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   VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.259   

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https://dejure.org/2016,6002
VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.259 (https://dejure.org/2016,6002)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.03.2016 - 11 CS 16.259 (https://dejure.org/2016,6002)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. März 2016 - 11 CS 16.259 (https://dejure.org/2016,6002)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbot des Führens fahrerlaubnisfreier Kraftfahrzeuge und Fahrräder im öffentlichen Straßenverkehr aufgrund es negativen medizinisch-psychiologischen Gutachtens

  • rewis.io

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge wegen Nichtbeibringung eines MPU-Gutachtens nach Tunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrzeug; Trunkenheitsfahrt; Fahrrad; Blutuntersuchung; MPU; Erlaubnisfreiheit; Gewöhnung

  • rechtsportal.de

    Verbot des Führens fahrerlaubnisfreier Kraftfahrzeuge und Fahrräder im öffentlichen Straßenverkehr aufgrund es negativen medizinisch-psychiologischen Gutachtens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • KG, 09.10.2014 - 3 Ws (B) 507/14

    Bußgeldverfahren: Einwilligungsfähigkeit in eine Blutentnahme bei

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.259
    Auch die Alkoholisierung des Antragstellers und seine fehlende Unterschrift stehen der Wirksamkeit der Einwilligungserklärung nicht entgegen (vgl. KG Berlin, B.v. 9.10.2014 - 3 Ws (B) 507/14 u. a. - NZV 2015, 97 ff.).
  • BVerwG, 20.06.2013 - 3 B 102.12

    Fahrzeuge aller Art; Fahrerlaubnis; fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge; Fahrrad;

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.259
    Dies gilt auch für das Fahrradfahren im Straßenverkehr mit entsprechenden Werten (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris; B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris).
  • VGH Bayern, 03.08.2015 - 11 CS 15.1262

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge; Auslegung des Bescheids

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.259
    Dies gilt auch für das Fahrradfahren im Straßenverkehr mit entsprechenden Werten (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris; B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris).
  • OLG Jena, 06.10.2011 - 1 Ss 82/11

    Strafprozessuale Verwertbarkeit einer polizeilich angeordneten Blutentnahme:

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.259
    Es reicht aus, dass der Antragsteller - wovon der Senat aufgrund der vorliegenden Unterlagen ausgeht - ausreichend belehrt wurde und dass er Sinn und Tragweite der Einwilligung erfasst hat (vgl. ThürOLG, B.v. 6.10.2011 - 1 Ss 82/11 - Blutalkohol 49, 44).
  • VGH Bayern, 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

    Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2016 - 11 CS 16.259
    Dies gilt auch für das Fahrradfahren im Straßenverkehr mit entsprechenden Werten (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 3 B 102.12 - NJW 2013, 2696; BayVGH, B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1262 - juris; B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris).
  • VGH Bayern, 25.04.2022 - 11 CS 21.2988

    Untersagung des Führens von Fahrrädern nach Trunkenheitsfahrt - einstweiliger

    Deshalb sind in solchen Fällen an den Inhalt der Begründung keine zu hohen Anforderungen zu stellen (vgl. BayVGH, B.v. 11.3.2016 - 11 CS 16.259 - juris Rn. 16; Hoppe in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 80 Rn. 46, 55).
  • VGH Bayern, 14.09.2022 - 11 CS 22.876

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Diabetes mellitus Typ 2- einstweiliger

    Bei dieser häufig wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltung, der eine typische Interessenlage zugrunde liegt, reicht es aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (vgl. BayVGH, B.v. 10.10.2019, a.a.O. Rn. 21; B.v. 8.6.2021 - 11 CS 20.2342 - juris Rn. 17; B.v. 11.3.2016 - 11 CS 16.259 - juris Rn. 16; Hoppe in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 80 Rn. 46, 55).
  • VGH Bayern, 11.07.2022 - 11 CS 22.939

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Bei dieser häufig wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltung, der eine typische Interessenlage zugrunde liegt, reicht es aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (vgl. BayVGH, B.v. 10.10.2019, a.a.O. Rn. 20; B.v. 8.6.2021 - 11 CS 20.2342 - juris Rn. 17; B.v. 11.3.2016 - 11 CS 16.259 - juris Rn. 16; Hoppe in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 80 Rn. 46, 55).
  • VGH Bayern, 28.04.2022 - 11 CS 21.3173

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Bei dieser häufig wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltung, der eine typische Interessenlage zugrunde liegt, reicht es aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (vgl. BayVGH, B.v. 8.6.2021 - 11 CS 20.2342 - juris Rn. 17; B.v. 16.10.2019 - 11 CS 19.1434 - juris Rn. 20; B.v. 11.3.2016 - 11 CS 16.259 - juris Rn. 16; Hoppe in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 80 Rn. 46, 55).
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