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   VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37   

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VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37 (https://dejure.org/2009,13372)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.02.2009 - 2 CS 09.37 (https://dejure.org/2009,13372)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Februar 2009 - 2 CS 09.37 (https://dejure.org/2009,13372)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Nachbarstreit; vorläufiger Rechtsschutz; Baumarkt; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Gebot der Rücksichtnahme; Luftreinhaltung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans unter dem Blickwinkel der Erforderlichkeit i.S.v. § 1 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); Berücksichtigung des baurechtlichen Rücksichtnahmegebots in der Abwägung; Begründung von Drittschutz durch das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme; ...

  • Judicialis

    VwGO § 80 Abs. 5; ; VwGO § ... 80a Abs. 3; ; VwGO § 146; ; BauGB § 12; ; BauGB § 30 Abs. 2; ; BauGB § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3; ; BauNVO § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2; ; BauNVO § 15 Abs. 1 Satz 2; ; BImSchG § 22; ; 22. BImSchV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Nachbarstreit; vorläufiger Rechtsschutz; Baumarkt; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Gebot der Rücksichtnahme; Luftreinhaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (19)

  • BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen unter Verstoß gegen nachbarschützende

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37
    Grundsätzlich zutreffend hat das Verwaltungsgericht zwar angenommen, dass auch das in § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO ebenso wie in § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB enthaltene Gebot der Rücksichtnahme im Einzelfall Drittschutz vermitteln kann (vgl. BVerwG v. 6.10.1989 Az. 4 C 14/87, juris; v. 22.6.1990 Az. 4 C 6/87, juris; v. 28.10.1993 DVBl 1994, 697/698), und hier sogar einzig als potentiell drittschützende planungsrechtliche Vorschrift in Betracht kommt.

    Daran fehlt es hier, weil die Antragstellerin dem Vorhaben der Beigeladenen gegenüber nicht über eine "gesteigert schutzwürdige" Position (BVerwG v. 26.5.1978 BVerwGE 55, 369/385) oder eine "besondere rechtliche Schutzwürdigkeit" (BVerwG v. 25.2.1977 BVerwGE 52, 122/131; v. 6.10.1989 Az. 4 C 14/87 a.a.O. [RdNr. 14]) verfügt, die sie als Rücksichtnahmebegünstigte ausweisen könnte.

    Dass die Grundstücksnutzung aufgrund der konkreten örtlichen Gegebenheiten mit einer "spezifischen gegenseitigen Pflicht zur Rücksichtnahme" (BVerwG v. 23.9.1999 a.a.O.) auch bei jeweils gleicher Nutzungsart belastet sein könnte, ist bisher von der Rechtsprechung dementsprechend nur vereinzelt in "qualifizierten" Ausnahmefällen angenommen worden (vgl. BVerwG v. 26.9.1991 Az. 4 C 5/87, juris [RdNr. 44 ff. - Überschreitung der im Bebauungsplan zugelassenen Anzahl der Wohnungen]; v. 6.10.1989 Az. 4 C 14/87 a.a.O. [RdNr. 20 - Abweichen von Festsetzungen des Bebauungsplans]; v. 27.12.1984 Az. 4 B 278/84, juris [RdNr. 2 - Voraussetzung: qualifizierter Ausnahmefall]; v. 22.11.1984 Az. 4 B 244/84, juris [RdNr. 4 - Abweichung vom Bebauungsplan, Missgriff]; v. 20.9.1984 Az. 4 B 181/84 a.a.O. [RdNr. 3 - "erdrückende" Wirkung]; v. 5.8.1983 Az. 4 C 96/78 BVerwGE 67, 334/338 ff. - Ausnahmen von Festsetzungen des Bebauungsplans).

  • BVerwG, 28.10.1993 - 4 C 5.93

    Rücksichtnahmegebot gebietsübergreifend?

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37
    Grundsätzlich zutreffend hat das Verwaltungsgericht zwar angenommen, dass auch das in § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO ebenso wie in § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB enthaltene Gebot der Rücksichtnahme im Einzelfall Drittschutz vermitteln kann (vgl. BVerwG v. 6.10.1989 Az. 4 C 14/87, juris; v. 22.6.1990 Az. 4 C 6/87, juris; v. 28.10.1993 DVBl 1994, 697/698), und hier sogar einzig als potentiell drittschützende planungsrechtliche Vorschrift in Betracht kommt.

    Voraussetzung für Rücksichtnahmeerwägungen ist vielmehr, dass derjenige, der ein Vorhaben abwehren will, eine abwägungserheblich schutzwürdige Position gegenüber dem Vorhaben besitzt (vgl. BVerwG v. 28.10.1993 Az. 4 C 5/93, juris [RdNr. 18]; v. 6.10.1989 Az. 4 CB 23.89, juris [RdNr. 10]).

  • BVerwG, 23.09.1999 - 4 C 6.98

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; allgemeines

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37
    Nutzungen, die geeignet sind, Spannungen und Störungen hervorzurufen, sollen einander so zugeordnet werden, dass Konflikte möglichst vermieden werden (vgl. BVerwG v. 23.9.1999 NVwZ 2000, 1050/1051).

    Dass die Grundstücksnutzung aufgrund der konkreten örtlichen Gegebenheiten mit einer "spezifischen gegenseitigen Pflicht zur Rücksichtnahme" (BVerwG v. 23.9.1999 a.a.O.) auch bei jeweils gleicher Nutzungsart belastet sein könnte, ist bisher von der Rechtsprechung dementsprechend nur vereinzelt in "qualifizierten" Ausnahmefällen angenommen worden (vgl. BVerwG v. 26.9.1991 Az. 4 C 5/87, juris [RdNr. 44 ff. - Überschreitung der im Bebauungsplan zugelassenen Anzahl der Wohnungen]; v. 6.10.1989 Az. 4 C 14/87 a.a.O. [RdNr. 20 - Abweichen von Festsetzungen des Bebauungsplans]; v. 27.12.1984 Az. 4 B 278/84, juris [RdNr. 2 - Voraussetzung: qualifizierter Ausnahmefall]; v. 22.11.1984 Az. 4 B 244/84, juris [RdNr. 4 - Abweichung vom Bebauungsplan, Missgriff]; v. 20.9.1984 Az. 4 B 181/84 a.a.O. [RdNr. 3 - "erdrückende" Wirkung]; v. 5.8.1983 Az. 4 C 96/78 BVerwGE 67, 334/338 ff. - Ausnahmen von Festsetzungen des Bebauungsplans).

  • BVerwG, 23.02.2005 - 4 A 4.04

    Straßenplanung; Planfeststellung; LKW-Anteil; Partikel; PM10; Jahresmittelwert;

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37
    Schließlich besteht nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts keine Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde, die Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV vorhabenbezogen sicherzustellen, weil der Gesetzgeber davon ausgeht, dass sich die Einhaltung der Grenzwerte in aller Regel mit den Mitteln der Luftreinhalteplanung sichern lässt (vgl. BVerwG v. 23.2.2005 Az. 4 A 4/04, juris).

    Nach Aktenlage spricht auch nichts dafür, dass es ausgeschlossen sein sollte, die Einhaltung der Grenzwerte mit den Mitteln der Luftreinhalteplanung in einer mit der Funktion des Vorhabens zu vereinbarenden Weise zu sichern (vgl. BVerwG v. 23.2.2005 a.a.O.).

  • BVerwG, 20.09.1984 - 4 B 181.84

    Voraussetzungen für die Annahme eines drittschützenden baurechtlichen

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37
    Für den Eintritt in eine Zumutbarkeitsprüfung mit Abwägung der gegenseitigen Interessen reicht es aber nicht aus, dass das Baugrundstück und das Grundstück der Antragstellerin einander benachbart sind (vgl. BVerwG v. 20.9.1984 Az. 4 B 181/84 [RdNr. 2]).

    Dass die Grundstücksnutzung aufgrund der konkreten örtlichen Gegebenheiten mit einer "spezifischen gegenseitigen Pflicht zur Rücksichtnahme" (BVerwG v. 23.9.1999 a.a.O.) auch bei jeweils gleicher Nutzungsart belastet sein könnte, ist bisher von der Rechtsprechung dementsprechend nur vereinzelt in "qualifizierten" Ausnahmefällen angenommen worden (vgl. BVerwG v. 26.9.1991 Az. 4 C 5/87, juris [RdNr. 44 ff. - Überschreitung der im Bebauungsplan zugelassenen Anzahl der Wohnungen]; v. 6.10.1989 Az. 4 C 14/87 a.a.O. [RdNr. 20 - Abweichen von Festsetzungen des Bebauungsplans]; v. 27.12.1984 Az. 4 B 278/84, juris [RdNr. 2 - Voraussetzung: qualifizierter Ausnahmefall]; v. 22.11.1984 Az. 4 B 244/84, juris [RdNr. 4 - Abweichung vom Bebauungsplan, Missgriff]; v. 20.9.1984 Az. 4 B 181/84 a.a.O. [RdNr. 3 - "erdrückende" Wirkung]; v. 5.8.1983 Az. 4 C 96/78 BVerwGE 67, 334/338 ff. - Ausnahmen von Festsetzungen des Bebauungsplans).

  • BVerwG, 21.05.1976 - IV C 80.74

    Planfeststellungsverfahren im Bundesfernstraßenrecht - Erhebung einer

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37
    Das Gebot der Rücksichtnahme soll einen angemessenen Interessenausgleich gewährleisten (vgl. BVerwG v. 14.1.1993 NVwZ 1993, 1183/1185), und zwar vor allem beim Aufeinandertreffen verschiedener Vorhaben oder beim Nebeneinander verschiedener Gebietsarten und verschiedener Nutzungsarten innerhalb eines einheitlichen Gebiets (vgl. BVerwG v. 21.5.1976 BVerwGE 51, 15/30; v. 1.11.1974 BVerwGE 47, 144/150; v. 10.4.1968 BVerwGE 29, 286/289).
  • BVerwG, 01.11.1974 - IV C 38.71

    Straßenrechtliche Widmung im räumlichen Geltungsbereich eines Bebauungsplans:

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37
    Das Gebot der Rücksichtnahme soll einen angemessenen Interessenausgleich gewährleisten (vgl. BVerwG v. 14.1.1993 NVwZ 1993, 1183/1185), und zwar vor allem beim Aufeinandertreffen verschiedener Vorhaben oder beim Nebeneinander verschiedener Gebietsarten und verschiedener Nutzungsarten innerhalb eines einheitlichen Gebiets (vgl. BVerwG v. 21.5.1976 BVerwGE 51, 15/30; v. 1.11.1974 BVerwGE 47, 144/150; v. 10.4.1968 BVerwGE 29, 286/289).
  • BVerwG, 27.12.1984 - 4 B 278.84

    Baurecht - Rücksichtnahmegebot - Bebauungsplan - Festsetzungen - Abwägung -

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37
    Dass die Grundstücksnutzung aufgrund der konkreten örtlichen Gegebenheiten mit einer "spezifischen gegenseitigen Pflicht zur Rücksichtnahme" (BVerwG v. 23.9.1999 a.a.O.) auch bei jeweils gleicher Nutzungsart belastet sein könnte, ist bisher von der Rechtsprechung dementsprechend nur vereinzelt in "qualifizierten" Ausnahmefällen angenommen worden (vgl. BVerwG v. 26.9.1991 Az. 4 C 5/87, juris [RdNr. 44 ff. - Überschreitung der im Bebauungsplan zugelassenen Anzahl der Wohnungen]; v. 6.10.1989 Az. 4 C 14/87 a.a.O. [RdNr. 20 - Abweichen von Festsetzungen des Bebauungsplans]; v. 27.12.1984 Az. 4 B 278/84, juris [RdNr. 2 - Voraussetzung: qualifizierter Ausnahmefall]; v. 22.11.1984 Az. 4 B 244/84, juris [RdNr. 4 - Abweichung vom Bebauungsplan, Missgriff]; v. 20.9.1984 Az. 4 B 181/84 a.a.O. [RdNr. 3 - "erdrückende" Wirkung]; v. 5.8.1983 Az. 4 C 96/78 BVerwGE 67, 334/338 ff. - Ausnahmen von Festsetzungen des Bebauungsplans).
  • BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37
    Daran fehlt es hier, weil die Antragstellerin dem Vorhaben der Beigeladenen gegenüber nicht über eine "gesteigert schutzwürdige" Position (BVerwG v. 26.5.1978 BVerwGE 55, 369/385) oder eine "besondere rechtliche Schutzwürdigkeit" (BVerwG v. 25.2.1977 BVerwGE 52, 122/131; v. 6.10.1989 Az. 4 C 14/87 a.a.O. [RdNr. 14]) verfügt, die sie als Rücksichtnahmebegünstigte ausweisen könnte.
  • BVerwG, 05.08.1983 - 4 C 96.79

    Funktionslos-Werden eines Bebauungsplans; Nachbarschützende Funktion des § 15

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37
    Dass die Grundstücksnutzung aufgrund der konkreten örtlichen Gegebenheiten mit einer "spezifischen gegenseitigen Pflicht zur Rücksichtnahme" (BVerwG v. 23.9.1999 a.a.O.) auch bei jeweils gleicher Nutzungsart belastet sein könnte, ist bisher von der Rechtsprechung dementsprechend nur vereinzelt in "qualifizierten" Ausnahmefällen angenommen worden (vgl. BVerwG v. 26.9.1991 Az. 4 C 5/87, juris [RdNr. 44 ff. - Überschreitung der im Bebauungsplan zugelassenen Anzahl der Wohnungen]; v. 6.10.1989 Az. 4 C 14/87 a.a.O. [RdNr. 20 - Abweichen von Festsetzungen des Bebauungsplans]; v. 27.12.1984 Az. 4 B 278/84, juris [RdNr. 2 - Voraussetzung: qualifizierter Ausnahmefall]; v. 22.11.1984 Az. 4 B 244/84, juris [RdNr. 4 - Abweichung vom Bebauungsplan, Missgriff]; v. 20.9.1984 Az. 4 B 181/84 a.a.O. [RdNr. 3 - "erdrückende" Wirkung]; v. 5.8.1983 Az. 4 C 96/78 BVerwGE 67, 334/338 ff. - Ausnahmen von Festsetzungen des Bebauungsplans).
  • BVerwG, 06.10.1989 - 4 CB 23.89

    Ausschließung/Befangenheit eines zuvor als Mitglied eines Bauausschusses tätigen

  • BVerwG, 22.11.1984 - 4 B 244.84

    Drittschützend - Rücksichtnahme - Bauordnungsrecht - Abstandsflächen - Einhaltung

  • BVerwG, 10.04.1968 - IV C 3.67

    Zulässigkeit eines Autokinos im Außenbereich

  • BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07

    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung;

  • BVerwG, 22.06.1990 - 4 C 6.87

    Planungsrechtliche Unzulässigkeit der Erweiterung eines Gewerbebetriebes -

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.1995 - 7 A 1895/91

    Bauplanungsrecht: Regelungsgehalt der Ausnahmevorschrift des § 11 Abs. 3 Satz 4

  • BVerwG, 26.09.1991 - 4 C 5.87

    Baurecht: Rechtsnatur der Hamburger Baupolizeiverordnung, Flächenberechnung nach

  • BVerwG, 01.08.2002 - 4 C 5.01

    Factory Outlet Center; Einkaufszentrum; Außenbereichsvorhaben; Beeinträchtigung

  • BVerwG, 25.02.1977 - 4 C 22.75

    Anforderungen an das objekt-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme

  • VGH Bayern, 23.11.2016 - 15 CS 16.1688

    Eingeschränkte Zurechnung der von Parkvorgängen auf öffentlichen Verkehrsflächen

    Denkbar und von der Rechtsprechung grundsätzlich akzeptiert ist etwa der Rückgriff auf generelle allgemeine Erfahrungswerte, wie sie z. B. der Parkplatzlärmstudie zugrunde liegen (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 23.2.2009 - 2 CS 09.37 - juris Rn. 22; B. v. 18.8.2016 - 15 B 14.1624 - juris Rn. 10; OVG NW, B. v. 26.8.2005 - 7 B 217/05 - juris Rn. 44; Feldhaus/Tegeder, TA Lärm, Sonderdruck aus Feldhaus, BImSchR-Kommentar, 2014, Nr. 7.4 Rn. 41).
  • VGH Bayern, 18.08.2016 - 15 B 14.1623

    Nachbarklage gegen Vorbescheid für Hotelneubau mit Parkhaus (Kostenentscheidung

    Allgemein geht die Rechtsprechung aber davon aus, dass hinsichtlich der Nutzungsfrequenz und damit auch für die Lärmbeurteilung eines Parkhauses grundsätzlich sachgerecht auf die Parkplatzlärmstudie des Bayerischen Landesamts für Umwelt (6. Aufl. 2007) zurückgegriffen werden kann (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 23.2.2009 - 2 CS 09.37 - juris Rn. 22; VG Bayreuth, U. v. 18.12.2013 - B 2 K 13.628 - juris Rn. 52), was sich in Variante C der schalltechnischen Untersuchung vom 14. Februar 2013 wiederfindet (Ergebnis: 2.424 Bewegungen in 24 Stunden).
  • VGH Bayern, 18.08.2016 - 15 B 14.1625

    Bindungswirkung eines Vorbescheids in Bezug auf das bauplanungsrechtliche

    Allgemein geht die Rechtsprechung aber davon aus, dass hinsichtlich der Nutzungsfrequenz und damit auch für die Lärmbeurteilung eines Parkhauses grundsätzlich sachgerecht auf die Parkplatzlärmstudie des Bayerischen Landesamts für Umwelt (6. Aufl. 2007) zurückgegriffen werden kann (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 23.2.2009 - 2 CS 09.37 - juris Rn. 22; VG Bayreuth, U. v. 18.12.2013 - B 2 K 13.628 - juris Rn. 52), was sich in Variante C der schalltechnischen Untersuchung vom 14. Februar 2013 wiederfindet (Ergebnis: 2.424 Bewegungen in 24 Stunden).
  • VGH Bayern, 18.08.2016 - 15 B 14.1624

    Bindungswirkung eines Vorbescheids in Bezug auf das bauplanungsrechtliche

    Allgemein geht die Rechtsprechung aber davon aus, dass hinsichtlich der Nutzungsfrequenz und damit auch für die Lärmbeurteilung eines Parkhauses grundsätzlich sachgerecht auf die Parkplatzlärmstudie des Bayerischen Landesamts für Umwelt (6. Aufl. 2007) zurückgegriffen werden kann (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 23.2.2009 - 2 CS 09.37 - juris Rn. 22; VG Bayreuth, U. v. 18.12.2013 - B 2 K 13.628 - juris Rn. 52), was sich in Variante C der schalltechnischen Untersuchung vom 14. Februar 2013 wiederfindet (Ergebnis: 2.424 Bewegungen in 24 Stunden).
  • VG Düsseldorf, 14.10.2019 - 11 K 8330/15

    Drittanfechtung; Rücksichtnahmegebot; Abwägungsgebot; Lärmbelastung;

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28. Juli 2011 - 1 MB 13/11 -, juris, Rn. 4.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 23. Februar 2009 - 2 CS 09.37 -, juris, Rn. 22.; vgl. ferner in Bezug auf immissionsschutzrechtliche Genehmigungen: OVG NRW, Urteil vom 1. Dezember 2011 - 8 D 58/08.AK -, juris, Rn. 333 ff.
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.07.2011 - 1 MB 13/11

    Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch), Antrag auf Anordnung der aufschiebenden

    Die Antragstellerin dürfte der Beigeladenen gegenüber bereits keine abwägungserhebliche schutzwürdige Position haben, die eine Abwägung gegenseitiger Rücksichtnahmeverpflichtungen rechtfertigen könnte (vgl. dazu BayVGH, Beschl. v. 23.02.2009 - 2 CS 09.37 - juris Rn. 14 ff).
  • VG Regensburg, 24.07.2009 - RO 2 S 09.1176

    Nachbarklage gegen Fachmarktzentrum

    Für eine ins Einzelne gehende inzidente Überprüfung der Abwägung des zugrundeliegenden Bebauungsplans ist im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nach §§ 80 a, 80 Abs. 5 VwGO in aller Regel kein Raum, weil für die Einschätzung der Erfolgsaussichten der Nachbarklage nicht eine mögliche objektive Rechtswidrigkeit der Baugenehmigung zugrundezulegen ist, sondern es vielmehr ausschließlich auf die Verletzung nachbarschützender Rechte ankommt (vgl. BVerwG v. 28.07.1994, Az. 4 B 94/94; BayVGH vom 23.02.2009, Az. 2 CS 09.37; OVG des Saarlandes v. 10.11.2006, Az. 3 W 5/06; juris).
  • VG München, 28.05.2009 - M 1 SN 09.1688

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Metzgereibetrieb mit eigener Schlachtung;

    Die städtebauliche Erforderlichkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 BauGB ist im Übrigen aufgrund der bisherigen Außenbereichslage des Baugrundstücks begründet (BayVGH v. 23.2.2009 - 2 CS 09.37 - juris).Der vorhabenbezogene Bebauungsplan leidet auch an keinen Abwägungsmängeln, § 1 Abs. 7 BauGB.
  • VGH Bayern, 14.08.2009 - 2 C 09.1780

    Nachbarklage; Bau- und Gartenfachmarkt; Streitwert; Beschwerde

    Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 23. Februar 2009 Az. 2 CS 09.37 bemerkt hat, wurde der Bedeutung der Sache für die Antragstellerin mit dem auf eine Nachbarklage üblichen Zuschnitts abzielenden Streitwert aus Nr. 9.7.1 des sog. Streitwertkatalogs (NVwZ 2004, 1327) nicht hinreichend Rechnung getragen (vgl. BayVGH v. 28.8.2007 Az. 14 ZB 07.627, juris).
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