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   VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125   

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https://dejure.org/2017,20902
VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125 (https://dejure.org/2017,20902)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.04.2017 - 6 B 16.2125 (https://dejure.org/2017,20902)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. April 2017 - 6 B 16.2125 (https://dejure.org/2017,20902)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BBauG § 130 Abs. 2 S. 1, § 133 Abs. 3 S. 1; KAG Art. 5a
    Abschnittsbildung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhebung einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung eines Teilstücks einer Straße; Rechtmäßigkeit einer Abschnittsbildung im Rahmen der Erhebung von Erschließungsbeiträgen; Satzungsrechtliche Tiefenbegrenzung

     
  • rewis.io

    Abschnittsbildung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistung; Anbaustraße; Natürliche Betrachtungsweise; Einseitige Anbaubarkeit auf einem Teilstück; Abschnittsbildung; Aufrechterhaltung eines Vorausleistungsbescheides; Verzinsung oder Indexierung einer auf einen rechtswidrigen, aber ...

  • rechtsportal.de

    Erhebung einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung eines Teilstücks einer Straße; Rechtmäßigkeit einer Abschnittsbildung im Rahmen der Erhebung von Erschließungsbeiträgen; Satzungsrechtliche Tiefenbegrenzung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • VGH Bayern, 23.04.2015 - 6 BV 14.1621

    Planersetzende Abwägungsentscheidungen zur Herstellung von Erschließungsanlagen …

    Auszug aus VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125
    Die gewählte Tiefenbegrenzung muss die typischen örtlichen Verhältnisse tatsächlich widerspiegeln und sich an der ortsüblichen baulichen Nutzung orientieren (BayVGH, U.v. 23.4.2015 - 6 BV 14.1621 - juris Rn. 31 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 15.07.2008 - 6 CS 08.950

    Erschließungsbeitrag; Vorausleistung; Anlagenabgrenzung; Heilung durch nach …

    Auszug aus VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125
    Auch das Ende des Bebauungszusammenhangs kommt als örtlich erkennbares Merkmal (BayVGH, B.v.15.7.2008 - 6 CS 08.950 - juris Rn. 4) nicht in Betracht.
  • VGH Bayern, 18.07.2002 - 6 B 97.2065
    Auszug aus VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125
    Soweit damals von den Anliegern Leistungen erbracht wurden, sind diese nunmehr bei der Heranziehung zu berücksichtigen und für die betroffenen Grundstücke von Rechts wegen als eine Art Vorausleistung zu verrechnen (vgl. BayVGH, U.v. 18.7.2002 - 6 B 97.2065 - juris Rn. 27).
     
  • VGH Bayern, 13.02.2015 - 6 B 14.2372

    Straßenausbaubeitragsrecht; Abschnittsbildung; Technischer Bauabschnitt; …

    Auszug aus VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125
    Die Entscheidung der Gemeinde, den Erschließungsaufwand abweichend von der gesetzlichen Regelung unter den jeweiligen Voraussetzungen auf der Grundlage eines Abschnitts oder für mehrere Anlagen insgesamt zu ermitteln und zu verteilen, erfolgt im Einzelfall durch einen innerdienstlichen Ermessensakt, der deutlich und unmissverständlich bekundet (BayVGH, B.v. 13.2.2015 - 6 B 14.2372 - juris Rn. 15) und hinreichend bestimmt sein muss (…BayVGH, U.v. 1.12.2011 - 6 B 09.2873 - juris Rn. 28).
  • VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 14.2720

    Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für einen Abschnitt einer Straße

    Auszug aus VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125
    Bei der - hier in Streit stehenden - Erhebung einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag (Art. 5a KAG i.V.m. § 133 Abs. 3 Satz 1 BauGB), die begrifflich immer vor dem Entstehen der sachlichen Beitragspflichten erfolgt, ist prognostisch nach der Kenntnislage im Zeitpunkt der (letzten) Behördenentscheidung zu bewerten, wie die Erschließungsanlage sich nach vollständiger Umsetzung des gemeindlichen Bauprogramms darstellen wird (BayVGH, U.v. 13.4.2017 - 6 B 14.2720 - juris Rn. 20).
  • BVerwG, 22.02.1985 - 8 C 114.83

    Vorausleistungen - Erschließungsaufwand - Höhe - Eigentümer - Mehrfache …

    Auszug aus VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125
    Denn mit dem Begriff Erschließungsanlage als Gegenstand der Vorausleistungserhebung meint § 133 Abs. 3 Satz 1 BauGB - wie § 133 Abs. 2 BauGB für den Beitrag selbst - auch einen Abschnitt oder eine Erschließungseinheit, wenn die Gemeinde sich wirksam für einen solchen Ermittlungsraum entschieden hat (vgl. BVerwG, U.v. 22.2.1985 - 8 C 114.83 - juris Rn. 25 a.E.;… BayVGH, U.v. 7.5.2015 - 6 B 13.2519 - juris Rn. 25 ff.).
  • BVerwG, 27.09.1982 - 8 C 145.81

    Baurecht - Zustimmung - Nachträglich - Erschließungsbescheid

    Auszug aus VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125
    Eine rechtliche Verselbständigung scheidet damit aus, weil Teilstrecken einer Erschließungsanlage nur durch eine Abschnittsbildung gemäß § 130 Abs. 2 Satz 1 BBauG bzw. § 130 Abs. 2 Satz 1 und 2 BauGB getrennt abgerechnet werden konnten und können (vgl. BVerwG, U.v.27.9.1982 - 8 C 145.81 - juris Rn. 17).
  • VGH Bayern, 07.05.2015 - 6 B 13.2519

    Erschließungsbeitrag, Vorausleistung, Erschließungsaufgabe, …

    Auszug aus VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125
    Denn mit dem Begriff Erschließungsanlage als Gegenstand der Vorausleistungserhebung meint § 133 Abs. 3 Satz 1 BauGB - wie § 133 Abs. 2 BauGB für den Beitrag selbst - auch einen Abschnitt oder eine Erschließungseinheit, wenn die Gemeinde sich wirksam für einen solchen Ermittlungsraum entschieden hat (…vgl. BVerwG, U.v. 22.2.1985 - 8 C 114.83 - juris Rn. 25 a.E.; BayVGH, U.v. 7.5.2015 - 6 B 13.2519 - juris Rn. 25 ff.).
  • BVerwG, 15.09.1978 - 4 C 50.76

    Kostenspaltung für Teillänge ("Querspaltung") im Erschließungsbeitragsrechts; …

    Auszug aus VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125
    Die Abschnittsbildung durfte sich bereits damals nicht nach der - mehr oder weniger - zufälligen Ausbaulänge einer Straße richten; Abschnitte i.S.v. § 130 Abs. 2 Satz 1 BBauG waren vielmehr nur solche Straßen-Teillängen, die durch erkennbare Markierungen - etwa einmündende Straßen - begrenzt waren (BVerwG, U.v. 15.9.1978 - IV C 50.76 - juris Rn. 17).
  • VGH Bayern, 25.08.2016 - 6 ZB 16.410

    Erschließungsbeitrag für Verkehrsanlage

    Auszug aus VGH Bayern, 13.04.2017 - 6 B 16.2125
    Deshalb hat sich der ausschlaggebende Gesamteindruck nicht an Straßennamen, Grundstücksgrenzen oder dem zeitlichen Ablauf von Planung und Bauausführung auszurichten, sondern, ausgehend von einer natürlichen Betrachtungsweise, an der Straßenführung, der Straßenlänge, der Straßenbreite und Straßenausstattung (ständige Rechtsprechung;… vgl. etwa BayVGH, U.v. 30.6.2011 - 6 B 08.369 - juris Rn. 18; B.v. 25.8.2016 - 6 ZB 16.410 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • BVerwG, 31.01.1992 - 8 C 31.90

    Erschließungsbeitrag - Straßenbaubeitrag

  • VGH Bayern, 30.06.2011 - 6 B 08.369

    Erschließungsbeitragsrecht; einzelne Erschließungsanlage; Anbaustraße; Abgrenzung …

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