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   VGH Bayern, 06.09.2011 - 1 ZB 10.1301   

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https://dejure.org/2011,65436
VGH Bayern, 06.09.2011 - 1 ZB 10.1301 (https://dejure.org/2011,65436)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.09.2011 - 1 ZB 10.1301 (https://dejure.org/2011,65436)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. September 2011 - 1 ZB 10.1301 (https://dejure.org/2011,65436)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Nachbarrechtsbehelf; erdrückende Wirkung; fehlerhafte Ausfertigung eines Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 23.05.1986 - 4 C 34.85

    Umfang des Gebots der Rücksichtnahme; Verletzung trotz Einhaltung

    Auszug aus VGH Bayern, 06.09.2011 - 1 ZB 10.1301
    Auch unter Berücksichtigung des Dachüberstands an der nördlichen Wand des genehmigten Dreispänners und der von den Klägern behaupteten Verschiebung von genehmigtem Wohngebäude und Garage um 0, 5 m nach Osten kann vorliegend keine Rede davon sein, dass das Bauvorhaben der Beigeladenen als übergroßer Baukörper das Grundstück der Kläger derart bedrängt, dass es nur noch als Annex des Baugrundstücks wahrgenommen wird (vgl. BVerwG vom 22.5.1986 NVwZ 1987, 34).
  • VGH Bayern, 27.12.2001 - 26 ZB 00.2890

    Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau einer Schleppergarage; Einhaltung

    Auszug aus VGH Bayern, 06.09.2011 - 1 ZB 10.1301
    Da der Dreispänner der Beigeladenen im vereinfachten Verfahren nach Art. 59 Satz 1 BayBO genehmigt worden ist, trifft die Baugenehmigung keine Feststellung, ob das Bauvorhaben mit Art. 6 oder Art. 24 ff. BayBO vereinbar ist (vgl. BayVGH vom 27.12.2001 BayVBl 2002, 499).
  • VGH Bayern, 22.06.2011 - 15 CS 11.1101

    Nachbarrechtsbehelf; Landwirtschaftliche Maschinenhalle in Dorfgebiet;

    Auszug aus VGH Bayern, 06.09.2011 - 1 ZB 10.1301
    Daraus kann aber nicht der Gegenschluss gezogen werden, dass eine Verletzung der Abstandsflächenvorschriften regelmäßig zu einer Verletzung des Rücksichtnahmegebots führt (vgl. BayVGH vom 22.6.2011 Az. 15 CS 11.1101 ).
  • VGH Bayern, 05.02.2009 - 1 N 07.2713

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Rechtsschutzbedürfnis;

    Auszug aus VGH Bayern, 06.09.2011 - 1 ZB 10.1301
    Angesichts der widersprüchlichen Bezugnahmen auf unterschiedliche Planfassungen in der Ausfertigung der Planzeichnung einerseits, wo in Nr. 5 der Verfahrensvermerke die Rede ist, dass der Bebauungsplan in der Fassung vom 10. Oktober 2001 als Satzung beschlossen worden ist, und der Ausfertigung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung andererseits, wo es heißt, dass der Bebauungsplan in der Fassung vom 12. Dezember 2001 mit dem zugehörigen Text und mit der Begründung in der Fassung vom 12. Dezember 2001 beschlossen worden ist, kann nicht zweifelsfrei festgestellt werden, dass der Inhalt der Originalurkunde mit dem Beschluss des Gemeinderats vom 12. Dezember übereinstimmt (vgl. BayVGH vom 5.2.2009 Az. 1 N 07.2713 u.a. ).
  • VG München, 30.06.2014 - M 8 K 13.1102

    Kein Verstoß gegen Rücksichtsnahmegebot bei Baulückenschließung in besonderer

    Daraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ableiten, dass bei einer Verletzung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften regelmäßig auch eine Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes zu bejahen oder indiziert wäre (vgl. BayVGH, B. v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris Rn. 19; B. v. 6.9.2011 - 1 ZB 10.1301 - juris Rn. 6; Schwarzer/König, 4. Aufl. 2012, BayBO, Art. 6 Rn. 7).
  • VG München, 12.09.2017 - M 8 SN 17.3732

    Erfolgloser Nachbar-Eilantrag gegen ein Mehrfamilienhaus in innerstädtischer Lage

    Daraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ableiten, dass bei einer Verletzung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften auch eine Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes zu bejahen oder indiziert wäre (vgl. BayVGH, B. v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris; B. v. 6.9.2011 - 1 ZB 10.1301 - juris).
  • VG München, 06.06.2016 - M 8 K 15.2782

    Erfolglose Nachbarklage gegen Baugenehmigung

    Daraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ableiten, dass bei einer Verletzung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften regelmäßig auch eine Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes zu bejahen oder indiziert wäre (vgl. BayVGH, B. v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris; B. v. 6.9.2011 - 1 ZB 10.1301 - juris; Schwarzer/König, 4. Aufl. 2012, BayBO, Art. 6 Rn. 7).
  • VG München, 11.11.2015 - M 8 SN 15.3892

    Erfolgloser Eilrechtsschutz des Nachbarrn bei fehlender Verletzung

    Daraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ableiten, dass bei einer Verletzung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften regelmäßig auch eine Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes zu bejahen oder indiziert wäre (vgl. BayVGH, B. v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris; B. v. 6.9.2011 - 1 ZB 10.1301 - juris; Schwarzer/König, 4. Aufl. 2012, BayBO, Art. 6 Rn. 7).
  • VG München, 13.11.2014 - M 8 SN 14.3336

    Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Bestandsgebäudes; Nachbarstreit;

    Daraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ableiten, dass bei einer Verletzung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften auch eine Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes zu bejahen oder indiziert wäre (vgl. BayVGH, B. v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris; B. v. 6.9.2011 - 1 ZB 10.1301 - juris).
  • VG München, 15.04.2013 - M 8 K 12.1542

    Nachbarklage; vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren; Abstandsflächen;

    Daraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ableiten, dass bei einer Verletzung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften regelmäßig auch eine Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes zu bejahen oder indiziert wäre (BayVGH, B.v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris Rn. 17; B.v. 6.9.2011 - 1 ZB 10.1301 - juris Rn. 6; Schwarzer/König, 4. Aufl. 2012, BayBO, Art. 6 Rn. 7).
  • VG München, 17.10.2017 - M 8 SN 17.3845

    Nachbarantrag gegen Baugenehmigung für ein Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage

    Daraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ableiten, dass bei einer Verletzung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften regelmäßig auch eine Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes zu bejahen oder indiziert wäre (vgl. BayVGH, B.v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris Rn. 17; B.v. 6.9.2011 - 1 ZB 10.1301 - juris; BayVGH, B.v. 23.4.2014 - 9 CS 14.222 - juris Rn. 11; Schwarzer/König, 4. Aufl. 2012, BayBO, Art. 6 Rn. 7).
  • VG München, 06.06.2016 - M 8 K 15.2783

    Nachbarklage eines einzelnen Wohnungseigentümers gegen Baugenehmigung

    Daraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ableiten, dass bei einer Verletzung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften regelmäßig auch eine Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes zu bejahen oder indiziert wäre (vgl. BayVGH, B. v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris; B. v. 6.9.2011 - 1 ZB 10.1301 - juris; Schwarzer/König, 4. Aufl. 2012, BayBO, Art. 6 Rn. 7).
  • VG München, 19.05.2014 - M 8 K 13.1111

    Kein Verstoß gegen Rücksichtsnahmegebot bei Baulückenschließung in besonderer

    Daraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ableiten, dass bei einer Verletzung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften regelmäßig auch eine Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes zu bejahen oder indiziert wäre (vgl. BayVGH, B. v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris; B. v. 6.9.2011 - 1 ZB 10.1301 - juris ; Schwarzer/König, 4. Aufl. 2012, BayBO, Art. 6 Rn. 7).
  • VG München, 19.05.2014 - M 8 K 13.1110

    Kein Verstoß gegen Rücksichtsnahmegebot bei Baulückenschließung in besonderer

    Daraus lässt sich aber nicht der Umkehrschluss ableiten, dass bei einer Verletzung der bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenvorschriften regelmäßig auch eine Verletzung des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes zu bejahen oder indiziert wäre (vgl. BayVGH, B. v. 22.6.2011 - 15 CS 11.1101 - juris; B. v. 6.9.2011 - 1 ZB 10.1301 - juris; Schwarzer/König, 4. Aufl. 2012, BayBO, Art. 6 Rn. 7).
  • VG München, 11.03.2013 - M 8 K 12.3508

    Nachbarklage; vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren; Rücksichtnahmegebot;

  • VG München, 01.12.2016 - M 8 SN 16.4574

    Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Baugenehmigung für Neubau einer

  • VG München, 06.06.2016 - M 8 K 15.2784

    Klagebefugnis des benachbarten Nießbrauchers gegen Baugenehmigung und Verletzung

  • VG München, 19.12.2014 - M 8 SN 14.4760

    Nachbareilantrag gegen ein Mehrfamilienhaus; Abstandsflächenrecht im

  • VG Augsburg, 04.09.2014 - Au 5 K 14.789

    Nachbarklage; Vorbescheid für Mehrfamilienhaus (12 Wohneinheiten) und Tiefgarage;

  • VG München, 05.05.2014 - M 8 K 13.1095

    Kein Verstoß gegen Rücksichtsnahmegebot bei Baulückenschließung in besonderer

  • VG München, 12.10.2015 - M 8 K 14.2378

    (Überwiegend) erfolglose Nachbarklage gegen Bauvorbescheid zum Umbau eines

  • VG München, 16.01.2017 - M 8 SN 16.2877

    Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme wegen Verletzung der

  • VG München, 10.10.2012 - M 8 SN 12.3503

    Vereinfachtes Genehmigungsverfahren; Rücksichtnahmegebot; Belichtung;

  • VG München, 19.05.2017 - M 8 SN 17.2054

    Abänderungsantrag des Nachbarn zu einem erfolgreichen Änderungsantrag des

  • VG München, 24.11.2015 - M 1 K 15.2657

    Nachbarklage gegen Vorbescheid und Geländehöhenfestsetzung

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