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   VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234   

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VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234 (https://dejure.org/2020,28960)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.09.2020 - 11 CS 20.1234 (https://dejure.org/2020,28960)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. September 2020 - 11 CS 20.1234 (https://dejure.org/2020,28960)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 2 Abs. 8, § ... 3 Abs. 1 S. 1 u. 3; FeV § 11 Abs. 8, § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 u. S. 3, § 46 Abs. 1 S. 1; StVG § 2 Abs. 8; § 3 Abs. 1 S. 1, S. 3; FeV § 11 Abs. 8; § 14 Abs. 1 S. 3; Anlage 4 Nr. 9.2.2 der
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht fristgerechter Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens - Gelegentlicher Cannabiskonsum

  • rewis.io

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht fristgerechter Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennung von Konsum und Fahren; erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss; Keine relevante Zäsur im Konsumverhalten durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (21)

  • VGH Bayern, 21.09.2017 - 11 BV 17.685

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    Auszug aus VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234
    Auf die Berufung des Antragstellers hin hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die angegriffenen Bescheide sowie das erstinstanzliche Urteil mit Urteil vom 21. September 2017 (11 BV 17.685) auf.

    Der Antragsteller ist, was auch den vorgenannten, mit Blick auf die Entziehung der Fahrerlaubnis ohne weitere Aufklärungsmaßnahmen ergangenen Entscheidungen des erkennenden Senats sowie des Bundesverwaltungsgerichts zugrunde liegt, gelegentlicher Konsument von Cannabis und hat mit seiner Fahrt unter Cannabiseinfluss gegen das Trennungsgebot der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 verstoßen, was Zweifel an seiner Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen begründet (vgl. BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 26; BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 15 f.).

    Gelegentlicher Konsum von Cannabis i.S.d. § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV i.V.m. Nr. 9.2.2 der Anlage 4 liegt vor, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbstständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 20 ff.; BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 20).

    Damit sie über eine hinreichend abgesicherte Beurteilungsgrundlage für die Prognose verfügt, ob der Betroffene auch künftig nicht zwischen einem möglicherweise die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Konsum von Cannabis und dem Führen eines Fahrzeugs trennen wird, bedarf es dabei in der Regel einer medizinisch-psychologischen Begutachtung (vgl. BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 28; BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 22, 33 f.).

  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 25.17

    Aufklärungsmaßnahmen; Cannabis; Entziehung der Fahrerlaubnis;

    Auszug aus VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234
    Die dagegen gerichtete Revision des Antragsgegners hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 11. April 2019 (3 C 25.17) zurückgewiesen.

    Der Antragsteller ist, was auch den vorgenannten, mit Blick auf die Entziehung der Fahrerlaubnis ohne weitere Aufklärungsmaßnahmen ergangenen Entscheidungen des erkennenden Senats sowie des Bundesverwaltungsgerichts zugrunde liegt, gelegentlicher Konsument von Cannabis und hat mit seiner Fahrt unter Cannabiseinfluss gegen das Trennungsgebot der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 verstoßen, was Zweifel an seiner Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen begründet (vgl. BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 26; BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 15 f.).

    Damit sie über eine hinreichend abgesicherte Beurteilungsgrundlage für die Prognose verfügt, ob der Betroffene auch künftig nicht zwischen einem möglicherweise die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Konsum von Cannabis und dem Führen eines Fahrzeugs trennen wird, bedarf es dabei in der Regel einer medizinisch-psychologischen Begutachtung (vgl. BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 28; BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 22, 33 f.).

  • BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung;

    Auszug aus VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234
    Zum anderen müsste sich, da das Merkmal der "Gelegentlichkeit" insoweit der Abgrenzung zum einmaligen (experimentellen) Probierkonsum dient, ein erneuter Konsum auch nach innerem Zusammenhang sowie unter zeitlichen Gesichtspunkten als Fortsetzung des früheren Konsummusters darstellen (vgl. dazu BVerwG, U.v. 9.6.2005, a.a.O. Rn. 22 ff.; U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 21 ff.; BayVGH, B.v. 20.11.2006 - 11 CS 06.118 - juris Rn. 20 f.; B.v. 15.9.2009 - 11 CS 09.1166 - juris Rn. 21; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 21; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - juris Rn. 28; NdsOVG, B.v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 - juris Rn. 10; B.v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 - juris Rn. 7).

    Über diese Frage kann nur ein medizinisch-psychologisches Gutachten Aufschluss geben (vgl. BVerwG, U.v. 9.6.2005 - 3 C 25.04 - NJW 2005, 3081 = juris Rn. 24).

    Dies bedarf - ggf. neben ärztlichen Feststellungen - einer psychologischen Bewertung, die auch die Persönlichkeit des Betroffenen einer Betrachtung unterzieht (vgl. BVerwG, U.v. 9.6.2005 - 3 C 25.04 - NJW 2005, 3081 = juris Rn. 24; BayVGH, B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - juris Rn. 23; vgl. dazu auch Beurteilungskriterien - Urteilsbildung in der Fahreignungsbegutachtung, Hrsg.: Deutsche Gesellschaft für Verkehrspsychologie/Deutsche Gesellschaft für Verkehrsmedizin, 3. Aufl. 2013, mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 27.1.2014 [VkBl 2014, 132] als aktueller Stand der Wissenschaft eingeführt, S. 192).

  • VGH Bayern, 10.04.2018 - 11 BV 18.259

    Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei gelegentlichem Konsum von Cannabis

    Auszug aus VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234
    Zum anderen müsste sich, da das Merkmal der "Gelegentlichkeit" insoweit der Abgrenzung zum einmaligen (experimentellen) Probierkonsum dient, ein erneuter Konsum auch nach innerem Zusammenhang sowie unter zeitlichen Gesichtspunkten als Fortsetzung des früheren Konsummusters darstellen (vgl. dazu BVerwG, U.v. 9.6.2005, a.a.O. Rn. 22 ff.; U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 21 ff.; BayVGH, B.v. 20.11.2006 - 11 CS 06.118 - juris Rn. 20 f.; B.v. 15.9.2009 - 11 CS 09.1166 - juris Rn. 21; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 21; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - juris Rn. 28; NdsOVG, B.v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 - juris Rn. 10; B.v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 - juris Rn. 7).

    Zum einen ist die Dunkelziffer hoch (vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 21; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - juris Rn. 28), zum anderen kommt einem Wohlverhalten unter dem Druck eines anhängigen behördlichen oder gerichtlichen Verfahrens nur beschränkte Aussagekraft zu (vgl. BayVGH, B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18 = juris Rn. 23).

    Diese Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen nach ständiger Rechtsprechung des Senats die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (vgl. BayVGH, B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - Blutalkohol 54, 140 = juris Rn. 13 ff. m.w.N.; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 24).

  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von

    Auszug aus VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234
    Gelegentlicher Konsum von Cannabis i.S.d. § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV i.V.m. Nr. 9.2.2 der Anlage 4 liegt vor, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbstständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 20 ff.; BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 20).

    Somit hat er den maßgeblichen Risikogrenzwert von 1, 0 ng/ml THC überschritten und war eine durch den Drogeneinfluss bedingte Beeinträchtigung seiner Fahrtüchtigkeit nicht auszuschließen (vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 a.a.O. Rn. 28 ff.; BayVGH, B.v. 10.3.2015 - 11 CS 14.2200 - juris Rn. 12; B.v. 23.5.2016 - 11 CS 16.690 - juris Rn. 15).

    Zum anderen müsste sich, da das Merkmal der "Gelegentlichkeit" insoweit der Abgrenzung zum einmaligen (experimentellen) Probierkonsum dient, ein erneuter Konsum auch nach innerem Zusammenhang sowie unter zeitlichen Gesichtspunkten als Fortsetzung des früheren Konsummusters darstellen (vgl. dazu BVerwG, U.v. 9.6.2005, a.a.O. Rn. 22 ff.; U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 21 ff.; BayVGH, B.v. 20.11.2006 - 11 CS 06.118 - juris Rn. 20 f.; B.v. 15.9.2009 - 11 CS 09.1166 - juris Rn. 21; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 21; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - juris Rn. 28; NdsOVG, B.v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 - juris Rn. 10; B.v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 - juris Rn. 7).

  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens;

    Auszug aus VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234
    Zum einen ist die Dunkelziffer hoch (vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 21; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - juris Rn. 28), zum anderen kommt einem Wohlverhalten unter dem Druck eines anhängigen behördlichen oder gerichtlichen Verfahrens nur beschränkte Aussagekraft zu (vgl. BayVGH, B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18 = juris Rn. 23).

    Dies bedarf - ggf. neben ärztlichen Feststellungen - einer psychologischen Bewertung, die auch die Persönlichkeit des Betroffenen einer Betrachtung unterzieht (vgl. BVerwG, U.v. 9.6.2005 - 3 C 25.04 - NJW 2005, 3081 = juris Rn. 24; BayVGH, B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - juris Rn. 23; vgl. dazu auch Beurteilungskriterien - Urteilsbildung in der Fahreignungsbegutachtung, Hrsg.: Deutsche Gesellschaft für Verkehrspsychologie/Deutsche Gesellschaft für Verkehrsmedizin, 3. Aufl. 2013, mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 27.1.2014 [VkBl 2014, 132] als aktueller Stand der Wissenschaft eingeführt, S. 192).

  • BVerwG, 17.11.2016 - 3 C 20.15

    Anforderung eines Fahreignungsgutachtens; Anordnung der Beibringung eines

    Auszug aus VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234
    Der Schluss aus der Nichtvorlage eines angeforderten Fahreignungsgutachtens auf die fehlende Fahreignung ist gerechtfertigt, wenn die Anordnung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2016 - 3 C 20.15 - BVerwGE 156, 293 Rn. 19 m.w.N.).

    aa) Das Verwaltungsgericht hat zutreffend angenommen, dass im Zeitpunkt der Anordnung (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2016 - 3 C 20.15 - BVerwGE 156, 293 Rn. 14; BayVGH, B.v. 11.2.2019 - 11 CS 18.1808 - juris Rn. 18) die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV vorlagen.

  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2012 - 10 S 3174/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums; Zugrundelegung

    Auszug aus VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234
    Zum anderen müsste sich, da das Merkmal der "Gelegentlichkeit" insoweit der Abgrenzung zum einmaligen (experimentellen) Probierkonsum dient, ein erneuter Konsum auch nach innerem Zusammenhang sowie unter zeitlichen Gesichtspunkten als Fortsetzung des früheren Konsummusters darstellen (vgl. dazu BVerwG, U.v. 9.6.2005, a.a.O. Rn. 22 ff.; U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 21 ff.; BayVGH, B.v. 20.11.2006 - 11 CS 06.118 - juris Rn. 20 f.; B.v. 15.9.2009 - 11 CS 09.1166 - juris Rn. 21; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 21; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - juris Rn. 28; NdsOVG, B.v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 - juris Rn. 10; B.v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 - juris Rn. 7).

    Zum einen ist die Dunkelziffer hoch (vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 21; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - juris Rn. 28), zum anderen kommt einem Wohlverhalten unter dem Druck eines anhängigen behördlichen oder gerichtlichen Verfahrens nur beschränkte Aussagekraft zu (vgl. BayVGH, B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18 = juris Rn. 23).

  • VGH Bayern, 07.03.2017 - 11 CS 17.143

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum

    Auszug aus VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234
    Dabei hat es unter Verweis auf die Rechtsprechung des erkennenden Senats ausgeführt, dass der festgestellte THC-Gehalt von 3, 4 ng/ml für einen relativ engen zeitlichen Zusammenhang zwischen dem Konsum von Cannabis und der Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr spricht und somit weitere Aufklärungsmaßnahmen geboten erscheinen lässt (vgl. BayVGH, B.v. 7.3.2017 - 11 CS 17.143 - juris Rn. 22).
  • BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 21.04

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogendelikt;

    Auszug aus VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234
    Hinsichtlich der Fahrt unter Cannabiseinfluss, die in das Fahreignungsregister einzutragen war, folgt dies daraus, dass nach ständiger Rechtsprechung Taten verwertbar sind und dem Betroffenen vorgehalten werden können, solange sie - wie hier aus den vom Verwaltungsgericht ausgeführten Gründen - im Fahreignungsregister noch nicht getilgt bzw. tilgungsreif sind (vgl. BVerwG, U.v. 9.6.2005 - 3 C 21.04 - NJW 2005, 3440 = juris Rn. 25 ff.; BayVGH, B.v. 6.5.2008 - 11 CS 08.551 - juris Rn. 39 ff.; B.v. 7.12.2015 - 11 ZB 15.2271 - juris Rn. 14 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.05.2016 - 11 CS 16.690

    Zum Verhältnis von THC-Grenzwert und fehlendem Trennungsvermögen zwischen

  • VGH Bayern, 07.12.2015 - 11 ZB 15.2271

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz

  • VG Augsburg, 17.02.2017 - Au 7 K 16.556

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

  • OVG Niedersachsen, 07.06.2012 - 12 ME 31/12

    Anforderungen an den Nachweis einer gelegentlichen Einnahme von Cannabis auch bei

  • VGH Bayern, 15.09.2009 - 11 CS 09.1166

    "Gelegentlichkeit" eines Cannabiskonsums

  • OVG Niedersachsen, 04.12.2008 - 12 ME 298/08

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine unter Anordnung der sofortigen Vollziehung

  • VGH Bayern, 11.02.2019 - 11 CS 18.1808

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

  • VGH Bayern, 10.03.2015 - 11 CS 14.2200

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennungsvermögen; Risikogrenzwert; zusätzlicher

  • VGH Bayern, 03.01.2017 - 11 CS 16.2401

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

  • VGH Bayern, 20.11.2006 - 11 CS 06.118

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlichkeit des Cannabiskonsums bei

  • VGH Bayern, 06.05.2008 - 11 CS 08.551

    Berücksichtigungsfähigkeit lange zurückliegender Tatsachen bei der Überprüfung

  • VGH Bayern, 03.11.2021 - 11 CS 21.1000

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    Zum anderen müsste sich, da das Merkmal der "Gelegentlichkeit" insoweit der Abgrenzung zum einmaligen (experimentellen) Probierkonsum dient, ein erneuter Konsum auch nach innerem Zusammenhang sowie unter zeitlichen Gesichtspunkten als Fortsetzung des früheren Konsummusters darstellen (vgl. dazu BVerwG, U.v. 9.6.2005 - 3 C 25.04 - NJW 2005, 3081 = juris Rn. 22 ff.; U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 21 ff.; BayVGH, B.v. 26.5.2021 - 11 CS 21.730 = juris Rn. 24; B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 20; B.v. 20.11.2006 - 11 CS 06.118 - juris Rn. 20 f.; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - VRS 124, 168 = juris Rn. 28; NdsOVG, B.v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 - juris Rn. 10; B.v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 - juris Rn. 7; OVG NW, B.v. 11.4.2017 - 16 E 132/16 - juris Rn. 8 ff.).

    Somit bestand ein hinreichender Gefahrenverdacht, dass der Antragsteller noch Cannabis einnimmt oder jedenfalls rückfallgefährdet ist, und durfte das Landratsamt von dem Grundsatz ausgehen, dass nur ein medizinisch-psychologisches Gutachten Aufschluss darüber geben kann, ob der erforderliche stabile Einstellungswandel vorliegt (vgl. dazu BayVGH, B.v. 26.5.2021 - 11 CS 21.730 = juris Rn. 24; B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 21).

  • VGH Bayern, 05.01.2022 - 11 ZB 21.2153

    "Zureichender Grund" für die Verzögerung durch Einholung eines

    Bis zur Erledigung der Hauptsache waren die Taten daher nach ständiger Rechtsprechung verwertbar und durften dem Kläger - ungeachtet seiner Fahrleistung - vorgehalten werden (vgl. BVerwG, U.v. 9.6.2005 - 3 C 21.04 - NJW 2005, 3440 = juris Rn. 25 ff.; BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 19 jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 26.05.2021 - 11 CS 21.730

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Zwar kann über die Frage, ob nach einem Verstoß gegen das Trennungsgebot der erforderliche stabile Einstellungswandel vorliegt, grundsätzlich nur auf der Grundlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens entschieden werden (BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 21).

    Zum anderen müsste sich, da das Merkmal der "Gelegentlichkeit" insoweit der Abgrenzung zum einmaligen (experimentellen) Probierkonsum dient, ein erneuter Konsum auch nach innerem Zusammenhang sowie unter zeitlichen Gesichtspunkten als Fortsetzung des früheren Konsummusters darstellen (BayVGH, B.v. 24.9.2020 a.a.O. Rn. 20 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 01.07.2022 - 11 CS 22.860

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Eine schematische Festlegung von Zeiträumen - wie sie der Antragsteller hier mit einer Grenze von einem Jahr in den Raum stellt - verbietet sich dabei (vgl. dazu BVerwG, U.v. 9.6.2005 - 3 C 25.04 - DAR 2005, 581 = juris Rn. 22 ff.; U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 21 ff.; BayVGH, B.v. 26.5.2021 - 11 CS 21.730 - juris Rn. 24; B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 20; B.v. 20.11.2006 - 11 CS 06.118 - juris Rn. 20 f.; B.v. 15.9.2009 - 11 CS 09.1166 - juris Rn. 21; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - VRS 124, 168 = juris Rn. 28; B.v. 8.7.2021 - 13 S 1800/21 - ZfSch 2021, 534 = juris Rn. 15; B.v. 3.12.2021 - 13 S 3408/21 - DAR 2022, 166 = juris Rn. 13; NdsOVG, B.v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 - juris Rn. 10; B.v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 - SVR 2012, 437 = juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Diese Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen nach ständiger Rechtsprechung des Senats die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (vgl. BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 22; B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - Blutalkohol 54, 140 = juris Rn. 13 ff. m.w.N.; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 24).
  • VGH Bayern, 23.08.2021 - 11 CS 21.1837

    Eignungszweifel bei gelegentlichem Cannabis- und Mischkonsum

    Über die Frage, ob nach einem Verstoß gegen das Trennungsgebot der erforderliche stabile Einstellungswandel vorliegt, kann grundsätzlich nur auf der Grundlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens entschieden werden (BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 21).
  • VG Bayreuth, 21.12.2022 - B 1 S 22.1112

    Fahreignungszweifel nach Fahrt mit E-Scooter unter der Wirkung von Cannabis

    Diese Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (vgl. BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - juris Rn. 26; B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 22; B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 -juris Rn. 13 ff. m.w.N.; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 24).
  • VGH Bayern, 14.12.2020 - 11 ZB 20.2025

    Zumutbarkeit der Kosten für die Beibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Die Zulässigkeit der Verwertung von Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften, die im Fahreignungs-Register eingetragen sind, richtet sich ausschließlich nach den hierfür geltenden Tilgungs- und Überliegefristen (§ 29 StVG; vgl. für eine ähnliche Fallgestaltung zuletzt BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 18 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 25.02.2022 - 11 CE 21.2868

    Wiedererlangung des Rechts, von einer in Österreich erteilten Fahrerlaubnis in

    Wenn die Beschwerde dem gegenüber darauf verweist, der Antragsteller sei seit dem Verstoß im Jahr 2014 im Straßenverkehr nicht mehr aufgefallen, kommt dem keine erhebliche Aussagekraft und kein maßgebliches Gewicht zu (vgl. dazu auch BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 21).
  • VG Bayreuth, 20.12.2022 - B 1 S 22.1111

    Entziehung Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum, THC und THC-COOH Werte,

    Diese Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (vgl. BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - juris Rn. 26; B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 22; B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 -juris Rn. 13 ff. m.w.N.; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 24).
  • VG Bayreuth, 11.05.2023 - B 1 S 23.239

    Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis, Gebrauch zu

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