Rechtsprechung
   VGH Bayern, 29.10.2015 - 7 ZB 15.1930   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,38892
VGH Bayern, 29.10.2015 - 7 ZB 15.1930 (https://dejure.org/2015,38892)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29.10.2015 - 7 ZB 15.1930 (https://dejure.org/2015,38892)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29. Oktober 2015 - 7 ZB 15.1930 (https://dejure.org/2015,38892)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,38892) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anknüpfen an das Innehaben einer Wohnung für die Zahlung eines Rundfunkbeitrags

  • rewis.io

    Darlegung, Zulassungsgrund, Rundfunkbeitrag, Berufung, Zulassung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anknüpfen an das Innehaben einer Wohnung für die Zahlung eines Rundfunkbeitrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Bayern, 19.06.2015 - 7 BV 14.1707

    Geräteunabhängiger Rundfunkbeitrag im privaten Bereich ist rechtmäßig

    Auszug aus VGH Bayern, 29.10.2015 - 7 ZB 15.1930
    Der Verwaltungsgerichtshof hat in einer Reihe von Entscheidungen (z. B. U.v. 19.6.2015 - 7 BV 14.1707 - juris) entschieden, dass die Anknüpfung der Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags an das Innehaben einer Wohnung (§ 2 Abs. 1 RBSTV), unabhängig davon, ob in der Wohnung ein Rundfunkempfangsgerät zum Empfang bereit gehalten wird oder nicht, verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist.
  • VerfGH Bayern, 15.05.2014 - 8-VII-12

    Verfassungsmäßigkeit von Bestimmungen des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags

    Auszug aus VGH Bayern, 29.10.2015 - 7 ZB 15.1930
    Er steht damit in Übereinstimmung mit dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof (E.v. 15.5.2014 - Vf 8 VII 12 u. a. - NJW 2014, 3215 = BayVBl 2014, 688, 723).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht