Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Asylrecht Afghanistan; Gefahrendichte in der Zentralregion (Kapisa); extreme Gefahrenlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Augsburg, 31.05.2013 - Au 6 K 12.30367
• VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (15)

• BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan; …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

  Das Verwaltungsgericht hat mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 27.4.2010 -10 C 4.09 - BVerwGE 137, 226) im Einklang das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG geprüft.

  Allgemeine Gefahren etwa aufgrund der schlechten Versorgungslage können wegen der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG nur dann Schutz vor Abschiebung begründen, wenn der Ausländer einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Fall seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG, vgl. nur BVerwGE 99, 324; 102, 249; 108, 77; 114, 379; 137, 226).

  Im Übrigen hängt es wesentlich von den Umständen des Einzelfalls ab, wann allgemeine Gefahren von Verfassungs wegen zu einem Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen; es entzieht sich einer rein quantitativen oder statistischen Betrachtung (BVerwG, U.v. 29.6.2010 - 10 C 10.09 - BVerwGE 137, 226 = NVwZ-RR 2011, 48).

• VGH Bayern, 20.01.2012 - 13a B 11.30425

  Asyl Afghanistan; erhebliche Gefahr für Leib oder Leben; Maydan-Wardak; …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

  Mit rechtskräftigen Urteilen vom 20. Januar 2012 (Az. 13a B 11.30425 - juris), vom 8. November 2012 (Az. 13a B 11.30391 - juris) und vom 1. Februar 2013 (13a B 12.30045 - juris; auf sie hat das Verwaltungsgericht Bezug genommen) hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass afghanische Staatsangehörige bei einer Rückkehr in die Zentralregion im Allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt sind.

  In der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, auf die das Verwaltungsgericht auch Bezug genommen hat, ist jedoch geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris; U.v. 8.12.2011 - 13a B 11.30276 - EzAR-NF 69 Nr. 11 = AuAS 2012, 35 -LS-; U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris; U.v. 22.3.2013 - 13a B 12.30044 - juris; U.v. 4.6.2013 - 13a B 12.30063).

• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

  Allgemeine Gefahren etwa aufgrund der schlechten Versorgungslage können wegen der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG nur dann Schutz vor Abschiebung begründen, wenn der Ausländer einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Fall seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG, vgl. nur BVerwGE 99, 324; 102, 249; 108, 77; 114, 379; 137, 226).

 
• BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95

  Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

  Allgemeine Gefahren etwa aufgrund der schlechten Versorgungslage können wegen der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG nur dann Schutz vor Abschiebung begründen, wenn der Ausländer einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Fall seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG, vgl. nur BVerwGE 99, 324; 102, 249; 108, 77; 114, 379; 137, 226).
• BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

  Allgemeine Gefahren etwa aufgrund der schlechten Versorgungslage können wegen der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG nur dann Schutz vor Abschiebung begründen, wenn der Ausländer einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Fall seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG, vgl. nur BVerwGE 99, 324; 102, 249; 108, 77; 114, 379; 137, 226).
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

  Allgemeine Gefahren etwa aufgrund der schlechten Versorgungslage können wegen der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG nur dann Schutz vor Abschiebung begründen, wenn der Ausländer einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Fall seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG, vgl. nur BVerwGE 99, 324; 102, 249; 108, 77; 114, 379; 137, 226).
• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

  Anhaltspunkte, dass die Gefahrendichte in der Herkunftsregion des Klägers so hoch ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre, lassen sich daraus jedoch nicht entnehmen (vgl. BVerwG, U.v. 14.7.2009 - 10 C 9.08 - NVwZ 2010, 196; EuGH, U.v. 17.2.2009 - C-465/07 - NVwZ 2009, 705).
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

  Das Verwaltungsgericht hat mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 27.4.2010 -10 C 4.09 - BVerwGE 137, 226) im Einklang das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG geprüft.
• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

  Anhaltspunkte, dass die Gefahrendichte in der Herkunftsregion des Klägers so hoch ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre, lassen sich daraus jedoch nicht entnehmen (vgl. BVerwG, U.v. 14.7.2009 - 10 C 9.08 - NVwZ 2010, 196; EuGH, U.v. 17.2.2009 - C-465/07 - NVwZ 2009, 705).
• VGH Bayern, 03.02.2011 - 13a B 10.30394

  Rückkehr eines allein stehenden männlichen arbeitsfähigen Afghanen nach Parwan …

  Auszug aus VGH Bayern, 13.08.2013 - 13a ZB 13.30216

  In der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, auf die das Verwaltungsgericht auch Bezug genommen hat, ist jedoch geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (BayVGH, U.v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris; U.v. 8.12.2011 - 13a B 11.30276 - EzAR-NF 69 Nr. 11 = AuAS 2012, 35 -LS-; U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris; U.v. 22.3.2013 - 13a B 12.30044 - juris; U.v. 4.6.2013 - 13a B 12.30063).
• VGH Bayern, 08.12.2011 - 13a B 11.30276

  Rückkehrgefährdung alleinstehender afghanischer Männer; hier: Provinz Ghazni
• VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30391

  Afghanischer Asylbewerber - Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG 2004
• VGH Bayern, 01.02.2013 - 13a B 12.30045

  Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG 2004 für afghanische Asylbewerber; …
• VGH Bayern, 22.03.2013 - 13a B 12.30044

  Verfolgung afghanischer Staatsangehöriger bei Rückkehr in die Ostregion
• VGH Bayern, 04.06.2013 - 13a B 12.30063

  Zur Verfolgung afghanischer Staatsangehöriger bei Rückkehr in die Südostregion - …

• VG Augsburg, 30.09.2013 - Au 6 K 13.30257

  Afghanischer Staatsangehöriger; Fluchtvortrag unglaubhaft; Rückkehr nach …

  Nach den dem Gericht vorliegenden Erkenntnissen erreicht auch in der Provinz ... der einen innerstaatlichen bewaffneten Konflikt kennzeichnende Grad willkürlicher Gewalt kein so hohes Niveau, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dieser Region einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (…s. hierzu ausführlich BayVGH, U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris Rn. 16;… U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris Rn. 14; B.v. 13.8.2013 - 13a ZB 13.30216 - UA Rn. 4).

  Für alleinstehende, junge und arbeitsfähige Männer aus der Bevölkerungsmehrheit ohne erhebliche gesundheitliche Einschränkungen, ist jedoch zumindest die Möglichkeit gegeben, sich eine neue Existenz aufzubauen (BayVGH, U.v. 8.12.2011 - 13 a B 11.30276 - juris Rn. 37, st. Rspr., zuletzt B.v. 13.8.2013 - 13a ZB 13.30216 - UA Rn. 7).

• VG Augsburg, 05.09.2013 - Au 6 K 13.30205

  Afghanischer Staatsangehöriger; Einreise auf dem Landweg; Fluchtvortrag …

  Nach den dem Gericht vorliegenden Erkenntnissen erreicht in der Zentralregion Afghanistans, zu der die Provinz Logar gehört, der einen innerstaatlichen bewaffneten Konflikt kennzeichnende Grad willkürlicher Gewalt kein so hohes Niveau, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dieser Region einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (…s. hierzu ausführlich BayVGH, U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris Rn. 16;… U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris Rn. 14; B.v. 13.8.2013 - 13a ZB 13.30216 - UA Rn. 4).

  Für alleinstehende, junge und arbeitsfähige Männer aus der Bevölkerungsmehrheit ohne erhebliche gesundheitliche Einschränkungen, ist jedoch zumindest die Möglichkeit gegeben, sich eine neue Existenz aufzubauen (BayVGH, U.v. 8.12.2011 - 13 a B 11.30276 - juris Rn. 37, st. Rspr., zuletzt B.v. 13.8.2013 - 13a ZB 13.30216 - UA Rn. 7).

• VG München, 13.03.2014 - M 7 K 13.30461

  Afghanistan (Provinz L...); drohende Zwangsrekrutierung durch die Taliban …

  Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht in seiner Rechtsprechung davon aus, dass afghanische Staatsangehörige bei einer Rückkehr in die Zentralregion im Allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge militanter Gewalt ausgesetzt sind (vgl. BayVGH, U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris 1. Leits.; B.v. 13.8.2013 - 13a ZB 13.30216 - juris Rn. 4, 5;… B.v. 2.10.2013 - 13a ZB 13.30099 - juris Rn. 5).

 
• VG Köln, 12.11.2013 - 14 K 3401/11

  Subsidiärer Schutz, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, Afghanistan, Logar, …

  vgl. HessVGH, Urteil vom 25. August 2011 - 8 A 1657/10.A - sowie VG Würzburg, Urteil vom 16. Februar 2012 - 2 K 11.30330 - , juris Rn. 58; im Allgemeinen kein § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG bei Rückkehr in die Zentralregion wurde hingegen angenommen etwa von BayVGH, Beschluss vom 13. August 2013 - 13a ZB 13.30216 -, juris Rn. 4 m.w.N. und VG Berlin, Urteil vom 14. August 2013 - 9 K 52.13 -, juris Rn. 34.
• VG Köln, 08.10.2013 - 14 K 6985/11

  Keine Feststellung politischer Verfolgung einer nicht vorverfolgt ausgereisten …

  vgl. HessVGH, Urteil vom 25. August 2011 - 8 A 1657/10.A - sowie VG Würzburg, Urteil vom 16. Februar 2012 - 2 K 11.30330 - , juris Rn. 58; im Allgemeinen kein § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG bei Rückkehr in die Zentralregion wurde hingegen angenommen etwa von BayVGH, Beschluss vom 13. August 2013 - 13a ZB 13.30216 -, juris Rn. 4 m.w.N. und VG Berlin, Urteil vom 14. August 2013 - 9 K 52.13 -, juris Rn. 34.
• VG Köln, 08.10.2013 - 14 K 1601/11

  Vorliegen eines Abschiebungsverbots hinsichtlich Afghanistans; Nachweisbarkeit …

  vgl. HessVGH, Urteil vom 25. August 2011 - 8 A 1657/10.A - sowie VG Würzburg, Urteil vom 16. Februar 2012 - 2 K 11.30330 - , juris Rn. 58; im Allgemeinen kein § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG bei Rückkehr in die Zentralregion wurde hingegen angenommen etwa von BayVGH, Beschluss vom 13. August 2013 - 13a ZB 13.30216 -, juris Rn. 4 m.w.N. und VG Berlin, Urteil vom 14. August 2013 - 9 K 52.13 -, juris Rn. 34.
• VG Regensburg, 23.01.2017 - RN 8 K 16.31174

  Unbegründeter Asylantrag eines 30-jährigen männlichen Asylbewerbers aus …

  Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht nach einer eingehenden Auswertung der Auskunftslage davon aus, dass afghanische Staatsangehörige bei einer Rückkehr in die Zentralregion im Allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben ausgesetzt sind (vgl. BayVGH, B.v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris; BayVGH, U.v. 13.8.2013 - 13a ZB 13.30216 - juris; BayVGH, U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30425 - juris.; BayVGH, U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris;… BayVGH, U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris Rn. 14).
• VG Köln, 08.10.2013 - 14 K 1928/11

  Vorliegen eines Abschiebungsverbots hinsichtlich Afghanistans; Nachweisbarkeit …

  vgl. HessVGH, Urteil vom 25. August 2011 - 8 A 1657/10.A - sowie VG Würzburg, Urteil vom 16. Februar 2012 - 2 K 11.30330 - , juris Rn. 58; im Allgemeinen kein § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG bei Rückkehr in die Zentralregion wurde hingegen angenommen etwa von BayVGH, Beschluss vom 13. August 2013 - 13a ZB 13.30216 -, juris Rn. 4 m.w.N. und VG Berlin, Urteil vom 14. August 2013 - 9 K 52.13 -, juris Rn. 34.
• VG Augsburg, 09.09.2013 - Au 6 K 13.30065

  Afghanischer Staatsangehöriger

  Dafür, dass der Grad willkürlicher Gewalt in Kabul ein so hohes Niveau erreicht hat, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dieser Region einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre, bestehen aufgrund der derzeitigen Auskunftslage keine hinreichenden Anhaltspunkte (…zu der Wahrscheinlichkeit, in der Zentralregion Opfer eines Anschlags zu werden hierzu ausführlich BayVGH, U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris Rn. 16;… U.v. 1.2.2013 - 13a B 12.30045 - juris Rn. 14; B.v. 13.8.2013 - 13a ZB 13.30216 - UA Rn. 4).
• VG Dresden, 22.06.2018 - 3 K 3496/17
  Selbst wenn man davon ausgeht, dass die Sicherheitslage in Gesamtafghanistan weiterhin angespannt bleibt, kann nicht davon ausgegangen werden, dass der diesen Konflikt kennzeichnende Grad willkürlicher Gewalt ein so hohes Niveau erreicht, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dieser Region einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt ist (…BayVGH, Urt. v. 20.1.2012, Az. 13a B 11.30425; Beschl. v. 13.8.2013, Az. 13a ZB 13.30216, juris).
• VG Würzburg, 04.02.2014 - W 6 K 11.30194
• VG München, 05.12.2013 - M 23 K 11.30432

  Herkunftsland: Afghanistan; Provinz: Maydan-Wardak
• VG München, 06.05.2014 - M 12 K 14.30529

  Afghanischer Staatsangehöriger; junger gesunder Mann; Provinz Kabul; …
• VG Augsburg, 29.10.2013 - Au 6 K 13.30272

  Afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz ...; Ausreise wegen schlechter …
• VG Augsburg, 14.10.2013 - Au 6 K 13.30206

  Afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz ...; Verfolgung wegen persönlicher …
• VG München, 09.04.2014 - M 15 K 12.31027

  Afghanistan (Kapisa); Bedrohung durch die Taliban
• VG München, 31.03.2014 - M 16 K 13.30942

  Alleinstehender junger afghanischer Mann ohne gefahrerhöhende persönliche …
• VG Regensburg, 29.01.2014 - RN 8 K 13.30227