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   VGH Bayern, 20.08.2013 - 6 ZB 12.2017   

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https://dejure.org/2013,22421
VGH Bayern, 20.08.2013 - 6 ZB 12.2017 (https://dejure.org/2013,22421)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.08.2013 - 6 ZB 12.2017 (https://dejure.org/2013,22421)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. August 2013 - 6 ZB 12.2017 (https://dejure.org/2013,22421)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Umwandlung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten in das eines Soldaten auf Zeit Soldatenrecht; Dienstliches Interesse; Einzelfallbetrachtung; Personalbedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2

    Auszug aus VGH Bayern, 20.08.2013 - 6 ZB 12.2017
    Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 228/02 - BayVBl 2007, 624).
  • BVerfG, 26.03.2007 - 1 BvR 2228/02

    Staatliches Spielbankenmonopol in Bayern

    Auszug aus VGH Bayern, 20.08.2013 - 6 ZB 12.2017
    Dieser Zulassungsgrund wäre begründet, wenn vom Rechtsmittelführer ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt würde (vgl. BVerfG, B.v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 - NVwZ 2000, 1163/1164; B.v. 23.3.2007 - 1 BvR 228/02 - BayVBl 2007, 624).
  • BVerwG, 16.04.2012 - 4 B 29.11

    Darlegungslast der Gemeinde für Unwirksamkeit einer früheren Fassung eines

    Auszug aus VGH Bayern, 20.08.2013 - 6 ZB 12.2017
    Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BVerwG, B. v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - BayVBl 2012, 640; BayVGH, B.v. 6.11.2012 - 6 ZB 12.187 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 06.11.2012 - 6 ZB 12.187

    Erschließungsbeitragsrecht; (Teil-)Hauptsacheerledigung; Begründung des

    Auszug aus VGH Bayern, 20.08.2013 - 6 ZB 12.2017
    Die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BVerwG, B. v. 16.4.2012 - 4 B 29.11 - BayVBl 2012, 640; BayVGH, B.v. 6.11.2012 - 6 ZB 12.187 - juris Rn. 19).
  • VG Köln, 11.11.2015 - 23 L 2744/15
    vgl. BayVGH, Beschluss vom 20.08.2013 - 6 ZB 12.2017 -, juris.

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 20.08.2013 - 6 ZB 12.2017 -, juris.

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 20.08.2013 - 6 ZB 12.2017 -, juris, unter zutreffender Berufung auf die Gesetzesbegründung zu § 3 PersStärkeG vom 20.12.1991 (BT-Drs. 12/1269, S. 7) und die sich mit Blick auf § 45a SG anschließenden Gesetzesänderungen.

  • VGH Bayern, 30.05.2016 - 6 C 16.994

    Streitwert bei Umwandlung eines Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten

    Entsprechend der von der Beklagten erstinstanzlich vorgelegten Verdienstbescheinigung betrug die Summe der für das maßgebliche Kalenderjahr 2015 (§ 52 Abs. 6 Satz 2 GKG) zu zahlenden Bezüge mit Ausnahme nicht ruhegehaltsfähiger Zulagen beim Kläger 45.374,26 EUR, so dass der Streitwert dementsprechend zu erhöhen war (vgl. BayVGH, B. v. 20.8.2013 - 6 ZB 12.2017 - juris Rn. 9).
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