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VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BayBO Art. 76 S. 1
Beseitigungsanordnung für ein Holzhaus im Außenbereich - Wolters Kluwer
Beseitigungsanordnung; Im Außenbereich errichtetes Holzhaus mit massivem Untergeschoss; Keine nachträgliche Genehmigungsfähigkeit als Imkerei...
- rewis.io
Beseitigungsanordnung für ein Holzhaus im Außenbereich
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BayBO Art. 76 S. 1
Klage gegen eine Beseitigungsanordnung für ein Holzhaus im Außenbereich; Rechtswidrigkeit der Beseitigungsanordnung; Zwischenzeitlicher Bauantrag für ein Imkerei-Wirtschaftsgebäude - rechtsportal.de
BayBO Art. 76 S. 1
Beseitigungsanordnung; Im Außenbereich errichtetes Holzhaus mit massivem Untergeschoss; Keine nachträgliche Genehmigungsfähigkeit als Imkerei-Wirtschaftsgebäude; Angemessene Beseitigungsfrist; Holzhaus; Außenbereich; Imkerei-Wirtschaftsgebäude; nachträgliche ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 15.02.2018 - M 11 K 16.3687
- VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (13)
- VGH Bayern, 19.03.2019 - 9 CS 18.2340
Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsanordnung bei fehlender Privilegierung im …
Auszug aus VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB sind auf bauliche Anlagen zu beschränken, die der unmittelbaren Unterbringung der Bienen dienen (vgl. BayVGH, B.v. 19.3.2019 - 9 CS 18.2340 - juris Rn. 17). - BVerwG, 31.08.1993 - 4 B 150.93
Auszug aus VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Ein Bauwerk, das von seinen Dimensionen her nicht auf die betrieblichen Bedürfnisse abgestimmt ist, wird diesen Anforderungen nicht gerecht (vgl. BVerwG, B.v. 31.8.1993 - 4 B 150.93 - juris Rn. 3; U.v. 16.5.1991 - 4 C 2.89 - BauR 1991, 576; U.v. 3.11.1972 - IV C 9.70 - BVerwGE 41, 138). - BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 2.89
Bauplanungsrecht: Begriff des "Dienens" für einen land- oder …
Auszug aus VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Ein Bauwerk, das von seinen Dimensionen her nicht auf die betrieblichen Bedürfnisse abgestimmt ist, wird diesen Anforderungen nicht gerecht (…vgl. BVerwG, B.v. 31.8.1993 - 4 B 150.93 - juris Rn. 3; U.v. 16.5.1991 - 4 C 2.89 - BauR 1991, 576; U.v. 3.11.1972 - IV C 9.70 - BVerwGE 41, 138).
- BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …
Auszug aus VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 -1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838). - BVerwG, 11.08.1992 - 4 B 161.92
Bauen ohne Baugenehmigung - Beseitigungsanordnung - Bauordnungsrechtliche …
Auszug aus VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Dabei kann dahingestellt bleiben, wie rechtserhebliche Änderungen nach Erlass der Beseitigungsanordnung berücksichtigt werden können (vgl. BVerwG, B.v. 11.8.1992 - 4 B 161.92 - NVwZ 1993, 476 Berücksichtigung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG in einem gesonderten Verwaltungsverfahren; offen gelassen in BVerwG, U.v. 12.12.2013 - 4 C 15.12 - NVwZ 2014, 454). - OVG Saarland, 02.12.1991 - 2 R 71/89
Privilegierung; Schweinezucht; Außenbereich; Landwirtschaftliche Betrieb; …
Auszug aus VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Die Frist für die vollständige Beseitigung des Gebäudes ist mit drei Monaten angemessen (vgl. OVG Saarl, B.v. 2.12.1991 - 2 R 71/89 - juris Rn. 53;… Decker in Simon/Busse, BayBO, Stand Dezember 2018, Art. 76 Rn. 195). - BVerwG, 12.12.2013 - 4 C 15.12
Außenbereich; Beseitigungsanordnung; Denkmal; maßgeblicher Zeitpunkt; …
Auszug aus VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Dabei kann dahingestellt bleiben, wie rechtserhebliche Änderungen nach Erlass der Beseitigungsanordnung berücksichtigt werden können (vgl. BVerwG, B.v. 11.8.1992 - 4 B 161.92 - NVwZ 1993, 476 Berücksichtigung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG in einem gesonderten Verwaltungsverfahren; offen gelassen in BVerwG, U.v. 12.12.2013 - 4 C 15.12 - NVwZ 2014, 454). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 -1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl 2004, 838). - BVerwG, 21.03.2001 - 4 B 18.01
Beanstandung der gerichtlichen Feststellungen des streitigen Sachverhalts - …
Auszug aus VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Ein solcher Identitätsverlust tritt ein, wenn der Eingriff in den vorhandenen Bestand so intensiv ist, dass er die Standfestigkeit des gesamten Bauwerks berührt und eine statische Nachberechnung erforderlich macht, oder wenn die für die Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichen oder gar übersteigen, oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht oder das Bauvolumen wesentlich erweitert wird oder die Baumaßnahmen sonst praktisch einer Neuerrichtung gleichkommen (stRspr. BVerwG, vgl. B.v. 10.10.2005 - 4 B 60.05 - BauR 2006, 481; U.v. 21.3.2001 - 4 B 18.01 - NVwZ 2002, 92; U.v. 14.4.2000 - 4 C 5.99 - NVwZ 2000, 1048). - BVerwG, 10.10.2005 - 4 B 60.05
Begriff der Änderung i.S. von § 29 BauGB; Für längere Zeit durch den Eigentümer …
Auszug aus VGH Bayern, 05.06.2019 - 1 ZB 18.931
Ein solcher Identitätsverlust tritt ein, wenn der Eingriff in den vorhandenen Bestand so intensiv ist, dass er die Standfestigkeit des gesamten Bauwerks berührt und eine statische Nachberechnung erforderlich macht, oder wenn die für die Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichen oder gar übersteigen, oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht oder das Bauvolumen wesentlich erweitert wird oder die Baumaßnahmen sonst praktisch einer Neuerrichtung gleichkommen (stRspr. BVerwG, vgl. B.v. 10.10.2005 - 4 B 60.05 - BauR 2006, 481; U.v. 21.3.2001 - 4 B 18.01 - NVwZ 2002, 92; U.v. 14.4.2000 - 4 C 5.99 - NVwZ 2000, 1048). - BVerwG, 03.11.1972 - IV C 9.70
Begriff der Landwirtschaft und des "Dienens"
- VGH Bayern, 26.01.1998 - 15 B 95.2784
- BVerwG, 14.04.2000 - 4 C 5.99
Außenbereichsvorhaben; Verstoß gegen das Bauplanungsrecht; Beseitigungsanordnung; …