Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Inlandsbezogenes Abschiebungshindernis; amtsärztliches Attest; Aufklärungspflicht; zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis; Bindungswirkung der Entscheidung des Bundesamts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (46)Neu Zitiert selbst (2)

• VGH Bayern, 23.10.2007 - 24 CE 07.484

  D (A), Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.10.2013 - 10 CE 13.1890

  Diese Voraussetzungen können nicht nur erfüllt sein, wenn und solange der Ausländer ohne Gefährdung seiner Gesundheit nicht transportfähig ist (Reiseunfähigkeit im engeren Sinne), sondern auch, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne, BayVGH, B.v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris Rn. 15;… VGH BW, B.v. 6.2.2008 - 11 S 2439/07 - juris Rn. 9).
• VGH Baden-Württemberg, 06.02.2008 - 11 S 2439/07

  Aufklärungspflicht der Ausländerbehörde bei Hinweisen auf Verschlechterung des …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.10.2013 - 10 CE 13.1890

  Diese Voraussetzungen können nicht nur erfüllt sein, wenn und solange der Ausländer ohne Gefährdung seiner Gesundheit nicht transportfähig ist (Reiseunfähigkeit im engeren Sinne), sondern auch, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (…Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne, BayVGH, B.v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris Rn. 15; VGH BW, B.v. 6.2.2008 - 11 S 2439/07 - juris Rn. 9).

• VGH Bayern, 27.02.2023 - 19 CE 22.1955

  Nachholung eines Visumverfahrens eines nicht sorgeberechtigten sonstigen …

  Insbesondere ist es dem Arzt, der ein Attest ausstellt, untersagt, etwaige rechtliche Folgen seiner fachlich begründeten Feststellungen und Folgerungen darzulegen oder sich mit einer rechtlichen Frage auseinanderzusetzen (vgl. BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 21;… VGH BW, B.v. 10.7.2003 - 11 S 2262/02 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 05.08.2021 - 19 ZB 21.1143

  Zweckwechsel von familienbezogenem Aufenthalt zu Aufenthalt zu Erwerbszwecken

  Insbesondere ist es dem Arzt, der ein Attest ausstellt, untersagt, etwaige rechtliche Folgen seiner fachlich begründeten Feststellungen und Folgerungen darzulegen oder sich mit einer rechtlichen Frage auseinanderzusetzen (vgl. BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 21;… VGH BW, B.v. 10.7.2003 - 11 S 2262/02 - juris Rn. 12).
• VG Bayreuth, 04.11.2014 - B 3 E 14.734

  Anforderungen an ein Attest für Reiseunfähigkeit

  Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (…BayVGH, B. v. 29.07.2014, 10 CE 14.1523 juris Rn. 21; B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris R.12).

  Insbesondere ist es dem Arzt, der ein Attest ausstellt, untersagt, etwaige rechtliche Folgen seiner fachlich begründeten Feststellungen und Folgerungen darzulegen oder sich mit rechtlichen Fragen auseinanderzusetzen (BayVGH vom 18.10.2013, a.a.O., Rd.-Nr. 21 m.w.N.).

 
• VG Bayreuth, 04.11.2014 - B 3 E 14.735

  Anforderungen an ein Attest für Reiseunfähigkeit

  Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (…BayVGH, B. v. 29.07.2014, 10 CE 14.1523 juris Rn. 21; B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris R.12).

  Insbesondere ist es dem Arzt, der ein Attest ausstellt, untersagt, etwaige rechtliche Folgen seiner fachlich begründeten Feststellungen und Folgerungen darzulegen oder sich mit rechtlichen Fragen auseinanderzusetzen (BayVGH vom 18.10.2013, a.a.O., Rd.-Nr. 21 m.w.N.).

• VGH Bayern, 23.10.2015 - 10 CS 15.2330

  Abschiebungsandrohung; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Antrag …

  Diese Voraussetzungen können nicht nur erfüllt sein, wenn und solange der Ausländer ohne Gefährdung seiner Gesundheit nicht transportfähig ist (Reiseunfähigkeit im engeren Sinne), sondern auch, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne, vgl. BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890, 10 C 13.1891 - juris Rn. 20;… BayVGH, B.v. 23.10.2007 - 24 CE 07.484 - juris Rn. 15;… VGH BW, B.v. 6.2.2008 - 11 S 2439/07 - juris Rn. 9).

  Zum Beweis für eine Reiseunfähigkeit wären diese Atteste nur geeignet, wenn sie nachvollziehbar die Befundtatsachen angeben, gegebenenfalls die Methode der Tatsachenerhebung benennen und nachvollziehbar die fachlich-medizinische Beurteilung des Krankheitsbildes sowie die Folgen darlegen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich in Zukunft ergeben (prognostische Diagnose), wobei sich Umfang und Genauigkeit der erforderlichen Darlegungen jeweils nach den Umständen des Einzelfalls richten (vgl. BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890, 10 C 13.1891 - juris Rn. 21).

• VGH Bayern, 10.01.2022 - 19 CE 21.2652

  Rückholung und Wiederherstellung der Familieneinheit

  Insbesondere ist es dem Arzt, der ein Attest ausstellt, untersagt, etwaige rechtliche Folgen seiner fachlich begründeten Feststellungen und Folgerungen darzulegen oder sich mit einer rechtlichen Frage auseinanderzusetzen (BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 21;… VGH BW, B.v. 10.7.2003 - 11 S 2262/02 - juris Rn. 12).
• VG Bayreuth, 17.12.2015 - B 3 E 15.972

  Subsidiärer Schutz im Dublin-Verfahren

  Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (…BayVGH, B. v. 29.07.2014, 10 CE 14.1523 juris Rn. 21; B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris R.12).

  Insbesondere ist es dem Arzt, der ein Attest ausstellt, untersagt, etwaige rechtliche Folgen seiner fachlich begründeten Feststellungen und Folgerungen darzulegen oder sich mit rechtlichen Fragen auseinanderzusetzen (BayVGH vom 18.10.2013, a. a. O., Rd.-Nr. 21 m. w. N.).

• VGH Bayern, 12.12.2023 - 19 CE 23.1720

  Keine Aussetzung der Abschiebung aufgrund einer Bewährungsduldungsvereinbarung

  Insbesondere ist es dem Arzt, der ein Attest ausstellt, untersagt, etwaige rechtliche Folgen seiner fachlich begründeten Feststellungen und Folgerungen darzulegen oder sich mit einer rechtlichen Frage auseinanderzusetzen (vgl. BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 21;… VGH BW, B.v. 10.7.2003 - 11 S 2262/02 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 20.01.2022 - 19 CE 21.2437

  Anforderungen an ärztliche Atteste zur Glaubhaftmachung einer Reiseunfähigkeit

  Insbesondere ist es dem Arzt, der ein Attest ausstellt, untersagt, etwaige rechtliche Folgen seiner fachlich begründeten Feststellungen und Folgerungen darzulegen oder sich mit einer rechtlichen Frage auseinanderzusetzen (BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 21;… VGH BW, B.v. 10.7.2003 - 11 S 2262/02 - juris Rn. 12).
• VG Bayreuth, 10.12.2014 - B 4 K 14.656

  Duldung; Reisefähigkeit; fachärztliches Attest

  Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (…BayVGH, B. v. 29.07.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21; B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris Rn.12).

  Insbesondere ist es dem Arzt, der ein Attest ausstellt, untersagt, etwaige rechtliche Folgen seiner fachlich begründeten Feststellungen und Folgerungen darzulegen oder sich mit rechtlichen Fragen auseinanderzusetzen (BayVGH vom 18.10.2013, a.a.O., Rn. 21).

• VGH Bayern, 10.03.2014 - 10 C 13.2589

  Rechtliche und tatsächliche Unmöglichkeit der Ausreise; inlandsbezogenes …
• VG München, 06.05.2016 - M 12 K 15.50793

  Klage gegen Abschiebungsanordnung nach Österreich im Dublin-Verfahren
• VG Bayreuth, 29.04.2015 - B 4 E 14.743

  Einstweilige Anordnung mit dem Ziel der Gestattung der Wiedereinreise und …
• VGH Bayern, 25.10.2022 - 19 ZB 22.1778

  Anforderungen an die Feststellung einer Suizidgefahr im Rahmen der Prüfung eines …
• VG Bayreuth, 14.11.2013 - B 4 E 13.812

  Reiseunfähigkeit im engeren und weiteren Sinne; Suizidgefahr; Abschiebung mit …
• VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523

  Untertauchen des Ausländers; Rechtsschutzbedürfnis; Anordnungsgrund; …
• VGH Bayern, 10.06.2021 - 19 ZB 20.107

  Keine Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei fortdauernder Identitätstäuschung
• VG Düsseldorf, 08.06.2018 - 12 L 4747/17
• VGH Bayern, 27.05.2021 - 19 CE 21.708

  Feststellung der Rechtswidrigkeit einer erfolgten Abschiebung wegen …
• VG Bayreuth, 30.01.2019 - B 8 S 19.50007

  "Flüchtig" durch Sich-Begeben in Kirchenasyl
• VG München, 20.05.2016 - M 12 K 15.50772

  Rechtmäßige Abschiebungsanordnung nach Frankreich - Keine systemischen Mängel des …
• VG Regensburg, 30.04.2014 - RN 5 S 14.50067

  Rückführung eines Asylbewerbers nach Italien bei psychischer Erkrankung
• VG Bayreuth, 21.01.2015 - B 4 K 13.650

  Aufenthaltserlaubnis, Geltungsdauer, Verkürzung, Familiennachzug, …
• VG Regensburg, 30.04.2014 - 5 S 14.50067

  Rückführung eines Asylbewerbers nach Italien bei psychischer Erkrankung
• VG Regensburg, 08.04.2014 - RN 5 S 14.50012

  Erfolgloser Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO gegen eine Abschiebungsanordnung nach …
• VG Bayreuth, 18.06.2019 - B 8 S 19.50318

  Verlängerung der Überstellungsfrist wegen Kirchenasyl
• VG Regensburg, 08.04.2014 - 5 S 14.50012

  Erfolgloser Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO gegen eine Abschiebungsanordnung nach …
• VGH Bayern, 20.02.2023 - 19 CE 22.2220

  Abschiebung mit Vorkehrungen zur Begegnung einer Suizidgefahr
• VG Düsseldorf, 04.05.2017 - 12 L 1538/17
• VG Regensburg, 06.10.2021 - RO 6 S 21.50332

  Syrien: Dublin: keine systemischen Mängel in Dänemark
• VG Regensburg, 28.10.2020 - RN 11 K 19.30886

  Abschiebung, Ausreise, Erkrankung, Bescheid, Beschwerde, Islam, Migration, …
• VG München, 25.05.2016 - M 17 K 14.30166

  Aufhebung der Abschiebungsanordnung bei Vorliegen eines inlandsbezogenen …
• VG München, 29.08.2022 - M 10 S7 22.50445

  Unionsrechtliche Zuständigkeit Spaniens für die Bearbeitung eines Asylantrags …
• VG München, 14.07.2015 - M 5 S7 15.50571

  Syrischer Staatsangehöriger; fehlende Reisefähigkeit
• VG München, 05.11.2021 - M 5 S 21.50672

  Abschiebungsanordnung nach Rumänien im Rahmen des Dublin-Verfahrens
• VG München, 11.03.2016 - M 12 S7 16.50200

  Abschiebungshindernis wegen konkreter Suizidabsicht
• VG München, 03.03.2016 - M 17 K 14.50703

  Inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis wegen Reiseunfähigkeit
• VG München, 05.03.2015 - M 17 S7 15.50146

  Italien, Übernahmeersuchen, Sechsmonatsfrist, Rechtsschutzbedürfnis, …
• VG Würzburg, 08.12.2014 - W 1 S 14.30705

  Serbien; offensichtlich unbegründet; Wochenfrist; Abänderungsantrag; einstweilige …
• VG München, 04.03.2022 - M 5 S7 22.50072

  Unmöglichkeit der Abschiebung bei inlandsbezogenen Vollstreckungshindernissen
• VG Bayreuth, 28.05.2021 - B 8 S 21.50108

  Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens oder der Aufnahmebedingungen in …
• VG Bayreuth, 06.03.2015 - B 3 S 15.30055

  Berücksichtigung einer Reiseunfähigkeit bei der Rückführung eines Asylbewerbers …
• VG Augsburg, 24.07.2014 - Au 5 K 14.50069

  Irak; Dublin-II-Verfahren; Abschiebungsanordnung nach Polen; …
• VG Düsseldorf, 23.01.2017 - 12 L 3841/16

  Zwillingsschwangerschaft, Reiseunfähigkeit, Dublin III-Verordnung
• VG Bayreuth, 06.03.2015 - B 3 S 15.50031

  Rückführung nach Ungarn; inlandsbezogenes Abschiebungshindernis; Reiseunfähigkeit
• VG München, 17.12.2014 - M 12 E 14.5269

  Einstweilige Anordnung; Reisefähigkeit; Suizidgefahr; Prozesskostenhilfeantrag …