Rechtsprechung
| VGH Bayern, 08.11.2005 - 24 CS 05.2630 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 25 Abs. 5; AsylVfG § 42
D (A), Ausreisehindernis, Ausländerbehörde, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, abgelehnte Asylbewerber, Bindungswirkung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.09.1999 - 1 C 6.99
Duldung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, erhebliche Gefahr für Leib …
Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2005 - 24 CS 05.2630
Die Ausländerbehörde ist auch dann an der Berücksichtigung zielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse gehindert, wenn diese nach Erlass des Bundesamtsbescheids eingetreten sind (vgl. BVerwG vom 7.9.1999 InfAuslR 2000, 16). - VGH Bayern, 28.10.2005 - 24 C 05.2756
Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung, außergewöhnliche Härte, zielstaatsbezogene …
Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2005 - 24 CS 05.2630
An der Rechtslage hat sich seit dem Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes nichts geändert (vgl. BayVGH vom 28. Oktober 2005 Az.: 24 C 05.2756).
- VGH Hessen, 07.07.2006 - 7 UE 509/06
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
In Fällen, in denen - wie hier - das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge bestandskräftig festgestellt hat, dass die Voraussetzungen des § 53 Abs. 6 AuslG nicht vorliegen, ist es wegen der sich aus § 42 Satz 1 AsylVfG für die Ausländerbehörde ergebenden Bindungswirkung ausgeschlossen, ein rechtliches Abschiebungshindernis im Sinne des § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG wegen eines Sachverhalts anzunehmen, der in den Anwendungsbereich des § 53 AuslG fällt (vgl. VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 06.04.2004, a. a. O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14.03.2005 - 18 E 195/05 - zit. n. juris; Nds. OVG, Beschluss vom 24.10.2005 - 8 LA 123/05 - ZAR 2006, 31; Bay. VGH, Beschluss vom 08.11.2005 - 24 CS 05.2630 - zit. n. juris; Hess. VGH, Beschluss vom 19.10.2005 - 7 UZ 2468/05 -).