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   VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625   

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https://dejure.org/2015,26773
VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625 (https://dejure.org/2015,26773)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.09.2015 - 22 CS 15.1625 (https://dejure.org/2015,26773)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. September 2015 - 22 CS 15.1625 (https://dejure.org/2015,26773)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnungsbegehren der sofortigen Vollziehung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für den Bau und den Betrieb von Windanlagen; Signifikant erhöhtes Tötungsrisiko für den Schwarzstorch

  • rewis.io

    Erfolglose Beschwerde wegen mangelnder Begründung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnungsbegehren der sofortigen Vollziehung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für den Bau und den Betrieb von Windanlagen; Signifikant erhöhtes Tötungsrisiko für den Schwarzstorch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

  • VGH Bayern, 18.06.2014 - 22 B 13.1358

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage; Verunstaltung

    Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625
    "Zwar hat der Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 18. Juni 2014 (22 B 13.1358, Rn. 46 f.) den Schwarzstorch nicht als eine Tierart angesehen, die aufgrund ihrer artspezifischen Verhaltensweisen ungewöhnlich stark von den Risiken des Betriebs von Windkraftanlagen betroffen ist.

    Den in diesem Windkrafterlass enthaltenen naturschutzfachlichen Aussagen kommt nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs als antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität, das (zumindest) auf landesweiten fachlichen Erkenntnissen und Erfahrungen beruht, eine besondere tatsächliche Bedeutung zu (U.v. 18.6.2014 -22 B 13.1358 - Rn. 45).

    Auf die vom Verwaltungsgericht zusätzlich aufgeworfenen Fragen bezüglich einer dem Vorhaben entgegenstehenden Verunstaltung des Landschaftsbilds (vgl. dazu BayVGH, U.v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736, Rn. 38 ff.) kommt es nach alledem nicht mehr entscheidend an.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.03.2013 - 2 M 154/12

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum

    Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625
    Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat es im Beschluss vom 21. März 2013 (2 N 154.12 - NuR 2013, 507/512) zwar im Hinblick auf das artspezifische Verhalten des Schwarzstorchs bei summarischer Prüfung als naturschutzfachlich vertretbar angesehen, dass die Genehmigungsbehörde ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko verneint.
  • OVG Thüringen, 14.10.2009 - 1 KO 372/06

    Zulässigkeit einer Windenergieanlage (Artenschutz, Regionalplanung);

    Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625
    Diese Aussage ist bisher nicht aufgehoben oder modifiziert worden (entgegen ThürOVG, U.v. 14.10.2009 - 1 KO 372/06 - NuR 2010, 368/370).
  • BVerwG, 27.06.2013 - 4 C 1.12

    Windenergieanlage; Außenbereich; immissionsschutzrechtliche Genehmigung;

    Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625
    Dass manche Beobachtungen für ein Ausweichverhalten des Schwarzstorchs sprechen, andere Beobachtungen aber eher nicht, ist typisch für den teilweise widersprüchlichen Erkenntnisstand, der den Vollzug des Artenschutzrechts mitunter kennzeichnet und der einen Grund für die Anerkennung einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative darstellt (BVerwG, U.v. 27.5.2013 - 4 C 1.12 -NVwZ 2013, 1411) ".
  • VGH Bayern, 06.10.2014 - 22 ZB 14.1079

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windkraftanlagen; Entgegenstehen von

    Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625
    Der Verwaltungsgerichtshof hat dazu in seinem Beschluss vom 6. Oktober 2014 - 22 ZB 14.1079 und 22 ZB 14.1080 - NuR 2014, 879, Rn. 25, Folgendes ausgeführt:.
  • BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 12.10

    Naturschutzvereinigung; Verbandsklage; Planfeststellung, Einwendungsausschluss;

    Auszug aus VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625
    Ein solches Postulat kann insbesondere nicht aus dem von der Klägerin zitierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Juli 2011 (9 A 12.10 - BVerwGE 140, 149/163 - Rn. 99) abgeleitet werden.
  • VG Aachen, 02.09.2016 - 6 L 38/16

    Immissionschutzrecht; Windenergie; Wald; Verbandsklage; Antragsbefugnis; UVP;

    vgl. insoweit Landesamt für Umwelt Brandenburg - Staatliche Vogelschutzwarte, Informationen über Einflüsse der Windenergienutzung auf Vögel, Stand: September 2016, S. 9 f.; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 28. September 2015 - 22 CS 15.1625 -, juris Rn. 12, und Urteil vom 18. Juni 2014 - 22 B 13.1358 -, juris Rn. 47.
  • VG Aachen, 28.09.2018 - 6 K 612/17

    Euskirchen-Dahlem: Schwarzstorch legt Windenergieanlage (endgültig) lahm

    vgl. die Daten aus der zentralen Fundkartei der Staatlichen Vogelschutzwarte im Landesamt für Umwelt Brandenburg -, Vogelverluste an Windenergieanlagen in Deutschland, Stand: 19. März 2018 (abrufbar unter: http://www.lugv.brandenburg.de/cms/media.php/ lbm1.a.3310.de/wka_voegel_de.xls); vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 28. September 2015 - 22 CS 15.1625 -, juris Rn. 12, und Urteil vom 18. Juni 2014 - 22 B 13.1358 -, juris Rn. 47.
  • VG Karlsruhe, 08.05.2019 - 12 K 9294/17

    Genehmigung von Windkraftanlagen in vom Regionalplan für verbindlich erklärtem

    Entgegen der Ansicht der Klägerin musste die besondere Gefahr einer Kollision des Schwarzstorchs mit Windenergieanlagen nicht aufgrund des Standes der Wissenschaft von vorneherein verneint werden (so auch BayVGH, Beschluss vom 28.09.2015 - 22 CS 15.1625 -, juris Rn. 12; VG Gießen, Urteil vom 13.06.2018 - 1 K 311/17.GI -, juris Rn. 32; a.A.: VG Hannover, Urteil vom 22.11.2012 - 1 A 2305/11 -, juris Rn. 57).
  • VG Minden, 08.08.2016 - 1 L 1155/16

    Stilllegung von drei Windenergieanlagen wegen eines örtlichen

    vgl. zur Bedeutsamkeit der Einzelfallumstände im Zusammenhang mit Schwarzstörchen BayVGH, Beschluss vom 28.09.2015 - 22 CS 15.1625 -, juris Rn. 12.
  • VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13

    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön;

    Es wird ein Mindestabstand von 3.000 m zwischen Windkraftanlagen zu Brutvorkommen des Schwarzstorches empfohlen (vgl. zur vergleichbaren Lage im Bayerischen Windkrafterlass: Bayer. VGH, Beschluss vom 28. September 2015 - 22 CS 15.1625 -, Rn. 12, juris unter Berufung auf den Beschluss vom 6. Oktober 2014 - 22 ZB 14.1079, 22 ZB 14.1080 -, Rn. 25, juris).
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