vgl. BVerwG, B.v. 24.8.2015 - 9 B 34/15 - juris Rn. 4 m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.11.2015 - 3 L 386/14

    Zur Bemessung der Kastenstandsbreite für Sauen nach § 24 Abs. 4 Nr. 4

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
    c) Entgegen dem Zulassungsvorbringen lässt sich dem angefochtenen Bescheid ohne weiteres entnehmen, dass das Landratsamt sein Ermessen in hinreichender ::0::ausgeübt hat, sofern man einen solchen Ermessensspielraum hinsichtlich des "Ob" im Rahmen des Tätigwerdens nach § 16a TierSchG überhaupt als eröffnet ansieht (vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796 - juris Rn. 5; OVG LSA, U.v. 24.11.2015 - 3 L 386/14 - juris Rn. 56; Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, 3. Aufl. 2016, § 16a Rn. 5 m.w.N.).
  • BVerwG, 08.11.2016 - 3 B 11.16

    Tierhaltung; Schweinezucht; Schwein; Sau; Jungsau; Kastenstand; Beschaffenheit;

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
    Es genügt dabei, wenn aus dem gesamten Inhalt des Verwaltungsakts und aus dem Zusammenhang, vor allem aus der von der Behörde gegebenen Begründung im Weg einer auf den Grundsätzen von Treu und Glauben orientierten Auslegung hinreichende Klarheit gewonnen werden kann (vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 17. Aufl. 2016, § 37 Rd.Nr. 12 m.w.N.; siehe auch BVerwG, B.v. 8.11.2016 - 3 B 11/16 - juris Rn. 36).
  • VGH Bayern, 17.03.2017 - 9 ZB 15.187

    Tierschutzwidrige Unterbringung eines Papageis in Zoohandlung während

  • VGH Bayern, 13.11.2020 - 23 CS 20.2354

    Veräußerung eines wegen Vernachlässigung dem Halter weggenommenen Pferdes

    Denn selbst wenn dem so wäre, wäre damit noch nicht nachgewiesen, dass die behauptete Unterbringungsmöglichkeit den Anforderungen an eine ganzjährige "Robusthaltung" von Pferden im Freien (vgl. BayVGH, U.v. 30.1.2008 - 9 B 05.3146, 9 B 06.2992 - juris Rn. 28; B.v. 5.4.2017 - 9 ZB 15.357 - juris Rn. 6) genügen würde.

    Dies gilt auch für die hier inmitten stehende Beurteilung der tierschutzgerechten Unterbringung (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2017 - 9 ZB 15.357 - juris Rn. 6).

  • VG Ansbach, 17.11.2017 - AN 14 K 17.00178

    Anordnung eines Rauchverbots

    Es genügt, wenn aus dem gesamten Inhalt des Verwaltungsakts und aus dem Zusammenhang, vor allem aus der von der Behörde gegebenen Begründung im Weg einer auf den Grundsätzen von Treu und Glauben und am objektiven Empfängerhorizont orientierten Auslegung hinreichende Klarheit gewonnen werden kann (vgl. BayVGH, B.v. 5.4.2017 - 9 ZB 15.357 -, juris; B.v. 6.10.2011 - 9 CS 11.1941 - juris Rn. 8; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 17. Aufl. 2016, § 37 Rd.Nr. 12 m.w.N.; siehe auch BVerwG, B.v. 8.11.2016 - 3 B 11/16 - juris Rn. 36).
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