Rechtsprechung
| VGH Bayern, 19.05.2014 - 11 ZB 14.62 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Änderung eines Kennzeichens von Amts wegen; Reservierung eines Wunschkennzeichens; unrichtige Angaben eines Bevollmächtigten
- verkehrslexikon.de
Zur Änderung eines Wunschkennzeichens von Amts wegen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 12.11.2013 - Au 3 K 13.485
- VGH Bayern, 19.05.2014 - 11 ZB 14.62
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 18.05.2010 - 11 CS 10.357
Fahrtenbuchauflage für die Dauer eines Jahres; - Verhältnismäßigkeit; Begründung …
Auszug aus VGH Bayern, 19.05.2014 - 11 ZB 14.62
Nachdem das Landratsamt sich seines Entscheidungsspielraums bewusst war und ihn wahrgenommen hat (BayVGH, B. v. 18.05.2010 - 11 CS 10.357 - NJW 2011, 326), liegt ein vollständiger Ermessenausfall nicht vor und es ist auch nicht ersichtlich, dass im Sinn eines Ermessensdefizits wesentliche Erwägungen bei der Entscheidung außen vor geblieben wären. - VGH Bayern, 15.01.2014 - 3 ZB 11.2766
Leistungsprämie; Pflichtgemäßes Ermessen; Aufklärungsrüge
Auszug aus VGH Bayern, 19.05.2014 - 11 ZB 14.62
vom 3. Februar 2011 (BGBl. S. 139) von einem falschen Normverständnis ausgegangen ist oder von seinem Ermessen nicht in einer dem Zweck der Ermächtigung entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (BayVGH, B. v. 15.1.2014 - 3 ZB 11.2766 - Juris Rn. 15).
- VGH Bayern, 24.09.2019 - 11 C 19.1885
Anordnung auf Kennzeichenänderung - Streitwertbeschwerde
An der Auffassung im Beschluss vom 19. Mai 2014 (11 ZB 14.62 - juris) wird nicht festgehalten.