Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

  Lärmschutzwand statt freier Sicht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anfechtung einer eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung für als Gabionenwände ausgeführte Lärmschutzwände

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anfechtung einer eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung für als Gabionenwände ausgeführte Lärmschutzwände

• rechtsportal.de

  Anfechtung einer eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung für als Gabionenwände ausgeführte Lärmschutzwände

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Pressemitteilung)

  Lärmschutzwand statt freier Sicht

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Lärmschutzwand statt freier Sicht

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Optische Beeinträchtigung durch Lärmschutzwand

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Zur Abwägung bei Lärmschutzwänden an Bahnlinien

• bayrvr.de (Pressemitteilung)

  Lärmschutzwand statt freier Sicht

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Lärmschutz hat Vorrang vor Ästhetik

Verfahrensgang

• VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062
• BVerwG, 18.03.2015 - 3 B 3.15

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (13)

• BVerwG, 28.03.2007 - 9 A 17.06

  Klagebefugnis, Planfeststellung, Plangenehmigung, naturschutzrechtliche …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  Die Planungsbehörde hat abwägungserheblichen Belangen Dritter im Rahmen eines Plangenehmigungsverfahrens sogar besondere Aufmerksamkeit zu schenken, weil kein Anhörungsverfahren stattfindet und deswegen nicht davon ausgegangen werden kann, dass der Planungsbehörde diese Belange bereits auf Grund der Initiative der Betroffenen bekannt werden (BVerwG, U.v. 28.3.2007 - 9 A 17.06 - UPR 2007, 386/387).

  Nicht schutzwürdig ist ein Belang nicht nur dann, wenn er mit der Rechtsordnung nicht in Einklang steht, sondern auch, wenn sein Träger sich vernünftigerweise auf die mit dem geplanten Vorhaben verbundenen Veränderungen einstellen musste und deswegen nicht auf den Fortbestand einer bestimmten Situation vertrauen durfte (BVerwG, U.v. 28.3.2007 - 9 A 17.06 - UPR 2007, 386/387).

• VGH Bayern, 24.01.2011 - 22 A 09.40045

  Mittlerer Streckenabschnitt der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München - Klagen von …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  Die eisenbahnrechtliche Planung nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz hat demnach Bestand nur, wenn sie - gemessen an den Zielen gerade dieses Fachplanungsgesetzes - erforderlich, d.h. vernünftigerweise geboten ist (vgl. z.B. BayVGH, U.v. 24.1.2011 - 22 A 09.40045 u.a. - Rn. 43 m.w.N.).

  Erheblich sind Abwägungsmängel dabei nach § 18e Abs. 6 Satz 1 AEG nur, wenn sie offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind (vgl. dazu BayVGH, U.v. 24.1.2011 - 22 A 09.40045 u.a. - Rn. 48 m.w.N.).

• BVerwG, 01.10.1997 - 11 A 10.96

  Schienenverkehrsrecht - Konflikt um die Offenhaltung oder Schließung eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  Die konkrete Möglichkeit, dass die technische Alternative des Einbaus transparenter Lärmschutzwandelemente gewählt worden wäre (vgl. zu dieser Voraussetzung BVerwG, U.v. 1.10.1997 - 11 A 10.96 - DVBl 1998, 330), besteht nicht, wenn dies bedeuten würde, dass Dritte zur Nachtzeit noch stärker mit unzumutbarem Lärm belastet werden würden, um der Klägerin am Tag die freie Aussicht zu erhalten.

 
• VGH Baden-Württemberg, 11.02.2004 - 5 S 384/03

  Einwendungen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes für …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  Von erdrückender Wirkung in dem üblicherweise verstandenen Sinn einer rücksichtslosen Beeinträchtigung der Besonnung, Belichtung und Belüftung eines Anwesens (VGH BW, U.v. 11.2.2004 - 5 S 384/03 - Rn. 215) ist nicht auszugehen.
• VGH Bayern, 13.03.2012 - 22 AS 10.40042

  Kostenentscheidung nach übereinstimmenden Erledigterklärungen

  Auszug aus VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  Die geltend gemachte besonders werthaltige Lage des Grundstücks vermittelt für sich genommen keine subjektiv öffentlich-rechtliche Rechtsposition und kann nur in Ausnahmefällen ein abwägungserheblicher Belang sein; wann die Schwelle zur Abwägungserheblichkeit überschritten ist, kann hierbei nicht generell beantwortet werden (BVerwG, B. v. 22.8.2000 - 4 BN 38/00 - NVwZ 2000, 1413/1414; BayVGH, B.v. 13.3.2012 - 22 AS 10.40042 - Rn. 4).
• VGH Bayern, 17.07.2009 - 22 A 08.40041

  Straßenbahntrasse durch die Pillenreuther Straße in Nürnberg darf gebaut werden.

  Auszug aus VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  Sie ist darauf beschränkt, sich auf die Verletzung drittschützender Rechte zu berufen, insbesondere auf das Fehlen der Planrechtfertigung (BVerwG, U.v. 9.11.2006 - 4 A 2001/06 - NVwZ 2007, 445/447, vgl. oben 2.) oder auf eine Verletzung des Abwägungsgebots (§ 18 Satz 2 AEG) im Hinblick auf ihre eigenen Belange (BVerwG, B.v. 23.1.2009 - 9 VR 1/09 - NVwZ-RR 2009, 753; BayVGH, U.v. 17.7.2009 - 22 A 08.40041, Rn. 17).
• VGH Bayern, 09.07.2004 - 22 A 03.40057

  Erteilung der Plangenehmigung für die Erstellung einer GSM-R Basisstation in …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  Selbst wenn das EBA verkannt hätte, dass im vorliegenden Fall eine Planfeststellung geboten gewesen wäre, so ließe sich hieraus allein kein Aufhebungsgrund herleiten (BVerwG, U.v. 10.12.2003 - 9 A 73/02, NVwZ 2004, 613/614; vgl. ferner BayVGH, U.v. 9.7.2004 - 22 A 03.40057, S. 6 des UA).
• BVerwG, 23.06.2009 - 9 VR 1.09

  Aussetzung der sofortigen Vollziehung; Aufhebung der Aussetzung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  Sie ist darauf beschränkt, sich auf die Verletzung drittschützender Rechte zu berufen, insbesondere auf das Fehlen der Planrechtfertigung (BVerwG, U.v. 9.11.2006 - 4 A 2001/06 - NVwZ 2007, 445/447, vgl. oben 2.) oder auf eine Verletzung des Abwägungsgebots (§ 18 Satz 2 AEG) im Hinblick auf ihre eigenen Belange (BVerwG, B.v. 23.1.2009 - 9 VR 1/09 - NVwZ-RR 2009, 753;… BayVGH, U.v. 17.7.2009 - 22 A 08.40041, Rn. 17).
• BVerwG, 15.04.1999 - 4 VR 18.98

  Ausgestaltung der Möglichkeiten eines Nachbarn zur Durchsetzung vorläufigen …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  b) Nach alledem kann sich die Klägerin nicht auf Belange berufen, die der kommunalen Planungshoheit (Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG) in Gestalt des kommunalen Selbstgestaltungsrechts zuzuordnen sind (vgl. BVerwG, B.v. 15.4.1999 - 4 VR 18/98 -NVwZ-RR 1999, 554/555).
• BVerwG, 10.12.2003 - 9 A 73.02

  Bau einer Funksystem-Basisstation; Plangenehmigung; Standortbescheinigung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  Selbst wenn das EBA verkannt hätte, dass im vorliegenden Fall eine Planfeststellung geboten gewesen wäre, so ließe sich hieraus allein kein Aufhebungsgrund herleiten (BVerwG, U.v. 10.12.2003 - 9 A 73/02, NVwZ 2004, 613/614; vgl. ferner BayVGH, U.v. 9.7.2004 - 22 A 03.40057, S. 6 des UA).
• VGH Bayern, 17.07.2009 - 22 A 09.40010

  Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 110-kV-Bahnstromleitung; Abwägungsgebot; …
• BVerwG, 22.08.2000 - 4 BN 38.00

  Normenkontrollverfahren; Antragsbefugnis; Eigentumsverletzung; Grundeigentum; …
• VGH Bayern, 11.03.2005 - 22 A 04.40063

  Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung; wehrfähige Rechtspositionen einer Gemeinde …

• VGH Bayern, 30.11.2020 - 22 A 19.40034

  Zur Abgrenzung von planfeststellungsersetzendem Bebauungsplan und …

  Sie sind darauf beschränkt, sich auf die Verletzung drittschützender Rechte zu berufen, insbesondere auf das Fehlen der Planrechtfertigung (…BVerwG, U.v. 9.11.2006 - 4 A 2001.06 - juris Rn. 33), auf einen Verstoß gegen sie in ihren Rechten schützende Planungsleitsätze (…VGH BW, U.v. 12.12.2017 - 5 S 2449.14 - juris Rn. 26) oder auf eine Verletzung des Abwägungsgebots (§ 28 Abs. 1 Satz 2 PBefG a.F.) im Hinblick auf ihre eigenen Belange (…BVerwG, B.v. 23.1.2009 - 9 VR 1.09 - juris Rn. 4; BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - juris Rn. 25).
• VGH Bayern, 27.03.2017 - 22 A 16.40037

  Plangenehmigung für Erneuerung einer Bahnstromfernleitung

  Für die gerichtliche Prüfung gelten vorliegend vielmehr die Maßgaben, wie sie der Verwaltungsgerichtshof im Urteil vom 20. Mai 2014 (22 A 12.40062 - juris Rn. 25 ff.) wie folgt dargelegt hat: Die Kläger haben als nicht enteignungsbetroffene Dritte keinen Anspruch auf eine umfassende objektiv-rechtliche Planprüfung.

  Wann die Schwelle zur Abwägungserheblichkeit überschritten ist, kann hierbei nicht generell beantwortet werden (BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - Rn. 32).

• VGH Bayern, 02.03.2020 - 22 AS 19.40035

  Planfeststellung für die Verlängerung einer Straßenbahnlinie

  Er ist darauf beschränkt, sich auf die Verletzung drittschützender Rechte zu berufen, insbesondere auf das Fehlen der Planrechtfertigung (BVerwG, U.v. 9.11.2006 - 4 A 2001.06 - NVwZ 2007, 445/447), auf einen Verstoß gegen ihn in seinen Rechten schützende Planungsleitsätze (…VGH BW, U.v. 12.12.2017 - 5 S 2449.14 - juris Rn. 26) oder auf eine Verletzung des Abwägungsgebots (§ 28 Abs. 1 Satz 2 PBefG) im Hinblick auf seine eigenen Belange (…BVerwG, B.v. 23.1.2009 - 9 VR 1.09 - juris Rn. 4; BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - juris Rn. 25).

 
• VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40031

  Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 2. S-Bahn-Stamm-Strecke in München …

  Eine erhebliche Beeinträchtigung der Belichtung, Besonnung und Belüftung eines Anwesens muss in die Abwägung eingestellt werden (vgl. BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - juris, Rn. 30;… VGH BW, U.v. 11.2.2004 - 5 S 384/03 - juris, Rn. 215).
• VGH Bayern, 13.10.2015 - 22 A 14.40037

  Planfeststellung, Selbstständige Betriebsanlage, Einheitlicher Beschluss, AEG

  Erheblich sind Abwägungsmängel dabei nach § 75 Abs. 1a Satz 1 VwVfG nur, wenn sie offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind (…vgl. BayVGH, U.v. 24.1.2011 - 22 A 09.40045 u.a. - Rn. 48 m.w.N.; BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - Rn. 36).
• VGH Bayern, 20.10.2020 - 22 A 16.40009

  Eisenbahnrecht - Planfeststellung für die Elektrifizierung der Bahnstrecke …

  Sie sind darauf beschränkt, sich auf die Verletzung drittschützender Rechte zu berufen, insbesondere auf einen Verstoß gegen sie in ihren Rechten schützendes zwingendes Recht (…VGH BW, U.v. 12.12.2017 - 5 S 2449.14 - juris Rn. 26) oder auf eine Verletzung des Abwägungsgebots (§ 18 Abs. 1 Satz 2 AEG) im Hinblick auf ihre eigenen Belange (…BVerwG, B.v. 23.1.2009 - 9 VR 1.09 - juris Rn. 4; BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - juris Rn. 25).
• VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40036

  Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke …

  Eine erhebliche Beeinträchtigung der Belichtung, Besonnung und Belüftung eines Anwesens muss in die Abwägung eingestellt werden (BayVGH, U. v. 20.5.2004 - 22 A 12.40062 - juris, Rn. 30;… VGH BW, U. v. 11.2.2004 - 5 S 384/03 - juris, Rn. 215).
• VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40035

  Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke …

  Eine erhebliche Beeinträchtigung der Belichtung, Besonnung und Belüftung eines Anwesens muss in die Abwägung eingestellt werden (BayVGH, U. v. 20.5.2004 - 22 A 12.40062 - juris, Rn. 30;… VGH BW, U. v. 11.2.2004 - 5 S 384/03 - juris, Rn. 215).
• VGH Bayern, 22.10.2020 - 22 A 16.40009

  Nachbarklage gegen Elektrifizierung einer Eisenbahnstrecke

  Sie sind darauf beschränkt, sich auf die Verletzung drittschützender Rechte zu berufen, insbesondere auf einen Verstoß gegen sie in ihren Rechten schützendes zwingendes Recht (…VGH BW, U.v. 12.12.2017 - 5 S 2449.14 - juris Rn. 26) oder auf eine Verletzung des Abwägungsgebots (§ 18 Abs. 1 Satz 2 AEG) im Hinblick auf ihre eigenen Belange (…BVerwG, B.v. 23.1.2009 - 9 VR 1.09 - juris Rn. 4; BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - juris Rn. 25).
• VGH Bayern, 22.02.2022 - 8 A 20.40006

  Erfolglose Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für den Bau von …

  Dies ist nicht erst der Fall, wenn Rechtsansprüche auf Lärmvorsorge beim Neubau oder der wesentlichen Änderung einer Bestandsstraße bestehen (vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 4, § 41, § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BImSchG i.V.m. der 16. BImSchV), sondern auch dann, wenn - wie hier - nach den "Richtlinien für den Verkehrslärmschutz an Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (VLärmSchR 97)" nachträglich im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel auf eine Unterschreitung der fachplanungsrechtlichen Zumutbarkeitsgrenzen der 16. BImSchV hingewirkt wird (sog. Lärmsanierung, vgl. BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - juris Rn. 23;… nachgehend BVerwG, B.v. 18.3.2015 - 3 B 3.15 - juris Rn. 16, 18).
• VGH Bayern, 20.08.2014 - 22 ZB 14.94

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für einen Steinbruchbetrieb; Lage des …
• VGH Bayern, 02.03.2020 - 22 AS 19.40037

  Planfeststellung für die Verlängerung einer Straßenbahnlinie