Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  GG Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8; VwGO § 166 Abs. 1 Satz 1; ZPO § 114 Abs. 1 Satz 1; AufenthG § 53
  Ausweisung rechtmäßig - verwandtschaftliche Anknüpfungspunkte vorhanden

• Wolters Kluwer

  Ausweisung; Wiederholungsgefahr; Vergewaltigung

 
• rewis.io

  Ausweisung rechtmäßig - verwandtschaftliche Anknüpfungspunkte vorhanden

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ausweisung; Wiederholungsgefahr; Vergewaltigung

• rechtsportal.de

  AufenthG § 11 Abs. 3 ; AufenthG § 53
  Rechtmäßige Ausweisung eines Asylbewerbers nach Nigeria; Bestehen einer Wiederholungsgefahr im Hinblick auf Sexualstraftaten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (4)

• VGH Bayern, 03.07.2019 - 10 ZB 19.863

  Abgelehnter Berufungszulassungsantrag - Ausweisung wegen Vergewaltigung

  Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2019 - 10 C 19.315

  Über den Antrag auf Zulassung der Berufung vom 3. Mai 2019 ist noch nicht entschieden (10 ZB 19.863).
• VGH Bayern, 08.02.2019 - 10 C 18.1641

  Aufenthaltserlaubnis und Duldung

  Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2019 - 10 C 19.315

  Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags, hier nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (…vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 10 C 18.2522 - juris Rn. 17; B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 4 m.w.N.), hat die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.
• VGH Bayern, 02.05.2019 - 10 CS 19.854

  Anordnung des Sofortvollzugs einer Ausweisung

  Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2019 - 10 C 19.315

  Die hiergegen eingelegte Beschwerde blieb erfolglos (BayVGH, B.v. 2.5.2019 - 10 CS 19.854).
• VGH Bayern, 27.02.2019 - 10 C 18.2522

  Herausgabe einer sichergestellten Sache ohne Nachweis der Berechtigung

  Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2019 - 10 C 19.315

  Zum maßgeblichen Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags, hier nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2019 - 10 C 18.2522 - juris Rn. 17;… B.v. 8.2.2019 - 10 C 18.1641 - juris Rn. 4 m.w.N.), hat die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.

• VGH Bayern, 26.04.2022 - 10 C 22.945

  Erfolglose Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe in einem auf die …

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungsreife, der gegeben ist, sobald die vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen vorliegen und die Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme angehört worden ist (vgl. BayVGH, B.v. 27.5.2019 - 10 C 19.315 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 18.01.2021 - 10 C 20.2800

  PKH-Beschwerde in aufenthaltsrechtlicher Angelegenheit

  Abzustellen ist dabei auf den Zeitpunkt der Bewilligungs- oder Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfegesuchs, die regelmäßig nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme eintritt (stRspr, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 27.5.2019 - 10 C 19.315 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 06.11.2019 - 19 CS 19.1183

  Bestätigung der sofortigen Vollziehbarkeit der Ausweisung eines wegen …

  Unter solchen Umständen besteht die in der schweren Straftat zu Tage getretene Wiederholungsgefahr unverändert fort (vgl. BayVGH, B.v. 27.5.2019 - 10 C 19.315 - juris).

 
• VGH Bayern, 27.08.2021 - 10 C 21.2203

  Unzureichende Mitwirkung bei der Passbeschaffung

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungsreife, der gegeben ist, sobald die vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen vorliegen und die Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme angehört worden ist (vgl. BayVGH. B.v. 27.5.2019 - 10 C 19.315 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 15.09.2021 - 10 C 21.2212

  Prozesskostenhilfe für einen Eilantrag gegen die Versagung der …

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungsreife, der gegeben ist, sobald die vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen vorliegen und die Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme angehört worden ist (vgl. BayVGH, B.v. 27.5.2019 - 10 C 19.315 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 26.04.2022 - 10 C 21.2208

  Erfolgreiche PKH-Beschwerde in einem aufenthaltsrechtlichen Verfahren

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungsreife, der gegeben ist, sobald die vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen vorliegen und die Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme angehört worden ist (vgl. BayVGH, B.v. 27.5.2019 - 10 C 19.315 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 17.02.2022 - 10 C 22.273

  PKH für Klage auf Ausbildungsduldung

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungsreife, der gegeben ist, sobald die vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen vorliegen und die Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme angehört worden ist (vgl. BayVGH, B.v. 27.5.2019 - 10 C 19.315 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 20.08.2021 - 10 C 21.1649

  Wechsel der Behördenzuständigkeit im Verwaltungsverfahren

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungsreife, der gegeben ist, sobald die vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen vorliegen und die Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme angehört worden ist (vgl. BayVGH. B.v. 27.5.2019 - 10 C 19.315 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VG München, 13.03.2019 - M 25 K 18.2515

  Ausweisung wegen Sexualdelikten

  Mit Beschluss vom 4. Februar 2019 lehnte das Verwaltungsgericht München die Bewilligung der beantragten Prozesskostenhilfe ab; hiergegen erhob die Klägerseite Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (10 C 19.315), über die noch nicht entschieden ist.
• VGH Bayern, 16.01.2023 - 10 C 22.2631

  Versagung der Prozesskostenhilfe

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungsreife (vgl. BayVGH, B.v. 27.5.2019 - 10 C 19.315 - juris Rn. 6 m.w.N.).
• VGH Bayern, 04.04.2023 - 10 CS 23.575

  Erfolgreiche Prozesskostenhilfebeschwerde
• VGH Bayern, 28.09.2022 - 10 C 22.1648

  Erfolgreiche PKH-Beschwerde in aufenthaltsrechtlicher Streitigkeit
• VGH Bayern, 08.09.2022 - 10 C 22.896

  Bewilligungsreife eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe
• VGH Bayern, 24.02.2020 - 10 C 20.170

  Besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse wegen strafrechtlichem in …
• VGH Bayern, 11.05.2023 - 10 C 23.723

  Ablehnung von Prozesskostenhilfe nach Erlass der Hauptsacheentscheidung
• VGH Bayern, 18.08.2022 - 10 CE 22.1427

  Isolierter Prozesskostenhilfeantrag
• VGH Bayern, 03.11.2021 - 10 CS 21.2671

  Vertretungszwang im Beschwerdeverfahren zur Erlangung von Abschiebungsschutz
• VGH Bayern, 08.04.2021 - 10 C 20.2808

  Erfolglose Beschwerde gegen Versagung der Prozesskostenhilfe
• VGH Bayern, 19.04.2023 - 10 C 22.1980

  Erfolglose PHK-Beschwerde wegen landesinterner Umverteilung eines geduldeten …