Rechtsprechung
| VGH Bayern, 28.06.2011 - 11 CS 11.568 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Entziehung der Fahrerlaubnis; fehlende Fahreignung wegen affektiver Psychose in Form einer sehr schweren Depression
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 27.09.1995 - 11 C 34.94
Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis für …
Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2011 - 11 CS 11.568
Danach liegende Umstände sind daher nicht für die Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung maßgebend, sondern können sich gegebenenfalls erst in einem Verfahren auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis auswirken (vgl. BVerwG vom 27.9.1995 BVerwGE 99, 249/250; vom 11.12.2008 BVerwGE 132, 315; vom 25.2.2010 BVerwGE 136, 149). - BVerwG, 25.02.2010 - 3 C 15.09
Fahrerlaubnis; EU-Fahrerlaubnis; Führerschein; EU-Führerschein; Anerkennung; …
Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2011 - 11 CS 11.568
Danach liegende Umstände sind daher nicht für die Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung maßgebend, sondern können sich gegebenenfalls erst in einem Verfahren auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis auswirken (vgl. BVerwG vom 27.9.1995 BVerwGE 99, 249/250; vom 11.12.2008 BVerwGE 132, 315; vom 25.2.2010 BVerwGE 136, 149). - VGH Bayern, 22.03.2011 - 11 CS 10.3142
Verlust der Fahreignung wegen gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem …
Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2011 - 11 CS 11.568
Der erkennende Senat folgt dieser Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts in ständiger Rechtsprechung (z.B. Beschluss vom 22.3.2011 Az. 11 CS 10.3142). - BVerwG, 11.12.2008 - 3 C 26.07
Fahrerlaubnis; EU-Fahrerlaubnis; Führerschein; EU-Führerschein; Anerkennung; …
Auszug aus VGH Bayern, 28.06.2011 - 11 CS 11.568
Danach liegende Umstände sind daher nicht für die Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung maßgebend, sondern können sich gegebenenfalls erst in einem Verfahren auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis auswirken (vgl. BVerwG vom 27.9.1995 BVerwGE 99, 249/250; vom 11.12.2008 BVerwGE 132, 315; vom 25.2.2010 BVerwGE 136, 149).
- VGH Bayern, 25.02.2013 - 11 ZB 13.14
Entziehung der Fahrerlaubnis; fehlende Fahreignung wegen affektiver Psychose in …
Hierauf hat der Senat bereits in seinem im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO ergangenen Beschluss vom 28. Juli 2011 (11 CS 11.568) hingewiesen. - VG Bayreuth, 13.02.2020 - B 1 K 18.629
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit - Anfechtungsklage
Soweit eine Alkoholabhängigkeit nicht mehr vorliegen sollte, wäre dies nur in einem - von dem Kläger einzuleitenden - Verwaltungsverfahren auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis von Bedeutung und für diesen Zweck ggf. durch eine erneute Begutachtung zu klären (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 28.6.2011 - 11 CS 11.568 - juris Rn. 31). - VG München, 17.04.2014 - M 6a S 14.418
Entziehung der Fahrerlaubnis
Für die gutachterliche Feststellung der Fahrungeeignetheit nach Nr. 7.5.3 muss also eine sehr schwere Depression festgestellt worden sein (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 25.2.2013 - 11 ZB 13.14 - juris, B.v. 28.6.2011 - 11 CS 11.568 - juris).